Rettungsring für Streit in Oberweis
Bitburg · Es ist die Wende in der Auseinandersetzung um das Freizeitzentrum Oberweis: Mit Hilfe eines Vermittlers wird nach einer Lösung gesucht, die alle Beteiligten akzeptieren. Kern des Konflikts: Die Verbandsgemeinde will das Schwimmbad verkaufen, weshalb Ortsgemeinde und Vereine den Verlust von Sportstätten fürchten. Nun sitzen alle an einem Tisch.
Bitburg. Noch sind die gut zwei Dutzend Anwesenden nicht am Ziel. Genau genommen sind sie sogar erst am Anfang. Doch allein die Tatsache, dass alle erstmals gemeinsam an einem "runden Tisch" sitzen, hat etwas von einem historischen Moment. Auch wenn es sich nicht wirklich um einen runden Tisch handelt, sondern um eine Tischreihe, an deren oberen Ende Josef Junk, Bürgermeister der Verbandsgemeinde (VG) Bitburg-Land, sitzt. Ganz unten, am anderen Ende der Tischreihe hockt Erwin Schmidt, Ortsbürgermeister von Oberweis.
Abschluss am 24. Oktober
Die Plätze dazwischen belegen Mitglieder des Oberweiser Gemeinderats, Vorstände der örtlichen Vereine, Sprecher der Verbandsgemeinderats-Fraktionen sowie der Pächter des Campingplatzes in Oberweis. Sie alle sind im Sitzungssaal der VG-Verwaltung zusammengekommen, um das "Kapitel Oberweis", den Dauerstreit um das Freizeitzentrum, im Rahmen einer Mediation (siehe Extra) zu beenden.
Seit Jahren sorgt das Prümtal-Freizeitzentrum für Ärger (siehe Hintergrund). Die VG, die Eigentümerin der Anlage ist, möchte das Freizeitzentrum aufgrund des defizitären Freibads an den Pächter des Campingplatzes verkaufen. Ortsgemeinde und Vereine befürchten dadurch den Verlust der für sie notwendigen Sportstätten. Darüber hinaus hat die Gemeinde noch weitere Baustellen, die mehr oder weniger mit der Lösung des Problems zusammenhängen: die notwendige Erweiterung des neben dem Freizeitzentrum gelegenen Kindergartens sowie eine neue Unterkunft für Feuerwehr und Dorfgemeinschaft. "Jeder der Beteiligten muss in der Lage sein, alles in die Diskussion einzubringen", sagt Wolfram-Alexander Adam. Er ist vereidigter Sachverständiger und nach eigener Auskunft einer der wenigen im Land, die sich mit der Wertermittlung von Campingplätzen auskennen. Sachverstand kann sicher nicht schaden, doch ist es in diesem Fall damit allein nicht getan. Adam soll als Mediator zwischen den verschiedenen Interessengruppen vermitteln.
Auch wenn noch völlig offen ist, zu welchem Ergebnis die Mediation führen wird, hat Adam ganz klare Vorstellungen, was den zeitlichen Ablauf betrifft. "Am Montag, 24. Oktober, muss die Lösung da sein", sagt der Vermittler, der bei der Auftaktveranstaltung Regeln und Ablauf der Mediation erklärt. So sollen die sechs Parteien - VG, Ortsgemeinde, Campingplatzpächter, Sportverein, DLRG und Freiwillige Feuerwehr - zunächst in Datenerfassungsbögen auf einer Skala von minus drei bis plus drei bewerten, was ihnen besonders wichtig ist. Diese Angaben werden ausgewertet und die jeweiligen Ergebnisse an die übrigen Parteien verteilt, so dass diese zu den Prioritäten der anderen Stellung nehmen können. Nach weiteren Auswertungen folgen dann laut Zeitplan des Mediators schließlich am 17. Oktober die Präsentation der Ergebnisse, und am Tag darauf, damit jeder, wie Adam sagt, "noch eine Nacht drüber schlafen kann", folgt die für alle verbindlich geltende Schlussvereinbarung. "Diese muss auch von allen unterschrieben werden", sagt Adam und legt zur Sicherheit noch einmal nach: "Von allen!"
Sollte eine solche Schlussvereinbarung nicht möglich sein, werde Adam bis zum 24. Oktober eine Empfehlung schreiben, die jedoch keine Verbindlichkeit habe, erklärt der Mediator. Den Beteiligten bleiben also acht Wochen, um zu einer Lösung zu kommen. Dass dies nicht einfach sein wird, darin sind sich bereits jetzt alle einig.Meinung
Jetzt oder nie!
Das Experiment, auf das sich die Ortsgemeinde Oberweis, die Vereine vor Ort, die Verbandsgemeinde (VG) Bitburg-Land sowie der Pächter des Freizeitzentrums Oberweis mit der Mediation eingelassen haben, ist eine große Chance. Die Bereitschaft aller Beteiligten, sich an einen Tisch zu setzen, und sich von einem unabhängigen Vermittler im seit Jahrzehnten schwelenden Konflikt um Verkauf oder Nichtverkauf der Anlage und allem, was damit zusammenhängt, beraten zu lassen, verdient Respekt. Das ist der richtige Weg - genau genommen der letzte Weg mit Aussicht auf ein von allen getragenes Ergebnis. Denn das große Ziel einer Einigung steht schnell auf dem Spiel, wenn nicht alle zu Kompromissen und Zugeständnissen bereit sind. Der Oberweiser Dauerstreit findet mit der Mediation in acht Wochen ein gutes Ende - oder nie. Diese Tragweite sollten alle Beteiligten vor Augen haben. d.schommer@volksfreund.deRückblick: 1975 gingen Camping- und Sportplatz von der Ortsgemeinde in den Besitz der VG Bitburg-Land über, die den Campingplatz bis 1989 selbst bewirtschaftete und dann verpachtete. Der Rechtsstreit entflammte 2005, als die VG ankündigte, den Campingplatz an den derzeitigen Pächter zu verkaufen. Oberweis sollte vom Verkauf des Sportplatzes 150 000 Euro bekommen - zu wenig, um einen neuen Platz (geschätzte 900 000 Euro) zu bauen. Deshalb wollte Oberweis "seine Anlage" zurück. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) urteilte 2007, dass die Gemeinde darauf nach 30 Jahren kein Recht habe. Das bestätigte das Bundesverwaltungsgericht 2008. Ein Revisionsantrag wurde abgewiesen. Auch der Oberweiser Versuch, mit einer Bebauungsplan-Änderung zu verhindern, dass der Sportplatz zum Campen genutzt wird, wurde vom OVG untersagt. scho Mediation: Bevor die eigentliche Vermittlung beginnt, haben die beteiligten Parteien eine Vereinbarung unterzeichnet. Ziel der Mediation ist laut Vereinbarung die "möglichst eigenverantwortliche Konfliktlösung", bei der der Mediator "als neutraler Vermittler die Suche nach interessensgerechten Einigungsmöglichkeiten" fördert. Die Parteien verpflichten sich zu "Offenheit, Fairness und gegenseitigem Respekt" und dazu, nichts zu unternehmen, was anderen Beteiligten schaden könnte. Der gesamte Inhalt der Mediation muss streng vertraulich behandelt werden. uhe
