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Schuldenbremse in Theorie und Praxis

Schuldenbremse in Theorie und Praxis

Julia Breuer aus Hellenthal hat nicht nur ihre Ausbildung bei der Verwaltung der Verbandsgemeinde Obere Kyll mit doppelter Auszeichnung beendet, ihre Arbeit wurde auch in die Praxis umgesetzt: Als erste Gemeinde führte Stadtkyll die kommunale Schuldenbremse ein. Die Ortsgemeinde rechnet 2014 mit einem ausgeglichenen Haushalt.

Jünkerath/Stadtkyll. Schuldenfrei - das große Ziel aller darbenden Kommunen im Land: Auch die Ortsgemeinde Stadtkyll will ihren Haushalt langfristig in den Griff bekommen - die Gemeinde ist dem Kommunalen Entschuldungsfonds beigetreten und hat einen neuen Generationenbeitrag eingeführt, der ab 2015 erhoben wird (der TV berichtete).
Geholfen haben dabei in der Vorbereitung auch die Ausführungen einer Auszubildenden bei der Verbandsgemeinde-Verwaltung Obere Kyll: Julia Breuer aus Hellenthal, in Jünkerath seit 2011 im gehobenen nichttechnischen Dienst ausgebildet, hat sich in ihrer Abschlussarbeit mit dem Thema "Haushaltssanierung - Schuldenbremse in Stadtkyll" befasst und das Vorhaben der Gemeinde begleitet. Das zahlte sich doppelt aus: Julia Breuer wurde nun an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung in Mayen von Innenminister Roger Lewentz für den drittbesten Abschluss (Note: 1,4) und für die beste Bachelor-Arbeit (Note: 1,0) in Rheinland-Pfalz ausgezeichnet.
Insgesamt 303 rheinland-pfälzische Absolventen der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und der Zentralen Verwaltungsschule erhielten ihre Urkunden überreicht. Nur acht Arbeiten wurden mit der Note "sehr gut" bewertet und als beste Bachelorthesen anerkannt.
Nächste Generation im Blick


Der Ortsgemeinderat Stadtkyll hatte im Juli vorigen Jahres einstimmig die "Satzung generationengerechte Finanzen" verabschiedet - "und zwar als einzige kleinere Kommune in ganz Rheinland-Pfalz", sagt Ortsbürgermeister Harald Schmitz. Damit verpflichtet sich der Rat, bei der Aufstellung eines Haushalts die Interessen zukünftiger Generationen besser im Blick zu halten.
Falls sich bei der Planung eines Haushalts also abzeichnet, dass ein Ausgleich trotz aller Sparbemühungen nicht erreicht werden kann, muss von 2015 an ein sogenannter Generationenbeitrag erhoben werden.
Dieser Beitrag wird über einen Aufschlag auf die Grundsteuer B finanziert, also die Steuer, die von der Gemeinde für bebaute oder bebaubare Grundstücke erhoben wird. Auf diesem Weg müssen nicht die Steuerzahler pauschal für die Schuldenbremse herhalten.
Im ersten Jahr müsse diese Möglichkeit womöglich gar nicht genutzt werden, hatte Ortsbürgermeister Harald Schmitz angekündigt. Und die Sparbemühungen der Ortsgemeinde bringen bereits die ersten Erfolge: Für 2014 wird mit einem ausgeglichenen Haushalt gerechnet. fpl