Obere Kyll fährt zweigleisig
Jünkerath · Die Verbandsgemeinde Obere Kyll drängt darauf, endlich auch offiziell mit Prüm über eine Fusion sprechen zu dürfen. Parallel dazu will man sich aber auch einem neuen Anlauf für Gespräche mit Gerolstein und Hillesheim nicht verschließen - auch wenn man dieser Lösung kaum noch Chancen einräumt.
Jünkerath. Dass die Verbandsgemeinde Obere Kyll im Rahmen der Kommunalreform fusionieren soll, steht fest - es ist aber auch ziemlich das Einzige, was nach Jahren von Gesprächsrunden, Verhandlungen und Schriftwechseln klar ist.Denn bei der Frage, mit wem denn, steht die Kommune wieder einmal ziemlich am Anfang. Das zeigte sich auf der Sitzung des Verbandsgemeinderats am Donnerstagnachmittag. Nach einem Gespräch mit Staatssekretär Jürgen Häfner in Jünkerath (der TV berichtete) liegen nun wieder zwei Optionen auf dem Tisch: Einerseits sicherte Häfner zu, dass die Obere Kyll mit Prüm verhandeln dürfe - auf die schriftliche Zusage wartet man in der Abteistadt indessen noch. Andererseits soll der vom Land bevorzugten, kreisinternen Lösung einer Dreierfusion mit Hillesheim und Gerolstein eine neue, vermutlich letzte Chance eingeräumt werden. Eine Moderation von Landrat Hans-Peter Thiel soll den schon einmal gescheiterten Gesprächen neues Leben einhauchen.
Ein Ansatz, der im VG-Rat Obere Kyll mit großer Skepsis gesehen wird. Denn eine Mehrheit glaubt nicht, dass sich am Ergebnis etwas ändert, wenn Mainz nicht den Geldbeutel aufmacht und die finanzielle Unterstützung aufbessert. "Neue Verhandlungen mit Hillesheim und Gerolstein machen keinen Sinn, wenn die Zuschüsse des Landes nicht erhöht werden", sagt Lothar Schun (FWG). Und dass Mainz einen Sonderzuschlag zahlen wird, glaubt kaum einer. "Es ist utopisch, dass das Land eine höhere Hochzeitsprämie zahlt", sagt Ewald Hansen. Denn dann kämen weitere Verbandsgemeinden im Land an und würden ebenfalls mehr Geld beanspruchen. "Man will keinen Präzedenzfall schaffen."
Deshalb, so folgert Schun, "müssen wir jetzt mit Prüm verhandeln und zu einem Ergebnis kommen". Man brauche Argumente für diese Fusion, um im Kreistag werben zu können.
Denn dieser muss einer Fusion mit Prüm zustimmen - zumindest in der ersten Phase der Kommunalreform bis 2019. Allerdings, so sagt Martin Schulz (Grüne), habe man auch immer noch die Möglichkeit, vor Gericht zu gehen, wenn sich zeige, dass die Fusion mit Prüm am sinnvollsten sei und man vom Kreistag in Daun aber keine Zustimmung bekomme.
Allerdings will man an der Oberen Kyll sich auch dem letzten Anlauf für die Dreierfusion nicht gänzlich verschließen. "Wir sollten den Landrat nicht vor den Kopf stoßen", sagt Johann Thielen (CDU). Bürgermeisterin Diane Schmitz setzt darauf, in den Gesprächen mit Prüm eine "wirkliche Alternative" zu entwickeln. "Wenn Prüm uns nimmt und sonst keiner, dann kann der Kreis nicht Nein sagen." Bis Ende des Jahres sollen vor allem die finanziellen Aspekte einer solchen Fusion geklärt werden. Wenn dann immer noch beide Seiten bereit seien, zusammenzugehen, "dann müssen Land und Kreis endlich Farbe bekennen".Meinung
Zeit für offizielle Verhandlungen
Es ist höchste Zeit, dass die Fusion von Oberer Kyll und Prüm endlich tiefergehend verhandelt wird. Denn erst dann wird sich zeigen, ob die Prümer am Ende wirklich bereit sind, die 14 Gemeinden samt ihren Schulden aufzunehmen und zu welchen Bedingungen. Denn das ist noch lange nicht sicher. Allerdings: Wenn überhaupt eine Kommune von ihrer Finanzkraft in der Lage ist, eine solche Fusion ohne deutlich erhöhte Hochzeitsprämie zu stemmen, dann ist das Prüm. Von daher ist man in Mainz gut beraten, diesen Verhandlungen auch offiziell den Segen zu erteilen. Und in der Tat: Kommt am Ende wirklich heraus, dass beide Seiten zusammengehen wollen - mit klaren Beschlüssen beider VG-Räte - dann ist das Land gefordert: Will es sich wirklich eine sinnvolle Fusion verhindern lassen, die von beiden Seiten gewollt wird und dem Bürgerwillen Rechnung trägt? Und das von einem Kreis, der als kleinster Landkreis in Rheinland-Pfalz selbst keine Zukunft hat? Das wäre der letzte Sargnagel für eine ohnehin schon vermurkste Kommunalreform. c.brunker@volksfreund.de
