Neue Runde im Streit um Sportplatz Oberweis

Weil die Oberweiser nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts keinen Rechtsanspruch auf eine Rückübertragung des Sportplatzes haben, befürchtet die Gemeinde nun, dass eine sportliche Nutzung der Anlage schon bald nicht mehr möglich sein könnte. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat den Bebauungsplan entsprechend geändert, was die Verbandsgemeinde rechtlich prüfen lassen will.

 Um den Oberweiser Sportplatz auch weiterhin nutzen zu können, hat die Ortsgemeinde den Bebauungsplan entsprechend geändert. Die VG Bitburg-Land, die als Eigentümerin des Platzes andere Pläne mit der Fläche hat, ist damit nicht einverstanden. TV-Foto: Uwe Hentschel

Um den Oberweiser Sportplatz auch weiterhin nutzen zu können, hat die Ortsgemeinde den Bebauungsplan entsprechend geändert. Die VG Bitburg-Land, die als Eigentümerin des Platzes andere Pläne mit der Fläche hat, ist damit nicht einverstanden. TV-Foto: Uwe Hentschel

Oberweis. Noch ist der geänderte Bebauungsplan nicht rechtskräftig. Doch sollte sich das ändern, so wird die Verbandsgemeinde Bitburg-Land darauf reagieren. Denn der Bebauungsplan des Teilgebiets "Zwischen Schwimmbad und B 50" beinhaltet eine Fläche, um die zwischen VG und Ortsgemeinde seit Jahren gestritten wird. Es geht um den Oberweiser Sportplatz. Dieser sowie der benachbarte Campingplatz waren bis 1975 im Besitz der Gemeinde, gingen dann aber an die Verbandsgemeinde (VG) über.

Die Oberweiser, die der Meinung sind, dass der Sportplatz seinerzeit rechtswidrig von der Verbandsgemeinde übernommen wurde, bemühen sich seit Jahren um eine Rückübertragung (der TV berichtete mehrfach), sind damit vor dem Bundesverwaltungsgericht allerdings zuletzt gescheitert (siehe Hintergrund).

Ortsgemeinde hat Einwände der VG zurückgewiesen



Um zu verhindern, dass der Sportplatz - wie von der Verbandsgemeinde geplant - an den Pächter des benachbarten Campingplatzes verkauft wird, hat der Ortsgemeinderat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig beschlossen, den besagten Bebauungsplan zu ändern.

War es bisher so, dass dem Sportplatz auf dem Areal rechtlich nur eine untergeordnete Priorität eingeräumt wurde, so soll laut neuer Satzung die Verwendung der Fläche für sportliche Zwecke an erster Stelle stehen.

Die VG als Eigentümerin der Fläche ist damit allerdings ganz und gar nicht einverstanden. "Wir haben unsere Einwände vorgetragen, und der Oberweiser Ortsgemeinderat hat unsere Einwände natürlich wieder zurückgewiesen", sagt Fritz Brüders, Leiter der Verbandsgemeinde-Werke Bitburg-Land. Deshalb habe der Werkausschuss bereits rechtliche Schritte in die Wege geleitet. "Sobald der Beschluss rechtswirksam ist, werden wir beim Oberverwaltungsgericht Koblenz einen Normenkontrollantrag stellen", fügt er hinzu. Damit soll überprüft werden, ob die Änderung der Satzung rechtmäßig ist. Brüders hofft, dass Letzteres nicht der Fall ist: "Die Nutzung als Sportplatz festzusetzen, das wäre für uns, als hätten wir Bauland, das von jeglicher Bebauung freizuhalten ist."


Hintergrund
Urteil zum Sportplatz:
Nach dem Oberverwaltungsgericht hat im Sommer 2008 auch das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass weder der Sportplatz noch der Campingplatz an die Gemeinde Oberweis zurückübertragen werden müssen. Nach Ansicht der obersten Richter war die Übertragung der Anlagen auf die Verbandsgemeinde Bitburg-Land im Jahr 1975 gerechtfertigt und darüber hinaus die 30-jährige Frist einer möglichen Umkehrung der Besitzverhältnisse bereits abgelaufen. (uhe)


Meinung


Von Dagmar Schommer

Reden statt vor Gericht streiten

Der Ärger der Oberweiser ist zu verstehen, da sie zu Recht fürchten, ihren Sportplatz zu verlieren. Schließlich wäre es für den Campingplatz-Pächter wirtschaftlich sinnvoll, die Sportplatzfläche für zusätzliche Wohnwagen-Stellplätze zu verwenden, wenn er der Verbandsgemeinde den Campingplatz samt dem Schwimmbad abkauft - für die Verbandsgemeinde die Chance, das defizitäre Bad loszuwerden, ohne es zu schließen. Würden Orts- und Verbandsgemeinde sich mit Sportverein und Campingplatz-Betreiber an einen Tisch setzen statt vor Gericht zu ziehen, wäre vielleicht schon eine Lösung gefunden. So kostet der Rechtsstreit Geld, das die Kommunen sicher besser in eine Sportplatz-Lösung investiert hätten. d.schommer@volksfreund.de

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