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Postplatz-Verkauf reißt Loch in die Stadtkasse

Postplatz-Verkauf reißt Loch in die Stadtkasse

Die Rechnung ist einfach: 1,8 Millionen Euro hat die Stadt Bitburg für den Verkauf des Postareals im Haushalt 2012 einkalkuliert. Die Trierer Wohnungsbaugesellschaft GBT, die den Zuschlag für die Umgestaltung des Platzes bekommen hat, zahlt aber nur knapp 800 000 Euro. Die Stadt muss knapp eine Million Euro sparen.

Bitburg. Abrakadabra, Simsalabim: Bitburgs Kämmerer Paul Treuke hat es geschafft, knapp eine Million Euro zu sparen, die im Haushalt 2012 fehlt, weil die Stadt beim Verkauf des Postareals weniger einnimmt als geplant. "Sie können ja zaubern", entfuhr es spontan Ratsmitglied Marie-Luise Niewodniczanska nach Treukes Vortrag. "Mit Zaubern hat das nichts zu tun. Es gibt Maßnahmen, die wünschenswert, aber nicht dringend notwendig sind. Die haben wir verschoben", sagt Treuke. Er musste schnell prüfen, wo im Haushalt noch Luft ist. Nachdem der Stadtrat am 15. Dezember der Wohnungsbaugesellschaft GBT Trier den Zuschlag für die Umgestaltung des Postplatzes erteilt hat, stand nicht nur fest, wie die GBT das Innenstadtareal gestalten will, sondern auch, dass der Kaufpreis mit knapp 800 000 Euro deutlich unter den ursprünglichen Erwartungen der Stadt liegt (der TV berichtete). Einkalkuliert war im Haushalt 2012 ein Erlös von rund 1,8 Millionen. Es fehlt also knapp eine Million Euro, beziehungsweise ganz genau 969 880 Euro.
"Wenn eine Million Euro im Haushalt fehlt, ist das ja kein Pappenstiel", sagt Treuke, der die einzelnen Posten des rund 400 Seiten starken Haushalts darauf durchleuchtet hat, welche Ausgaben sich um ein Jahr verschieben lassen, auf welche pauschal eingestellten Beträge die Stadt verzichten kann, und zudem hausintern geprüft hat, wo sich höhere Einnahmen abzeichnen.
Ungeplante Einnahmen, 220 000 Euro: Die Stadt verkauft 2012 mehr Gewerbefläche - vor allem im Industriegebiet Auf Merlick - als in den Vorjahren. Auch für eine landwirtschaftliche Fläche sowie Gewerbefläche in der Industriestraße gibt es Interessenten. Diese Grundstücksverkäufe spülen zusammen rund 220 000 Euro zusätzlich in die Stadtkasse, die eigentlich im Haushalt 2012 nicht einkalkuliert waren.
Verschobene Investitionen, 517 000 Euro: Eigentlich geplante Anschaffungen wie das neue Fahrzeug für die Feuerwehr Masholder (135 000 Euro) und der Schlepper für den städtischen Bauhof (120 000 Euro) sowie die Sanierung der Wege auf Kolmeshöhe und die Erneuerung des Fußwegs vom Cascade-Bad zum Ostring (zusammen rund 95 000 Euro) werden für 2012 gestrichen und ins Folgejahr verschoben. Den Sinn des geplanten Ideenwettbewerbs im Vorfeld der Neugestaltung der Fußgängerzone (137 000 Euro) stellten die Kommunalpolitiker in ihren Haushaltsreden ohnehin infrage. Ebenfalls gestrichen sind kleinere Projekte wie zwei Beamer für die Sitzungssäle, eine Pauschale für die Neugestaltung der Stadt-Homepage und neue Möbel für zwei Büros, die zusammen noch mal rund 30 000 Euro einsparen.
Gestrichene Pauschalen, 130 000 Euro: Im Haushalt der Stadt Bitburg steht immer eine Pauschale für Grundstücksverkehr von rund 100 000 Euro. "Das sehen wir vor, um handeln zu können, wenn was kommt, was bei der Haushaltsaufstellung noch nicht abzusehen war", erklärt Treuke. Ähnlich sieht es mit der Pauschale von 30 000 Euro für Straßenbeleuchtung aus. Beides wurde nun gestrichen.
Aufgelöste Rücklagen, 107 000 Euro: Die Stadt löst ihre Rücklage von 107 000 Euro für die Erneuerung von Straßenbeleuchtung auf. Wenn etwas kaputt geht, muss von Fall zu Fall entschieden werden, wie das finanziert wird.