Rettungsring im Streit um Freibad Oberweis
Bitburg · Im Streit um das Freizeitzentrum Oberweis zeichnet sich eine Lösung ab. Die Konfliktparteien signalisieren Bereitschaft, den Vorschlag des Vermittlers Wolfram-Alexander Adam anzunehmen. Es ist ein Kompromiss, der Ortsgemeinde, Verbandsgemeinde und den Pächter der Anlage versöhnt.
Bitburg. Im jahrelangen Streit von Ortsgemeinde Oberweis und Verbandsgemeinde (VG) Bitburg-Land um das Freizeitzentrum Oberweis ist nach etlichen Prozessen die Rechtslage klar: Die Ortsgemeinde hat keine Chance, die Anlage samt der Sportstätten zurückzufordern (siehe Extra). Am morgigen Dienstag soll ein Vorschlag auf dem Tisch liegen, der die Interessen der beiden Kommunen sowie jene des Pächters der Anlage unter einen Hut bringt.
Kern des Konflikts: Die VG will den Campingplatz samt Freibad an Pächter Alwin Köhler verkaufen, um Bitburg-Land Jahr für Jahr rund 200 000 Euro Verluste aus dem Schwimmbad-Betrieb zu ersparen. Die Ortsgemeinde wehrt sich dagegen, weil sie fürchtet, für ihr Vereinsleben wichtige Sportstätten zu verlieren - insbesondere den Fußballplatz, der mitten auf dem Campinggelände liegt. Mittendrin steht der Pächter, der sich Planungssicherheit für den weiteren Betrieb der Anlage wünscht.
Wende im Prozess: Ende August 2011 wurde Wolfram-Alexander Adam als Vermittler eingeschaltet und brachte die Konfliktparteien erstmals an einen Tisch. Ursprünglich sollte das Schlichtungsverfahren Ende Oktober abgeschlossen sein. "Eine wirkliche Annäherung braucht mehr Zeit. Insbesondere wenn der Konflikt schon so lange schwelt", sagt Adam. Er geht davon aus, dass sein Lösungsvorschlag angenommen wird: "Alle mussten einsehen, dass sie sich noch mehr aufeinander zu bewegen müssen, als sie das zunächst bereit waren. Aber ich bin zuversichtlich, dass nun eine Einigung gelingt."
Der Kompromiss: Im Detail will sich Adam nicht äußern, da die Teilnehmer des Mediationsverfahrens Stillschweigen vereinbart haben. Nur so viel: Es wird keine große Lösung mit Neubau eines Bürgerhauses, Feuerwehrgerätehauses, größerem Kindergarten und Sportplatz geben. "Diese Idee hat zwar Charme, ist aber wegen eines zu großen finanziellen und zeitlichen Aufwands nicht umsetzbar", sagt Adam. Sein Kompromissvorschlag beinhaltet, dass die Vereine weiter Sportplatz und Freibad nutzen können und dieses öffentlich zugänglich bleibt, die Verbandsgemeinde nicht länger mit den Verlusten aus dem Schwimmbad geplagt ist und der Pächter Entwicklungsmöglichkeiten bekommt. Was das konkret bedeutet, darf Adam noch nicht sagen. Fest steht: "Die Partnerschaft soll nun, wenn die Parteien den Vorschlag annehmen, vertraglich geregelt werden."
Sicht der Betroffenen: "Wenn dieser Vorschlag so kommt, denke ich, dass wir alle damit gut leben können. Ich bin zuversichtlich, dass wir uns auf dieser Basis verständigen", sagt Alwin Köhler, Pächter des Freizeitzentrums. "Ich halte die angedachte Lösung für einen guten Kompromiss, aber letztendlich entscheiden darüber die politischen Gremien", sagt Bitburg-Lands Bürgermeister Josef Junk, den es freuen würde, wenn mit diesem Vorschlag der Dauerkonflikt beendet wäre. Erwin Schmidt, Ortsbürgermeister von Oberweis, sagt: "Sobald der konkrete Vorschlag auf dem Tisch liegt, werden wir das ernsthaft diskutieren und beraten." "Eine Lösung des Konflikts ist", sagt Schmidt, "natürlich auch für uns wichtig."Meinung
Der einzige Weg aus der Misere
Statt auf ihren Standpunkten und Forderungen zu beharren, haben sich die Hauptakteure im Dauerkonflikt um das Freizeitzentrum Oberweis so weit aufeinander zu bewegt, dass sich eine Lösung abzeichnet. Das verdient Respekt. Doch zum Jubeln ist es noch zu früh. Der Teufel steckt bekanntlich im Detail - und damit in dem Vertrag, der noch ausgehandelt werden muss. Dabei wird sich zeigen, wie ernst es den Konfliktparteien wirklich ist, den jahrelangen Streit endlich beizulegen. d.schommer@volksfreund.deExtra
Rückblick: 1975 gingen Camping- und Sportplatz von der Ortsgemeinde in den Besitz der VG Bitburg-Land über, die den Campingplatz seit 1989 verpachtet. Der Rechtsstreit entflammte 2005, als die VG ankündigte, den Campingplatz an den Pächter zu verkaufen. Oberweis sollte vom Verkauf des Sportplatzes 150 000 Euro bekommen - zu wenig, um einen neuen Platz zu bauen. Oberweis wollte "seine Anlage" zurück. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) urteilte 2007, dass die Gemeinde darauf nach 30 Jahren kein Recht habe. Das bestätigte das Bundesverwaltungsgericht 2008. Revision wurde abgewiesen. scho
