Neuer Anlauf für die Wunschpartner

Neuer Anlauf für die Wunschpartner

Vertreter des Landes-Innenministeriums und der Verbandsgemeinden Obere Kyll und Prüm haben in Mainz mögliche Fusionsvarianten besprochen. Bei weiteren Gesprächen in der kommenden Woche sollen außerdem die Landräte der beiden Eifelkreise einbezogen werden.

Jünkerath/Prüm/Mainz. Werden die Verbandsgemeinden (VG) Prüm und Obere Kyll nun doch im Zuge der Kommunalreform fusionieren? Auch über die dazwischen verlaufende Kreisgrenze hinweg? Zumindest ist das nicht mehr ausgeschlossen: Über die denkbaren Varianten eines eventuellen Zusammenschlusses haben die Bürgermeister Diane Schmitz (Obere Kyll), Aloysius Söhngen (Prüm), ihre Büroleiter Arno Fasen und Wolfram Probst sowie Vertreter des Landes-Innenministeriums vor einigen Tagen in Mainz diskutiert.
Kommunal Reform


Möglich geworden waren die Gespräche durch einen Kurswechsel in der Landesregierung - genauer: durch die neue Ministerpräsidentin Malu Dreyer (der TV berichtete).
Wie genau das jedoch im Endeffekt aussehen kann, ist noch lange nicht entschieden. "Zu erkennen war aber ein ernsthaftes Bemühen des Landes, eine vor Ort entwickelte Lösung zu unterstützen und dann auch zu verwirklichen", sagt Aloysius Söhngen auf TV-Anfrage. Beim Ministerium sei man zudem bereit, die Verhandlungen moderierend zu begleiten.
Mit einer gewissen Zuversicht ist auch Diane Schmitz aus den Gesprächen herausgegangen: "Ich hoffe, dass wir eine Lösung hinbekommen, die eine mehrheitliche Zustimmung finden kann", sagt sie.
Die Bürgermeisterin der VG Obere Kyll hat am gestrigen Mittwoch den Haupt- und Finanzausschuss ihrer Kommune über das Gespräch in Mainz informiert, heute sind die Ortsbürgermeister an der Reihe.
Zurzeit sind zwei grundsätzlich mögliche Szenarien im Gespräch: eine Fusion, bei der die VG Obere Kyll in den Eifelkreis Bitburg-Prüm wechselt - und die Interimslösung einer neuen VG, die gleichzeitig im Eifelkreis Bitburg-Prüm und im Vulkaneifelkreis läge. Davon abgesehen muss dann noch geklärt werden, ob eine vollständige Fusion verwirklicht wird oder nur die sechs Ortsgemeinden der Oberen Kyll mit Bürgerentscheiden nach Prüm wechseln.
Welche dieser Varianten zum Tragen kommt, wird nicht allein in Prüm und Jünkerath entschieden: "Es kommt jetzt viel darauf an, was die Kreise sagen und wollen", sagt Söhngen.
Deshalb sollen am kommenden Montag auch die Landräte der beiden Eifelkreise - Joachim Streit (Bitburg-Prüm), Heinz Onnertz (Vulkaneifelkreis) und dessen Nachfolger Heinz-Peter Thiel zu einem weiteren Gespräch nach Mainz fahren, vier Tage vor Thiels Amtseinführung und Onnertz\' Verabschiedung.
Ein sehr wichtiger Punkt jedoch ist inzwischen bereits geregelt, wie Söhngen mitteilt: Sollte sich nach dem Gespräch mit den Landräten "die Bereitschaft zu einer kreisgrenzenüberschreitenden Lösung abzeichnen, ist das Ministerium bereit, den Verbandsgemeinden Prüm und Obere Kyll eine erneute Freiwilligkeitsphase zu eröffnen".
Das würde bedeuten: Die Verhandlungen würden unter den Bedingungen geführt, die vor Ablauf der Freiwilligkeitsfrist am 30. Juni 2012 galten. Und damit stünde, sofern man sich einig würde, auch eine Fusionsprämie wieder in Aussicht. Zur Höhe ist jedoch noch keine Aussage getroffen.
Extra

...und ihr Amtskollege aus Prüm, Aloysius Söhngen. TV-Fotos (2): Fritz-Peter Linden. Foto: Fritz-Peter Linden

Ganz offen geht Joachim Streit, Landrat des Eifelkreises Bitburg-Prüm, mit der Frage einer Fusion um - zumindest in Bezug auf Hallschlag, Kerschenbach, Ormont, Reuth, Scheid und Stadtkyll - die sechs wechselwilligen Gemeinden: "Ich begrüße, dass Frau Dreyer in ihrer Regierungserklärung als Ministerpräsidentin erklärt hat, das Votum der Bürger bei der Gebietsreform jetzt schon zu berücksichtigen. Damit ist der Weg frei, dass die sechs Gemeinden aus der VG Obere Kyll in die VG Prüm und den Eifelkreis Bitburg-Prüm wechseln. Der Wechsel sollte zeitlich so gewählt werden, dass bei den Kommunalwahlen im Jahr 2014 die Bürgerinnen und Bürger der wechselbereiten Orte in den neuen Strukturen mitwählen." Etwas zurückhaltender: Heinz Onnertz, noch bis Ende kommender Woche Landrat im Vulkaneifelkreis. Er begrüße, dass der Kreistag am 4. März die Verwaltung damit beauftragt habe, in allen VGen Bürgerforen vorzunehmen. Zudem vertrete er die Auffassung, "dass eine erfolgreiche Reform nur mit den Bürgern und nicht gegen ihren Willen durchgeführt werden kann". Deshalb "hoffe ich, dass die Entscheidungen auch bezüglich der Oberen Kyll zurückgestellt werden - bis durch die Foren die Bürger die Möglichkeit hatten, ihren Willen zu äußern". Onnertz\\' Nachfolger Heinz-Peter Thiel will sich ebenfalls noch zurückhalten, weil er ja am Montag nur "als zweite Nummer 1" mit nach Mainz fahre. Er wolle sich zunächst die Meinung der Landesregierung anhören - und setzt danach ebenfalls auf die Bürgerforen in den Verbandsgemeinden. Die Meinung der Einwohner sei als erstes zu berücksichtigen: "Das ist ein absolutes Muss." Die Reform jedenfalls werde sich als spannendes Thema durch die nächsten Monate ziehen: "Ein Sommerloch wird es wohl nicht geben." fpl