Schuldenberg erdrückt Verbandsgemeinde

Jünkerath · Schulden in Höhe von knapp 17 Millionen Euro belasten die Verbandsgemeinde (VG) Obere Kyll. Besserung ist nicht in Sicht. Der Beitritt zum Kommunalen Entschuldungsfonds könnte die negative Entwicklung leicht abbremsen.

Jünkerath. Da gibt es nichts schönzureden: Wäre die VG Obere Kyll ein Unternehmen, müsste sie spätestens in fünf Jahren Insolvenz anmelden. Noch verfügt die Kommune über ein Eigenkapital von 8,5 Millionen Euro. Doch das wird in diesem Zeitraum fast aufgezehrt sein, sagt Kämmerer Richard Bell. "Wir werden unseren eigenen Ansprüchen nicht gerecht."
Unterm Strich steht ein Minus von rund zwei Millionen Euro, für 2012 ist mit 1,3 Millionen Euro zu rechnen. Im vergangenen Jahr haben mehrere Unterhaltungsmaßnahmen angestanden wie etwa die neue Beleuchtung in der Realschule plus.
Die VG-Umlage, wichtigste Einnahmequelle der VG, entwickele sich erfreulich, weil die Konjunktur zufriedenstellend verlaufe, sagt Bell. Laut Steuerschätzung könne man weiterhin mit einer guten Phase rechnen. Aber: "Sobald die Umlage wächst, zieht sich das Land zurück. Die Schlüsselzuweisung wird geringer ausfallen", sagt der Kämmerer.
Die Personalkosten, größter Posten bei den Aufwendungen, bleiben konstant. Bei den Dienstleistungen, also den Unterhaltungskosten für die vorhandene Infrastruktur wie Rathaus, Feuerwehr, Schulen und Sportanlagen rechnet die Kommune mit einem Rückgang.
Bescheidenheit herrscht auch bei den geplanten Investitionen für 2012. Für die Anschaffung einer Heckenschere, Brandschutz, EDV-Erweiterung und eine Maßnahme am Stadtkyller Stausee sind rund 100 000 Euro angesetzt. Dafür müsse aber kein Kredit aufgenommen werden, da der Bauhof in die Werke integriert worden ist, sagt Bell. Der Erlös aus dem Verkauf der betrieblichen Geschäftsausstattung des Bauhofs wie Geräte, Fahrzeuge und Maschinen wird für die geplanten Investitionen verwendet.
Sorge bereitet dem Kämmer die Entwicklung der Investitionskredite (5,6 Millionen Euro). "Die Tilgung erwirtschaften wir nicht aus Erträgen, sondern wir finanzieren die über Kredite", erklärt Bell. Selbst die Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfonds wird die VG-Finanzen nicht maßgeblich beeinflussen. "Damit können wir die Entwicklung nur bremsen", sagt der Kämmerer.
Nach dem ernüchternden Vortrag des Kämmerers macht sich im Rat allgemeine Enttäuschung breit. Helmut Michels (CDU) stellt fest: "Wir können nichts mehr auf den Weg bringen. Wir müssen rigoros sparen. Es macht keinen Spaß mehr, Ratsmitglied zu sein." Lothar Schun (FWG): "Wir sind im Starrezustand. Das ist demotivierend und deprimierend." Auch für Bürgermeisterin Diane Schmitz ist die Lage "besorgniserregend". Umso wichtiger sei es, dem Entschuldungsfonds beizutreten, denn dadurch könne die VG 450 000 Euro im Jahr einsparen.

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