Ortschef verzweifelt gesucht

Reipeldingen · Eigentlich sollte der im Mai gewählte Ortsgemeinderat von Reipeldingen einen neuen Ortsbürgermeister wählen, konnte er mangels Kandidaten aber nicht. Das Dorf in der Verbandsgemeinde Arzfeld wurde jetzt unter Fürsorge gestellt.

Reipeldingen. 60 Wahlberechtigte, 32 abgegebene Stimmen, 30 davon gültig - vor drei Monaten gingen auch die Bürger Reipeldingens bei der Kommunalwahl an die Urnen. Unter anderem stimmten sie über ihren zukünftigen Ortsgemeinderat ab.
Einen Ortsbürgermeister mussten sie dabei aber nicht wählen - über den Chefsessels sollte der neu gewählte Rat abstimmen. Hätte er wohl auch gerne, allein es mangelte an einem Kandidaten.
Bis zur konstituierenden Sitzung ließ sich nämlich niemand für den Posten begeistern. Daran hat sich bis heute nichts geändert. Damit die Amtsgeschäfte weitergeführt werden können, wurde von der Verwaltung des Eifelkreises jetzt der Bürgermeister der Verbandsgemeinde (VG) Arzfeld, Andreas Kruppert, zum Fürsorgebeauftragten bestellt. Damit übernimmt Kruppert vorerst quasi den Chefposten. "Ich hoffe, dass sich doch noch bald jemand finden lässt. Die Fürsorge sollte wirklich nur vorübergehend sein", sagt Kruppert.
Üblicherweise bleibt in solchen Fällen der bisherige Amtsinhaber als geschäftsführender Ortsbürgermeister im Amt - so momentan der Fall in Dasburg, wo Werner André, bis ein Nachfolger gefunden ist, Ortschef auf Abruf ist (der TV berichtete). Reipeldingen steht hierbei aber vor einem Problem: Klaus Essers hat mit einem Schreiben vom 7. Juli sein Amt niedergelegt, ebenso warf sein Stellvertreter, der erste Beigeordnete Steffen Krüger, schriftlich das Handtuch.Kein Gestaltungsspielraum


Es sei einfach so nicht weitergegangen, sagt Essers: "Dieses Amt braucht viel Zeit und Energie, dabei bringt es nur Ärger ein." Der Gestaltungsspielraum sei äußerst eng begrenzt - im Grunde sei keiner vorhanden. Die Schlüsselzuweisung der Finanzmittel sei einfach zu klein: "Es reicht vorne und hinten nicht. Pflichtleistungen sind kaum aufzubringen, an freiwillige Leistungen braucht man nicht zu denken."
Unter diesen Bedingungen wolle er das Amt nicht länger führen: "Nichts, wirklich nichts kann gekauft werden - sogar Briefmarken habe ich teils selbst von meiner Aufwandsentschädigung bezahlen müssen." Rechne man alle Einnahmen und Ausgaben der Gemeinde zusammen, erklärt Kruppert, bleibe jährlich ein Minus von etwa 2000 Euro in der Ortskasse. Aktuell habe Reipeldingen offene Kredite von rund 50 000 Euro.
Eine Lösung für das Problem sei nicht in Sicht: "Eine Besserung wäre vielleicht möglich, wenn Berlin, ähnlich wie es Belgien getan hat, ein Steuerabkommen mit Luxemburg trifft. Dann würden wir zumindest Einnahmen von den bei uns lebenden Luxpendlern haben", sagt Essers.Klage gegen Finanzausgleich


Auch Kruppert bezeichnet die Situation als großes Problem: "Die finanzielle Situation für unsere Ortsgemeinden ist sehr schwierig. Sie sparen und sparen und kommen trotzdem nicht voran. Deswegen haben wir uns auch der Klage Lünebachs vor dem rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshof in Koblenz angeschlossen."
Zusammen mit anderen Orten wie zum Beispiel Pirmasens klagte man gegen den seit Januar neu geregelten Finanzausgleich. Nach Ansicht der Kommunen reichen die Mittel, die im Haushalt des Landes für sie festgelegt sind, auch nach der Reform nicht aus. Die Klage sei angenommen, sagt Kruppert. Mit kurz- oder zumindest mittelfristiger Verbesserung sei nicht zu rechnen: "In einem Schreiben wurde uns gesagt, dass wir bis zum 15. Dezember Stellung nehmen können. Das Ganze dauert also noch."
Kruppert hofft, dass für Reipeldingen noch ein Ortschef gefunden wird und auch Dasburg einen Kandidaten kürt: "Sonst wird das der nächste Ort sein, für den ich die Fürsorge übernehmen muss."

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