Obere Kyll: Wind soll Geld in leere Kasse pusten
Jünkerath · Der Rat der Verbandsgemeinde (VG) Obere Kyll hat darüber debattiert, ob die Kommune auch als Betreiber in die Windkraft einsteigt. Die Fraktionen beschlossen, darüber zunächst auch die Ortsgemeinden zu informieren.
Jünkerath. Erst Information, dann Diskussion: Die mögliche Gründung einer kommunalen Unternehmensform im Rahmen der Energiewende beschäftigte den Rat der VG Obere Kyll fast fünf Stunden lang. Zunächst infomierte Hans-Dieter Weyand, Werkleiter der VG Rhaunen, über die Erfahrungen mit einer solchen Gesellschaft in seiner Kommune. Die hat gemeinsam mit 15 Ortsgemeinden eine AÖR (Anstalt des öffentlichen Rechts) gegründet, die Flächen für Windkraftanlagen vermarktet und überplant.
Stefan Meiborg vom Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz gab viele praktische Tipps: Er riet dazu, sich gemeinsam zu organisieren. Ein Vorteil der Bündelung auf VG-Ebene seien unter anderem eine vereinfachte Planung, die Kostenersparnis und vor allem eine stärkere Verhandlungsposition gegenüber Windkraftunternehmen, die derzeit überall auf Flächensuche sind und Verträge schließen wollen. Eine mögliche Rechtsform sei die Gründung einer AÖR.
Im Rat regten sich Bedenken. Lothar Schun (FWG-Fraktionssprecher) kritisierte, es sei zu früh, sich als Ortsgemeinde jetzt schon für ein Modell zu entscheiden. "Außerdem schwebt die kommunale Verwaltungsreform wie ein Damoklesschwert über uns. Man sucht doch noch nicht die Tapete aus, wenn man mit dem Bau noch gar nicht begonnen hat", sagte er.
Helmut Michels, Fraktionssprecher der CDU, sah das ähnlich und forderte, erst die Fortschreibung des Flächennutzungsplans abzuwarten und auch Gespräche mit den Ortsgemeinden zu führen. Meiborg riet jedoch zur Eile: "An dem Tag, wo der Flächennutzungsplan da ist, werden sie gemeinschaftlich nichts mehr hinbekommen. Sie müssen die Gemeinden jetzt mitnehmen!"
Rainer Helfen (CDU) regte an, die beiden Referenten erneut einzuladen und alle Ortsgemeinderäte dazu, um alle auf den gleichen Wissensstand zu bringen. Der Rat votierte mehrheitlich mit 16 Stimmen dafür, die Gründung einer AÖR gemeinsam mit allen Ortsgemeinden anzustreben. Zunächst aber sollen alle zu einer gemeinsamen Informationsveranstaltung eingeladen werden. Lothar Schun, Melitta Simon und Rudolf Mathey (alle FWG) stimmten dagegen.Meinung
Die Zeit drängt
Alle für einen, einer für alle. Was die drei Musketiere stark gemacht hat, will auch die Verbandsgemeinde Obere Kyll für ihre Ortsgemeinden erreichen. Für eine Gründung einer kommunalen Gesellschaft mit allen Ortsgemeinden spricht vieles. Die Verhandlungsposition würde klar gestärkt, Planungen vereinfacht und Kosten gespart. Außerdem könnte man ein Solidarsystem entwickeln, damit alle Gemeinden von der Windkraft profitieren - so wird es vielerorts bereits vorgemacht. Der Zeitpunkt ist allerdings ein schwieriger: Die Kommunalreform spaltet die VG gerade bekanntlich immer deutlicher in zwei Lager. Und da steht auch die Solidarität zwischen den Gemeinden und ihren Vertretern nicht gerade an erster Stelle. s.glandien@volksfreund.deExtra
Drei Monate bleiben noch, um einen Privatinvestor für das Waldfreibad Stadtkyll zu finden, dann wird es endgültig dichtgemacht (der TV berichtete mehrfach). Zwar hatte eine Gästebefragung zum Thema Tourismus ergeben, dass sich das Waldfreibad bei Einheimischen sowie Touristen großer Beliebtheit erfreue, doch die finanzielle Lage der Verbandsgemeinde erlaubt den Weiterbetrieb nicht. Stattdessen wolle man den nahe gelegenen Kronenburger Stausee (NRW) verstärkt in den Fokus der Badegäste rücken und überlegt, einen Shuttlebus-Service einzurichten, sagte Diane Schmitz, Bürgermeisterin der VG Obere Kyll. Der Landal Green Park in Stadtkyll, der unmittelbar an das Freibad grenzt, hatte einen Weiterbetrieb abgelehnt. Die jährlichen Kosten von 180 000 Euro könne der Park nicht übernehmen. Landal sei aber bereit, sich an den möglichen Fahrtkosten beim Einsatz eines Busses für Fahrten von Stadtkyll nach Kronenburg zu beteiligen. Ratsmitglied Melitta Simon (FWG) empörte sich darüber, dass die verbleibenden drei Monate nicht dazu genutzt werden, weiter nach einem Investor für das Schwimmbad zu suchen, um es zu retten. Der VG-Rat hatte im Zuge des Beitritts zum kommunalen Entschuldungsfonds in einer früheren Sitzung mit den Stimmen aller Fraktionsmitglieder beschlossen, das Bad zu schließen, sollte bis Ende des Jahres kein Privatinvestor gefunden werden. sn
