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Pleitegeier schwebt über der Region

Pleitegeier schwebt über der Region

Viele Kommunen im Eifelkreis Bitburg-Prüm kämpfen mit leeren Kassen. Zusammengerechnet belaufen sich die Schulden, die die Gemeinden für Investitionen aufgenommen haben, auf 127 Millionen Euro. Die höchste Pro-Kopf-Verschuldung hat die Ortsgemeinde Minden, VG Irrel). Dort kommen auf jeden Einwohner 3610 Euro Schulden.

Drei Ortsgemeinden aus dem Eifelkreis Bitburg-Prüm finden sich in den Top Ten der höchst verschuldeten Orte der Region wieder. 15 Ortsgemeinden des Eifelkreises haben eine Pro-Kopf-Verschuldung über 1000 Euro je Einwohner. In der Summe blicken die Städte und Dörfer im Eifelkreis auf einen Schuldenberg in Höhe von 127 Millionen Euro. Hinzu kommen die Schulden der Eigenbetriebe und Eigengesellschaften in Höhe von 222 Millionen Euro (siehe Extra).

Die Ortsgemeinde Minden in der Verbandsgemeinde (VG) Irrel belegt in der Liste der zehn am höchsten verschuldeten Ortsgemeinden im Eifelkreis den ersten Platz. Laut Statistischem Landesamt klafft in der Gemeindekasse ein Loch von rund 516 000 Euro. Auf jeden der 143 Bewohner, die laut amtlicher Statistik dort ihren Hauptwohnsitz haben, kommen 3610 Euro Schulden. Die VG Irrel zählt laut ihrer Datenerhebung allerdings fast doppelt so viele Einwohner - nämlich 247 Mindener. Nichtsdesotrotz kommt die Schuldenlast in Minden nicht von ungefähr. Die VG-Werke Irrel haben in Minden gerade neue Wasser- und Abwasserkanäle verlegt. Da bot es sich an, dass die Ortsgemeinde in diesem Zuge auch die Ortsstraßen erneuert. "Das ist uns gewissermaßen aufs Auge gedrückt worden", sagt Leo Zehren, Mindens Ortsbürgermeister. Das sei für die Finanzlage der Gemeinde ein dicker Brocken, denn die Kredite belasteten nun voll den Haushalt.

Minden steht mit dem Problem der leeren Kassen nicht allein da. Eine hohe Pro-Kopf-Verschuldung lastet auch auf den Ortsgemeinden Ammeldingen an der Our (2000 Euro, VG Neuerburg) und Heilenbach (1760 Euro, VG Bitburg-Land). Beispiel Heilenbach: 109 Einwohner, Schuldenstand: 192 000 Euro. 2007 wurden Kredite für die Erweiterung des Gemeindehauses, für Kanalerneuerungen sowie für die Sanierung der Ortsstraßen aufgenommen. Das sieht erst einmal schrecklich aus, wie VG-Kämmerer Ewald Scholtes erklärt: "Der Kredit wird größtenteils zurückgezahlt, wenn die Ausbaubeiträge erhoben werden und die Zuschüsse von Kreis und Land abgerechnet sind."

Zahl der verschuldeten Gemeinden wächst



Doch unterm Strich bleibe den Ortsgemeinden zu wenig Geld, um zu wirtschaften, wenn allein die Pro-Kopf-Verschuldung durch Investitionen schon erdrückend wirkt. Denn sie belastet die kommunalen Haushalte langfristig durch Zinsen und Tilgung.

Ein düsteres Bild von der Finanzlage der Kommunen malt Dietmar Mayer von der Kommunalaufsicht des Eifelkreises Bitburg-Prüm: "Die Zahl der defizitären Gemeinden wird in Zukunft weiter wachsen." Viele Ortsgemeinden schafften es nicht, ihren Haushalt auszugleichen. Dementsprechend schaue die Kommunalaufsicht genau hin, für welche Investitionen die Ortsgemeinden Kredite beantragen, damit der Schuldenberg nicht mutwillig weiter anwachse.

Das ist auch bitter notwendig. Denn die Schulden der einzelnen Ortsgemeinden sind nur die halbe kommunale Defizit-Wahrheit: Denn hinzu kommen auch noch die Schulden der Verbandsgemeinden und des Eifelkreises Bitburg-Prüm.

Zusammen ergibt das eine realistische Einschätzung der Pro-Kopf-Verschuldung. Für die Einwohner der Gemeinde Minden bedeutet dies, dass pro Kopf 1106 Euro aus der VG Irrel, die bei 8706 Einwohnern insgesamt 9,6 Millionen Euro Schulden hat, sowie 223 Euro aus dem Kreis addiert werden müssen, der bei 94 561 Einwohnern 127 000 Millionen Euro Schulden hat. Berücksichtigt man auch die Schulden der der VG-Werke Irrel (rund 29,3 Millionen Euro) und teilt sie durch die 9706 Einwohner der VG, kommen weitere 3363 Euro hinzu. So kämen auf jeden Mindener 8302 Euro Schulden.

Schulden Eifelkreis VG Bitburg-Land: 16.683 Einwohner, 9,8 Mio. Euro (Kernhaushalt) + 49,4 Mio. Euro (Eigenbetriebe) = 59,2 Mio. Euro Gesamtschulden VG Prüm: 21.304 Einwohner, 13,2 Mio. Euro (Kernhaushalt) + 36,9 Mio. Euro (Eigenbetriebe) = 50 Mio Euro Gesamtschulden VG Irrel: 8.706 Einwohner, 9,6 Mio. Euro (Kernhaushalt) + 28,8 Mio. Euro (Eigenbetriebe) + 465 000 Euro (Eigengesellschaften) = 38,9Mio. Euro Gesamtschulden VG Arzfeld: 9.737 Einwohner, 10 Mio. Euro (Kernhaushalt) + 27,7 Mio. Euro (Eigenbetriebe) = 37,7 Mio. Euro Gesamtschulden VG Neuerburg: 9.641 Einwohner, 10,3 Mio. Euro (Kernhaushalt) + 20,9 Mio. Euro (Eigenbetriebe) = 31,2 Mio. Euro Gesamtschulden Stadt Bitburg: 12.801 Einwohner, 20,7 Mio. Euro (Kernhaushalt) + 8,6 Mio. Euro (Eigenbetriebe) + 434 000 Euro (Eigengesellschaften) = 29,8 Mio. Euro Gesamtschulden VG Kyllburg: 7.865 Einwohner, 8,1 Mio. Euro (Kernhaushalt) + 19,4 Mio. Euro (Eigenbetriebe) = 27,4 Mio. Euro Gesamtschulden VG Speicher: 7.824 Einwohner, 8 Mio. Euro (Kernhaushalt) + 8,2 Mio. Euro (Eigenbetriebe) = 16,2 Mio. Euro Gesamtschulden (zad)