Prümer sorgen sich um die Zukunft ihres Amtsgerichts

Prüm · Das Prümer Amtsgericht bekommt eine neue Leitung: Nach fast 20 Jahren geht Direktor Franz-Josef Triendl zum Monatsende in den Ruhestand. Seine Nachfolge ist noch nicht geklärt, im Laufe des Oktobers will das rheinland-pfälzische Justizministerium die Entscheidung bekanntgeben. In Prüm wächst die Angst vor einem Verlust der Behörde.

 Amtsgericht Prüm (Archivfoto)

Amtsgericht Prüm (Archivfoto)

Foto: Christian Brunker

Prüm. Wer wird künftig das Amtsgericht Prüm leiten, sofern es überhaupt erhalten bleibt? Diese Frage ist noch ungeklärt, muss aber bald beantwortet werden: Denn nach fast 20 Jahren in Prüm hat Direktor Franz-Josef Triendl sein Büro geräumt und geht zum Ende des Monats in den Ruhestand.
Ab dem 1. Oktober wird daher Richterin Alexandra Meerfeld das Gericht kommissarisch leiten, bis ein Nachfolger offiziell ernannt ist. Das könnte schnell gehen, bereits im Laufe des nächsten Monats sei mit einer Entscheidung zu rechnen, sagt Wahid Samimy, Pressesprecher des Justizministeriums. Vorher könne man nichts zu dieser Personalie sagen und müsse das Besetzungsverfahren abwarten.
Die Entscheidung trifft schließlich der Ministerpräsident, nachdem zuvor der Richterwahlausschuss eine Empfehlung abgegeben hat. In diesem Gremium sitzen acht Landtagsabgeordnete, zwei Richter sowie ein Rechtsanwalt. Den Vorsitz des Gremiums führt Justizminister Jochen Hartloff (SPD), er hat bei der Entscheidung allerdings kein Stimmrecht. Nach der Wahl müssen noch eventuelle Klagen von unterlegenen Bewerbern abgewartet werden, ehe der neue Amtsgerichtsdirektor oder die neue Amtsgerichtsdirektorin ernannt werden kann.
Im arg vom Behördenverlust gebeutelten Prüm schwingt bei Neubesetzungen immer die Sorge mit, statt eines neuen Chefs einen Brief mit der Schließungsankündigung aus Mainz präsentiert zu bekommen. Gänzlich zerstreuen kann Samimy diese Befürchtung nicht. Er verweist auf den ausstehenden Bericht der Justizstrukturreformkommission. "Derzeit gibt es aber keine konkreten Überlegungen zu Schließungen."
Gerade das Prümer Amtsgericht zählt zu den kleinsten Gerichten im Land. Bei seinem Besuch in Prüm im Juli 2010 hatte sich der damalige Präsident des Oberlandesgerichts Ralf Bartz klar für die Erhaltung auch der kleinen Amtsgerichte ausgesprochen. "Sie leisten ganz wichtige Arbeit und entlasten die übergeordneten Gerichte enorm", sagt Bartz damals im Gespräch mit dem TV. 80 Prozent der Zivilsachen würden von den Amtsgerichten bearbeitet, und davon könnten 80 bis 90 Prozent auch dort abgeschlossen werden. Der Zuständigkeitsbereich umfasst die Verbandsgemeinden Prüm, Arzfeld und die Obere Kyll. Dort leben knapp 40 000 Menschen auf einer Fläche von 868 Quadratkilometern. Die Behörde hat derzeit drei Richter und 23 Bedienstete. Jährlich werden zwischen 500 und 550 Verfahren bearbeitet.Extra

Das damals königlich-preußische Amtsgericht wurde zum 27. Januar 1877 gegründet. Doch die eigentliche Gerichtstradition in Prüm reicht mehr als tausend Jahre zurück. Seit der Gründung der Abtei war Prüm immer auch Sitz einer Gerichtsbarkeit, denn die Mönche waren auch weltliche Herren der zum Kloster gehörenden Ländereien. Nach der Einverleibung der Abtei durch die Trierer Kurfürsten wurde ein Landgericht in Prüm geschaffen. Mit den Truppen der französischen Revolution kam 1794 das Ende des Gerichts. Die Franzosen installierten sogenannte "Friedensgerichte", unter anderem auch in Prüm. Diese blieben auch nach 1814 zunächst bestehen, als die Preußen die Rheinprovinz zugesprochen bekamen. 1821 wurden schließlich zwei königlich-preußische Friedensgerichte im Kreis Prüm geschaffen. Eins hatte seinen Sitz in Waxweiler, das andere in Prüm. Nach der Gründung des Deutschen Reichs wurde 1877 eine neue Gerichtsstruktur entworfen in der Form, wie sie noch heute existiert mit Amts-, Landes- und Oberlandesgerichten sowie dem damaligen Reichsgericht. Auch das Prümer Friedensgericht wurde nun zu einem königlich-preußischen Amtsgericht. Die Revolution von 1918/19 schließlich führte zur Streichung des "königlich", so dass nur das Amtsgericht übrig blieb. 1966 wurde das Amtsgericht Waxweiler aufgelöst und dem Bezirk Prüm zugeschlagen. Drei Jahre später begann der Neubau des Behördenhauses, das 1972 bezogen wurde. Die bisherigen Diensträume wurden an das Regino-Gymnasium übergeben. ch

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