Parteien Paritätisch aufgestellt für den Wahlkampf
BITBURG · Der Kreisverband der Grünen hat in Bitburg seine Kandidaten für die Kreistagswahl am 26. Mai nominiert. Mindestens fünf Mandate sollen es werden.
Mit Blick auf den Kalender und die Beteiligten hat diese Entscheidung im Bitburger Gasthaus Eifelbräu einen gewissen Charme: Ausgerechnet am Weltfrauentag stimmen ausgerechnet die Grünen für eine Aufhebung des Frauenstatuts. Dieses in der Satzung der Grünen festgehaltene Frauenstatut besagt, dass bei der Aufstellung von Kandidatenlisten für Wahlen, die Plätze abwechselnd von Frauen und Männern besetzt sein müssen und die Frauen dabei auf den ungeraden Plätzen kandidieren.
Demnach müsste also auf dem ersten Listenplatz eine Frau stehen, auf Platz zwei ein Mann, dann wieder eine Frau und so weiter. Es besteht aber auch die Möglichkeit, dieses Statut durch Mehrheitsbeschluss aufzuheben. Genau von dieser Möglichkeit machen die anwesenden Mitglieder der Eifelkreis-Grünen Gebrauch. Und das mit deutlicher Mehrheit.
„Wir haben eine Kreisvorsitzende, eine Kreisgeschäftsführerin und ich selbst war auch schon Fraktionsvorsitzende im Kreistag – ich denke, wir Frauen sind bei den Grünen ganz gut vertreten“, sagt Rosi Biwer. Von daher sehe sie auch überhaupt kein Problem darin, das Frauenstatut für die Aufstellung der Kreistagsliste außer Kraft zu setzen. Für Biwer, die bereits seit mehr als 20 Jahren für die Grünen im Kreistag sitzt, bedeutet das, dass sie auf der vom Kreisvorstand bereits erstellten Vorschlagsliste erst an zweiter Stelle auftaucht. Auf Platz eins steht Helmut Fink, derzeitiger Kreisfraktionsvorsitzender der Grünen. Wobei Biwer genau genommen erst an dritter Stelle vorgeschlagen wird. Der beschlossenen Aufhebung des Statuts vorausgegangen ist nämlich noch eine andere Entscheidung. So beschließen die 25 stimmberechtigten Mitglieder zudem, die ersten sechs Kandidaten der Liste jeweils doppelt zu benennen. Und sie hoffen, dass von diesen sechs Kandidaten mindestens fünf in den Kreistag gewählt werden.
Das zumindest ist das erklärte Ziel von Fink, der sich, wie er sagt, im Kreistag vor allem für den Klimaschutz und die energetische Sanierung von Gebäuden, den weiteren Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs sowie die weitere Umsetzung des Kreisentwicklungskonzepts einsetzen wolle.
Für Biwer sei es vor allem der soziale Bereich, der ihr am Herzen liege und für den sie sich auch weiter engagieren wolle. Außer Fink und Biwer sitzen derzeit auch Carsten Will und Klaus Ritter für die Grünen im Kreistag. Und genau diese vier Mandatsträger auch auf den ersten Plätzen der Liste für die kommende Legislaturperiode. Die vom Kreisvorstand erstellte Vorschlagsliste wird nahezu eins zu eins abgearbeitet. 42 Listenplätze stehen zur Verfügung, 20 davon werden von Frauen besetzt. Auf den ersten Blick sieht es also so aus, als sei der Kreisverband ganz knapp an der paritätischen Verteilung der Geschlechter Mann und Frau vorbeigeschrammt.
Aufgrund der beschlossenen Mehrfachbenennung für die ersten sechs Kandidaten stehen auf der Liste aber letztlich nur 36 Kandidaten. Und davon sind jeweils genau die Hälfte Männer und Frauen.
Das war den Grünen wichtig und das betont der Fraktionsvorsitzende Fink auch explizit, als sich die Veranstaltung nach vier Stunden und der Weltfrauentag nach 23 Stunden dem Ende nähern.
