Raus aus dem Schatten des eigenen Kirchturms
Bitburg/Prüm · Es gibt Themen, mit denen sich die Kommunalpolitik nur ungern auseinandersetzt. Weil die Gefahr besteht, dass die Diskussionen eher emotional statt sachlich geführt werden. In der TV-Serie "Jenseits des Kirchturms" gehen wir der Frage nach, ob sich die Dörfer die ganze Infrastruktur von Kleinstschulen über Feuerwehrfahrzeuge bis hin zu Mehrzweckhallen angesichts der stetig steigenden Verschuldung noch leisten können.
Bitburg/Prüm. Die Mitteilungsblätter der Verbandsgemeinden und auch das Archiv des Trierischen Volksfreunds sind voll davon: voll von renovierten Dorfgemeinschaftshäusern, neu angeschafften Feuerwehrfahrzeugen, sanierten Kindergärten und ausgebauten Kreisstraßen. Im Archiv finden sich aber auch viele Beiträge über die finanzielle Lage der Kommunen.
Über wachsende Schulden, steigende Umlagen und Haushaltspläne, die von der Kommunalaufsicht erst noch abgesegnet werden müssen. Ende 2014 hatten das Land Rheinland-Pfalz und seine Kommunen 45,2 Milliarden Euro Schulden. Die Zahlen für 2015 wird das Statistische Landesamt wahrscheinlich erst im Sommer vorlegen. Doch angesichts der seit Jahren steigenden Schulden ist nicht damit zu rechnen, dass sich die Situation im vergangenen Jahr verbessert hat.
Das gilt auch für den Eifelkreis. Ende 2014 hatten er und seine Kommunen 226 Millionen Euro Schulden. Allein im Kreishaushalt wird bis Ende 2016 mit einem weiteren Anstieg der Schulden auf rund 108 Millionen Euro gerechnet. Um die Situation zu verbessern, gibt es im Grunde nur zwei Möglichkeiten: Entweder die Kommunen werden finanziell entlastet oder aber sie sorgen selbst für Entlastung.
Alles kommt auf den Prüfstand
Indem sie ihre Ausgaben kürzen. Und indem sie sich selbst auf den Prüfstand stellen. Muss jeder Ort sich selbstständig verwalten?
13 der 20 kleinsten Gemeinden Deutschlands liegen im Eifelkreis. Zusammen kommen diese Dörfer auf rund 300 Einwohner. Jedes Dorf hat einen eigenen Gemeinderat samt Ortsbürgermeister. Und einen eigenen Haushalt, für den die Verwaltung zuständig ist und bei dem auf der Ausgabenseite neben der VG-Umlage die Aufwandsentschädigung des Ortsbürgermeisters zu den größten Posten zählen. Allein vor diesem Hintergrund scheint es sinnvoll, über eine Auflösung kleiner Gemeinden nachzudenken.
An der Höhe der VG-Umlage, also des prozentualen Anteils der Einnahmen, die jede Gemeinde an die Verbandsgemeinde abführen muss, würde das jedoch zunächst nicht viel ändern. Für die VGen ist die Umlage die größte Einnahmequelle. Damit decken sie (zumindest teilweise) die Kosten für die Verwaltung, die Investitionen in Grundschulen und Kindergärten, den Unterhalt von Freizeiteinrichtungen oder die Zuschüsse für öffentliche Bauprojekte in den Gemeinden.
Die Umsetzung dieser Projekte hängt in der Regel auch von der Eigenleistung der Gemeinden ab. Und diese ist in der Regel recht hoch, weil das ehrenamtliche Engagement im Eifelkreis sehr stark ausgeprägt ist. Doch rechtfertigt das Engagement vor Ort jedes Projekt? Benötigt jede Gemeinde ein großes Dorfgemeinschaftshaus, damit bei der Kappensitzung ausreichend Platz ist? Können sich die Kommunen den Luxus von einzügigen Grundschulen überhaupt leisten?
Mit diesen und weiteren Fragen wird sich die TV-Serie in den kommenden Wochen befassen. Die erste "Kuh", über deren "Schlachtung" dabei nachgedacht werden soll, ist die Eigenständigkeit der kleinen Gemeinden. Laut Landesverordnung hätte das Innenministerium die Möglichkeit, Gemeinden mit weniger als 300 Einwohnern auch gegen deren Willen aufzulösen. Bislang jedoch wurde darauf verzichtet. Warum eigentlich?
