Saubere und klare Prüfung
Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Trier hat das Disziplinarverfahren gegen Bürgermeister Werner Arenz (Verbandsgemeinde Obere Kyll) im Zuge des Betrugsfalls durch den Kämmerer übernommen.
Jünkerath. (sn) "Weil Vorwürfe gegen die Kreisverwaltung im Raum stehen, haben wir uns geeinigt, dass die ADD das Disziplinarverfahren gegen Bürgermeister Werner Arenz durchführt", sagt Helmut Klassmann, Büroleiter der Kreisverwaltung (KV) Vulkaneifel. Eigentlich wäre die KV als Aufsichtsbehörde der VG Obere Kyll zuständig für das Disziplinarverfahren. Doch da "von örtlicher Seite" Vorwürfe gegen die KV erhoben wurden, habe man aus Gründen der "Sauberkeit und Klarheit" das Verfahren abgegeben, sagt Klassmann.Das bestätigt auch Eveline Dziendziol, Pressesprecherin der ADD Trier. "Wegen der Vorwürfe hielten wir es für zielführend, das Verfahren an uns zu ziehen", sagt sie.
Knackpunkt der Kritik war die Arbeit des Gemeindeprüfungsamts. Da dieses jedoch der Fachaufsicht des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz untersteht, kann es nicht von der ADD geprüft werden. Zurzeit warten deren Juristen auf die Unterlagen. Diese werden dann gesichtet. Einen Termin für den Abschluss des Verfahrens gibt es derzeit nicht.
Landesrechnungshof prüft Gemeinderechnungsamt
Die Prüfung des Gemeindeprüfungsamts könne gar nicht Bestandteil eines Disziplinarverfahrens sein, sagt Daniel Asche, Pressesprecher des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz, da sich dieses immer auf eine Person bezöge und nicht auf eine Behörde oder Abteilung. Das seien zwei verschiedene Stränge, erklärt er. Neuerdings ermittelt der Rechnungshof, wie und in welchem Umfang das Gemeindeprüfungsamt im fraglichen Zeitraum geprüft hat.
Werner Arenz, der das Disziplinarverfahren gegen sich selbst beantragt hatte, war gestern nicht darüber informiert, dass die ADD sein Verfahren übernehmen wird. Doch das sei ihm auch egal: "Ich habe nichts zu verbergen. Ob die obere oder die untere Kommunalaufsicht prüft - ich muss mich dem sowieso unterwerfen", sagt er.
Meinung
Es dauert noch
Gut Ding will Weile haben. Manchmal bekommt das Wort "Langeweile" aber eine ganz andere Bedeutung. Lang und zäh wie das berühmte Kaugummi ziehen sich die Prüfungen im Betrugsfall an der Oberen Kyll hin, der im Mai 2007 aufgedeckt wurde. Was dann folgt, könnte man die Chronik einer schwierigen Suche nach der Wahrheit nennen. Im Januar 2008 regte Bürgermeister Werner Arenz ein Disziplinarverfahren gegen sich selbst an. Gleichzeitig prüft seit neustem der Rechnungshof Rheinland-Pfalz das Gemeindeprüfungsamt der Kreisverwaltung Vulkaneifel. Endlich! Warum nicht früher? Es bedurfte eines VG-Ratsbeschlusses, um noch mal Bewegung in die Sache zu bringen. Eines lässt sich heute schon vermuten: Einen zweiten General-Schuldigen neben dem Kämmerer werden die Prüfungen nicht ergeben. Darüber sollte man sich heute schon Gedanken machen. s.glandien@volksfreund.de
