Neue Hürden auf dem Weg zum Baugebiet

KYLLBURG. Seit vier Jahren bemüht sich die Stadt Kyllburg intensiv um die Ausweisung eines Neubaugebiets. Neues Ungemach droht durch eine Schalluntersuchung und Kreditprobleme.

Über dem Bebauungsplan "Beim Schodenbrunnen" scheint ein Fluch zu liegen. Immer dann, wenn der Kyllburger Stadtrat glaubt, einen Durchbruch zu schaffen, tauchen neue Hürden auf. Dabei schienen die Einwände nach der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs zunächst nicht schwerwiegend zu sein. So wies der Sportverein Kyllburg auf Lärm-Emissionen von seiner Anlage mit Sportplatz und Vereinshaus hin. Kreisverwaltung und Planungsbüro Isu hielten eine schalltechnische Analyse zur Bewertung der Lärmsituation für nicht erforderlich. Daraufhin winkte der Rat den Entwurf am 23. Juni durch (der TV berichtete).Sitzung fünf Minuten unterbrochen

Diesem Beschluss folgte jedoch die Kehrtwende: Eine korrekte Abwägung sei nur auf Basis einer Schalluntersuchung möglich, teilte die Kreisverwaltung mit. Damit war der Rat erneut am Zug, wenn auch widerwillig. Vor allem Thomas Etteldorf und Beigeordneter Rainer Pint (beide CDU) mochten sich nicht mit einer weiteren Verzögerung abfinden. Ihr Vorschlag: Der Rat sollte das Planverfahren weiterlaufen und parallel eine Lärmanalyse anfertigen lassen. Büroleiter Albert Weber von der Verwaltung der Verbandsgemeinde (VG) wandte ein, die Stadt solle das Risiko nicht in Kauf nehmen, dass jemand gegen den Plan klagen könnte. Ein Beschluss ohne Analyse könne später als fehlerhaft bewertet werden. Stadtbürgermeister Winfried Müller (parteilos) kritisierte das Planungsbüro, das seiner Meinung nach von Anfang an auf die nötige Prüfung hätte hinweisen müssen. Auf Vorschlag von Pint nahm sich der Rat eine fünfminütige Auszeit. Heraus kam ein einstimmiger Beschluss: Das Büro Isu macht innerhalb von zwei Wochen zum Preis von 1500 Euro eine Schalluntersuchung. Das Ergebnis wird bei der Sitzung am Dienstag, 14. September, vorgelegt. Zwar ist damit zu rechnen, dass die Geräusche durch den Sportanlagenbetrieb einer Bebauung nicht im Wege stehen. Doch dafür tut sich eine neue Stolperfalle auf. Die Kommunalaufsicht hat nicht nur die Genehmigung für Kredite aus dem Jahr 2000 zurückgestellt, die zum Grunderwerb im Gebiet "Schodenbrunnen" vorgesehen waren. "Auf Grund der Feststellungen (…) wird konsequenterweise auch die Entscheidung über die zusätzlich benötigten Kreditmittel ausgesetzt", schreibt die Kommunalaufsicht in ihrer Stellungnahme zum Nachtragshaushalt 2004. Das bedeutet: Auch Kredite für neue Planungskosten im Gebiet "Schodenbrunnen" sind auf Eis gelegt. Um dieses Eis zu schmelzen, muss die Stadt unter anderem "eine detaillierte Bedarfsanalyse für Wohnbauflächen sowie eine Verkaufspreiskalkulation" vorlegen. Eine solche Kalkulation älteren Datums liegt bereits vor, müsste also nur aktualisiert werden. Auch in Sachen Bedarfsanalyse ist die VG-Verwaltung optimistisch, da einer starken Nachfrage inzwischen kaum noch freie Baustellen gegenüber stehen (siehe Hintergrund) . Winfried Müller geht unterdessen davon aus, dass die am 31. August auslaufende Frist für die Erledigung der "Hausaufgaben" verlängert wird, zumal Bürgermeister Bernd Spindler noch in Urlaub weilt. Müllers Amtsvorgänger Otto Böcker ist am Samstag aus dem Urlaub zurückgekehrt und war "etwas überrascht" über den TV -Bericht zum Brief der Kommunalaufsicht. Vor einer Stellungnahme will er das Gespräch mit Verwaltung, Stadtbürgermeister und Rat suchen.

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