Bundestrend schlägt auch in Bitburg und Prüm durch SPD und CDU verlieren auch im Eifelkreis
Bitburg-Prüm · Das vorläufige Ergebnis der Kreistagswahl: Grüne und FDP gewinnen, die AfD zieht ein und bei der FWG und den Linken bleibt alles gleich. Vertreter der Parteien sehen schon eine mögliche neue Koalition.
Michael Theis’ Augen wandern hin und her – von einem Display zum nächsten. Vier Bildschirme flimmern vor dem Gesicht des Computerspezialisten. Auf dem Fernseher läuft eine Liveschaltung von der Bürgerschaftswahl in Bremen, auf einem Tablet ein Nachrichtenticker über die Europawahl und auf den zwei anderen Bildschirmen kommen die Ergebnisse der Verbandsgemeinden- und Kreistagswahlen rein. Im Minutentakt ploppen Meldungen auf, die Theis auf eine Leinwand im Kreishaus in Bitburg projiziert.
In keinem anderen Landkreis der Region hätte ein Verwaltungsmitarbeiter damit so viel Arbeit wie im Eifelkreis. Denn in keiner anderen Kommune gibt es mehr Ortsgemeinden und damit auch Stimmbezirke, die ihre Ergebnisse einschicken. 266 sind es an der Zahl.
Von diesen Wahlgebieten ist vor Redaktionsschluss, gegen 22 Uhr, mehr als die Hälfte ausgezählt. Die Ergebnisse aus 169 Bezirken stehen fest. Von einer repräsentativen Hochrechnung, oder auch nur einer seriösen Schätzung, ist man zur späten Stunde aber dennoch weit entfernt. Denn die einwohnerstärksten Gemeinden, nämlich Bitburg, Prüm, Speicher, Rittersdorf, Orenhofen, Schönecken, Bollendorf und Irrel fehlen allesamt noch.
Trotzdem muss so mancher, der sich zum „Public Viewing“ im Kreishaus eingefunden hat, schlucken. Denn die Grafik, der die Sitzverteilung anzeigt, sieht doch etwas anders aus, als bisher. Denn das schwarze und das rote Stück des Kuchens sind geschrumpft, das grüne und das gelbe Stück sind wesentlich größer geworden und ein blaues ist dazugekommen.
In Zahlen heißt das: Beide Volksparteien fahren Verluste ein. Die CDU liegt bei der Hochrechnung um 22 Uhr bei 38 Prozent (2014: 44,9). Sie wäre damit noch die bei Weitem stärkste Fraktion im Eifelkreis, würde aber gegenüber 2014 drei Sitze einbüßen.
CDU-Chef Michael Billen ist sich sicher: „Daran wird sich nicht mehr die Welt ändern.“ Und damit ist er alles andere als zufrieden: Die Ergebnisse hält er für schlecht für alle Parteien und die gesamte Demokratie. Die sieht er in Gefahr, „weil Populisten von Links und von Rechts an Zulauf gewinnen und die Volksparteien Stimmen verlieren.“
Auch die Sozialdemokraten zählen nach dem vorläufigen Ergebnis zu den Verlierern. Die Eifeler SPD schien nach den ersten Auszählungen von 25 auf 22 Prozentpunkte gefallen zu sein.
Die Grünen hingegen konnten ihre Anteile von vormals 9,4 Prozent auf, gegen 22 Uhr, mehr als 14 Prozent ausbauen. Der Fraktionsvorsitzende Helmut Fink will nicht zu optimistisch sein: „Das Ergebnis kann sich bis Morgen noch verändern.“ Es zeichne sich aber ab, dass seine Fraktion um mindestens einen Sitz zulegen werde.
Auch die FDP gehört, zumindest am Abend, zu den Gewinnern der Kommunalwahl. Die Liberalen werden womöglich sogar einen Sitz im Kreistag mehr bekommen.
Die AfD wird nach der vorläufigen Schätzung in jedem Fall im Kreistag vertreten sein. Die dafür nötige Marke von 2,13 Prozentpunkten hat die Partei beim ersten Anlauf auf den Kreistag übersprungen. Um 22 Uhr liegt sie bei fast 4 Prozent und damit bei zwei Sitzen.
Die Werte der Linken erscheinen am Abend noch weitestgehend unverändert. Die Partei steht bei fast drei Prozent und hätte damit einen Sitz im Gremium. Auch die FWG hält sich stabil bei etwas mehr als 12 Prozent. „Wenn das so bleibt, wäre das schade. Dann hätten wir uns trotz seit Jahren guter Kreispolitik nicht verbessern können“, sagt Rudolf Rinnen von der FWG. Er ist sich aber sicher: „An der Grundtendenz und der Vision des Kreises wird sich durch das Wahlergebnis kaum etwas ändern.“ Man arbeite im Gremium gut zusammen.
Allerdings wird man womöglich in einer anderen Konstellation zusammenkommen müssen. Denn CDU und Freie Wähler hätten zusammen, Stand 22 Uhr, keineMehrheit mehr im Gremium. Die Koalition müsste womöglich erweitert werden, etwa durch die Grünen.
Die wären dafür offen in die Kreisregierung einzutreten, sagt Fraktionschef Helmut Fink: „Die Themen müssen stimmen. Die Bemühungen für den Nahverkehr, den Umwelt- und den Klimaschutz müssen intensiviert werden. Dann wären wir zur Zusammenarbeit bereit.“
Auch Landrat Joachim Streit (FWG) hält ein solches Bündnis für denkbar und wünschenswert. Die Grünen im Kreis seien vernünftig, die Zusammenarbeit sei stets gut gewesen. Er wolle den Koalitionsverhandlungen aber nicht vorgreifen.
Das vorläufige Ergebnis ist für den Kreischef um 22 Uhr „keine große Überraschung“. Es entspreche dem Bundestrend, dass die Grünen Zuwachs bekommen, und die AfD in die Gremien einzieht: „Da ist es ja auch klar, dass jemand Stimmen verlieren muss.“ In diesem Fall: die Volksparteien, wie überall in Deutschland. Aber auch Streit zeigt sich zuversichtlich, dass sich dadurch an der positiven Entwicklung des Eifelkreises nichts ändern wird.
