Ring-Fanforum bald wieder online
Nürburgring · Wofür haftet ein Forumsbetreiber im Internet? Das war die Kernfrage im Rechtsstreit zwischen Mike Frison und der Nürburgring Automotive GmbH vor dem Oberlandesgericht Köln. Der Forumsbetreiber wertet das Urteil als Teilerfolg.
Nürburgring. Im Schlagabtausch zwischen Nürburgringbetreiber und Gegnern der Nürburgring Automotive GmbH ist in zweiter Instanz vor dem Oberlandesgericht (OLG) Köln eine weitere Runde zu Ende gegangen. Keine Demo, keine Aufkleberkampagne, das Feld der Auseinandersetzung war diesmal das Internet.
Vor acht Monaten war ein hochfrequentiertes Fanforum geschlossen worden. Nun soll es wieder online gehen. Das kündigte Forumsbetreiber Mike Frison ("Save the Ring") nach der Verhandlung vor dem OLG an.
Der mit der Automotive GmbH im Clinch liegende Gegner des Betreiberkonzepts wird zwar, wie schon in erster Instanz von der Gegenseite gefordert, eine Unterlassungserklärung abgeben müssen, mit der er zusichert, einen bestimmten Forumseintrag nicht wieder zu veröffentlichen. Dennoch sieht Frison in dem Richterspruch eine Verbesserung gegenüber dem Urteil des Landgerichtes Köln, das er angefochten hatte.
60 000 Beiträge offline
Und darum geht es: Im Februar, kurz vor seinem zehnjährigen Bestehen, hatte Frison das Forum ( www.20832.com/forum) geschlossen, nachdem Anwälte im Auftrag von Nürburgring-Gesellschafter Mediinvest und deren Geschäftsführer Kai Richter ihn abgemahnt hatten, bestimmte Äußerungen künftig zu unterlassen. Rund 60 000 über die Jahre zusammengekommene Beiträge von Fans und Besuchern der Rennstrecke waren seither offline, also nicht mehr nachzulesen.
Stein des Anstoßes war ein Zeitungsartikel, der in der Eifel-Zeitung erschienen und in dem Forum im Originalwortlaut zitiert worden war. Unter der Überschrift "Zur Not frisst ein ,Deubel\' auch Fliegen" setzte sich der Artikel mit dem Firmengeflecht rund um den Nürburgring auseinander.
Frison hatte zunächst auf die Abmahnung reagiert und den kritisierten Forumsbeitrag aus dem Netz genommen. Eine Unterlassungserklärung lehnte er indes ab. Frisons Argument: Schließlich könne er die anderen Forumsnutzer nicht überwachen.
Richters Anwälte erwirkten daraufhin beim Landgericht Köln eine einstweilige Verfügung. Es kam zum Prozess, bei dem Frison eine Niederlage einstecken musste. Das Oberlandesgericht stellte klar: Nur ein konkreter Artikel war gemeint. Laut Urteil des Landgerichtes hätte Frison für Presseartikel haften müssen, die im Forum eingestellt werden. Darum fürchtete er, dass Richter von ihm künftig Zehntausende Euro Ordnungsgeld fordern könnte, wenn dort erneut ein umstrittener Artikel erscheint.
11 000 Euro Spenden
Das Oberlandesgericht machte nun deutlich, dass sich die Unterlassungserklärung ausschließlich auf den konkreten Artikel beziehe. Warum Frison gleich das ganze Forum geschlossen habe, sei unverständlich. Während das Gericht von einem "relativ überflüssigen" Verfahren sprach, wertete Frison das Ergebnis als eine "komplett andere rechtliche Grundlage". Das erstinstanzliche Urteil sei sehr viel weiter gefasst gewesen. Das jetzige sei eine "teuer erkaufte Klarstellung" des Landgerichtsurteils.
Voraussichtlich auf zwei Dritteln der Prozesskosten von rund 16 000 Euro wird Frison sitzenbleiben. Allerdings sind nach seinen Angaben bereits mehr als 11 000 Euro an Spenden zusammengekommen - genug, um aus diesem Prozess schadlos herauszukommen.
Etliche Unterstützer waren auch bei der mündlichen Verhandlung zugegen. Nach Ansicht des Forumsbetreibers vergrault sich der Nürburgring seine treuesten Fans, indem das Fanforum "mit der Keule der Justiz gejagt" werde: "Das finanzielle Risiko ist für Privatleute sehr hoch." Frisons Beobachtung: "Die Leute sind eingeschüchtert und agieren vorsichtig." Frison selbst will das Urteil erst einmal sacken lassen.
