Schluss mit Transfer-Leistungen

Wie ein bedingungsloses Grundeinkommen, das auch die vor wenigen Tagen in Fließem gegründete Bürgerinitiative fordert (der TV berichtete), finanziert werden soll, dazu gibt es verschiedene Ansätze.

Fließem. (uhe) Seit Verabschiedung der Hartz-IV-Gesetze hat auch in Deutschland das Interesse am Grundeinkommensvorschlag, der als grundlegende Alternative zur Politik des Druckausübens auf Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger gesehen wird, stark zugenommen. So wurde 2004 das deutsche Netzwerk Grundeinkommen ( www.grundeinkommen.de) gegründet, dass mittlerweile von vielen Bürgerinitiativen, aber auch von Politikern, Vertretern der Kirchen, Sozial- und Wirtschaftswissenschaftlern unterstützt wird. Einer der bekanntesten Befürworter der Idee des Grundeinkommens ist in Deutschland Götz Werner, der Gründer der Drogeriemarktkette "dm". Was die Finanzierung des Grundeinkommens betrifft, so gibt es unterschiedliche Modelle. Grundlage ist in den meisten Fällen die Abschaffung von Transferleistungen wie Arbeitslosengeld, Sozialhilfe, BAföG oder Kindergeld. Und statt Lohnsteuer, Einkommensteuer, Kapitalertragsteuer, oder Vermögensteuer soll es zukünftig nur noch eine Konsumsteuer geben.Auch die vor wenigen Tagen in Fließem gegründete Bürgerinitiative "Bedingungsloses Grundeinkommen Eifel" möchte sich mit der Finanzierung ihrer Forderung auseinandersetzen. "Es gibt in Deutschland über 140 Einzelleistungen", sagt Gründungsmitglied Brigitte Kranenberg, "und wenn all das wegfallen würde, dann stünden schon allein 720 Milliarden Euro zur Verfügung".

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort