Spart euch die Straßen

Das Land muss sparen. Seit Dienstag ist in Ansätzen bekannt, wie das Defizit von in diesem Jahr mehr als 1,6 Milliarden zurückgefahren werden soll. Das ist ein hartes Stück Arbeit und für Politiker schmerzhaft. Denn sie machen sich damit keine Freunde.

Auch wenn es direkt Betroffene anders darstellen: Die Streichliste aus Mainz bedeutet nicht den Untergang des Abendlandes, nur weil weniger Geld für Geschenke an Altersjubilare, für Denkmalpflege, die Förderung von Sportvereinen und Ähnliches zur Verfügung steht. Spürbarer werden sicher die Einschnitte beim Straßenbau sein, aber ein paar Schlaglöcher mehr kann man genauso verschmerzen wie den Verzicht auf den Bau von neuen Landesstraßen.

Das klingt zwar für Bitburg hart, das seine ganze innerstädtische Verkehrspolitik seit Jahrzehnten auf den Bau einer Umgehungsstraße ausgerichtet hat, die es vermutlich nicht geben wird. Es war allerdings schon bisher eine zweifelhafte Praxis, immer mehr Verkehr in der Stadt zu ertragen, ohne ein Konzept zu entwickeln, wie dieser auch ohne Umgehung in den Griff zu bekommen ist.

Das muss sich nun ändern, da das Land der Stadt eine Ausrede fürs Nichtstun genommen hat.
Beispielhaft könnte der Schnitt beim Straßenbau allerdings auch für die hochverschuldeten Kreise sein, die jährlich Millionen in den Erhalt ihrer Tausende Kilometer Kreisstraßen stecken, obwohl viele dieser Strecken nur von ganz wenigen Autofahrern genutzt werden. Kaum ein Kommunalpolitiker hat allerdings bisher den Mut, hier - wo tatsächlich Geld zu sparen wäre - konsequent durchzugreifen.

Auch wenn sie sich damit keine Freunde schaffen: Es ist an der Zeit, dass auch Kommunalpolitiker endlich ernsthaft anfangen zu sparen - zum Beispiel bei den Straßen.

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