Sparhaushalt für die Verbandsgemeinde Irrel

Sparhaushalt für die Verbandsgemeinde Irrel

Einstimmig hat der Verbandsgemeinderat in Irrel am Mittwochabend den Haushalt für 2011 verabschiedet. Obwohl im laufenden Betrieb mit einem Minus von knapp 430 000 Euro gerechnet wird, ist der Sparwille durchaus erkennbar: So sollen beispielsweise nur knapp 210 000 Euro an Investitionskrediten aufgenommen und das Defizit im Bereich Tourismusförderung soll gesenkt werden.

Irrel. Wenn das mal keine positive Nachricht ist: "keine zusätzliche Neuverschuldung" - diese frohe Botschaft findet sich auf Seite 27 im Vorbericht zum Haushalt der Verbandsgemeinde (VG) Irrel für das Jahr 2011. Doch so froh ist die Botschaft dann nun auch nicht: Denn sieht man sich das Zahlenwerk genauer an, sind allzu hohe Luftsprünge nicht angebracht. Zwar zahlt die VG Irrel im laufenden Jahr mehr Investitionskredite zurück als sie neue aufnimmt, so dass der Schuldenstand im Bereich der Investitionskredite sogar sinkt und sich am Ende des Jahres auf knapp 3,4 Millionen Euro belaufen wird. Allerdings wächst zugleich das Minus auf dem laufenden Konto weiter: Da die VG auch 2011 mehr ausgibt als sie einnimmt, wird mit einem Defizit von knapp 430 000 Euro gerechnet. Damit erhöht sich der Schuldenstand im Bereich der Liquiditätskredite auf mehr als 7,7 Millionen Euro.

Und das, obwohl die VG-Umlage erstmals nach 27 Jahren wieder erhöht wird: Statt 46 müssen die Ortsgemeinden künftig 47 Prozent ihrer Einnahmen aus Steuern und Schlüsselzuweisungen an die Verwaltung überweisen. Allein es hilft der VG nichts, wie Bürgermeister Moritz Petry am Mittwoch auf der VG-Ratssitzung erläutert: "Auch wenn wir die Umlage jetzt erhöhen, nehmen wir weniger ein als im Vorjahr." Denn durch die Einbrüche bei den Gewerbesteuereinnahmen und den Rückgang bei den Schlüsselzuweisungen haben die Ortsgemeinden weniger Geld, so dass bei der VG trotz gestiegener Umlage fast 48 000 Euro weniger ankommen.

Knapp 700 000 Euro für freiwillige Leistungen



Dennoch ist der vorgelegte Etat, den die Ratsmitglieder am Mittwochabend ohne Diskussion einstimmig verabschiedeten, ein Sparhaushalt, wie der VG-Chef betont. Insgesamt sollen lediglich rund 210 000 Euro an Investitionskrediten aufgenommen werden: Das meiste Geld fließt ins Feuerwehrwesen. Für die Anschaffung zweier Tragkraftspritzenfahrzeuge in Alsdorf und Gilzem sowie für die Einführung des Digitalfunks nimmt die VG Kredite in Höhe von 75 000 Euro auf.

Auch an anderen Ecken wird gespart: So soll das Defizit im Bereich Tourismusförderung um 64 000 Euro gesenkt werden, indem der Werbeetat und die Personalausgaben gesenkt und weitere Einnahmepotenziale ausgeschöpft werden.

Doch trotz aller Anstrengungen: Am dicksten Haushaltsposten, den Personalausgaben mit rund 2,15 Millionen Euro, ist nichts zu rütteln. Eher schon an den knapp 700 000 Euro Ausgaben für freiwillige Leistungen, die im Etat festgeschrieben sind: Schwer wiegen hier vor allem die Ausgaben für das Irreler Hallenbad (knapp 230 000 Euro), für die kommunale Betriebs- und Entwicklungsgesellschaft, die unter anderem die Teufelsschlucht betreibt (rund 120 000 Euro), und für den Zweckverband Gewerbegebiet Zweikreuz (etwa 60 000 Euro). Angesichts der Unklarheiten, wie es etwa im Bereich Tourismus weitergeht oder mit der Schule, deren Heizungssystem mit dem Hallenbad verbunden ist, sei es jedoch zu früh, zum jetzigen Zeitpunkt Entscheidungen über Einsparungen in diesen Bereichen zu treffen, betont Petry. Auch hier widersprechen ihm die Ratsmitglieder nicht.

Meinung

Bloße Kosmetik …

Mal Hand aufs Herz: Wem, außer äußerst gut informierten Verwaltungsmitarbeitern und Ratsmitgliedern, würde es auffallen, wenn an dieser Stelle statt des Artikels zum Haushalt der VG Irrel des jetzigen Jahres der von 2010 stehen würde? Wohl kaum jemandem. Denn die Zahlen mögen zwar marginal anders sein, der Grundtenor aber bleibt: Die Verbandsgemeinde kann machen, was sie will. Sie kann ein bisschen hier sparen, ein bisschen dort sparen. Es bleibt bloße Kosmetik. Aus eigener Kraft - und das gilt natürlich nicht nur für die VG Irrel - kann sie sich aus dem Schuldensumpf nicht befreien. Und so ist es nicht verwunderlich, dass die Fraktionen - und das ist natürlich auch nicht nur in Irrel so - das Zahlenwerk ohne große Debatten durchwinken. Es ist auch ein Zeichen von Resignation. Denn Kommunalpolitiker können an dieser verfahrenen Situation kaum etwas ändern. n.ebner@volksfreund.de

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