Reden wie noch nie

Eigentlich war wohl im Ältestenrat der Stadt Bitburg vereinbart worden, dieses Jahr keine Haushaltsreden zu halten. Doch es kam anders und schließlich präsentierte Frau "Niewo" noch archäologische Funde am Ende einer denkwürdigen Ratssitzung (siehe Bericht auf Seite 9).

Bitburg. (scho) Einige heftige Debatten hatte der Rat hinter sich, als schließlich unter "Top 17" der Beschluss über den Haushalt 2008 gefällt werden sollte. Doch da war die Stimmung unter den Ratsmitgliedern schon am Tiefpunkt. Es wurde geredet, aber konkret um den Haushalt ging es dabei nur am Rande - Grünen und FBL mal ausgenommen. Der Wahlkampf wurde eingeläutet, die wichtigen Themen markiert und "Reviere" abgesteckt. Das alles ging nicht ohne weitere Kritik der einen Fraktion an der Arbeit und den Ideen der anderen. Bei alledem war sich der Rat in seinem Dank an die zuständigen Sachbearbeiter Sabine Gasper und Paul Treuke für ihre Mühe mit dem Haushalt 2008 einig. Die SPD-Fraktion lehnte den Haushalt ab, da sie die Beteiligung der Stadt an der Flugplatz Bitburg GmbH und das Geld, das dafür im Haushalt bereit gestellt wird, grundsätzlich für falsch hält. Auch die Grünen plädierten für einen möglichst schnellen Ausstieg aus der Flugplatz-GmbH, die allein 2008 rund 90 000 Euro verschlingen wird. Auch die Liste Streit stimmte gegen den Haushalt, da sie der Ansicht ist, dass dieser Haushalt "Ausdruck der Hilflosigkeit ist, mit der die Mehrheitsfraktionen den aktuellen Themen begegnen", die ihrer Ansicht nach im Haushalt 2008 gar nicht berücksichtigt sind. Marieluise Niewodniczanska präsentierte schließlich für die FDP-Fraktion statt einer Haushaltsrede einen archäologischen Vortrag über die Grabungsfunde auf dem Brauerei-Gelände unter dem Titel "Ohne Vergangenheit keine Zukunft". Mit zwölf Ja-Stimmen von CDU und FBL wurde bei sieben Gegenstimmen (Liste Streit, SPD und Grüne) bei einer Enthaltung der Haushalt schließlich verabschiedet. Am Ende schlug Streit vor, "etwaige Miss-Stimmigkeiten bei einem Bier im Anschluss an die Sitzung auszuräumen". Kennzahlen des Haushalts: Gewerbesteuer-Einnahmen: 7,25 Millionen Euro (plus rund acht Prozent im Vergleich zum Vorjahr); Auszahlungen für Investitionen: rund zehn Millionen Euro; Kredit-Bedarf: knapp sechs Millionen Euro; Soll-Verschuldung Ende 2008: knapp 25 Millionen Euro; freie Finanzspitze (keine): minus 2,3 Millionen Euro; laufende Ausgaben (rund 23,5 Millionen Euro) übersteigen laufende Einnahmen (rund 22 Millionen Euro) und führen zu einem Defizit von minus 1,5 Millionen Euro.

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