Steffeln tanzt aus der Reihe
Steffeln · Nachdem die Verbandsgemeinden Prüm und Obere Kyll nun die Erlaubnis haben, über eine kreisübergreifende Fusion zu verhandeln, regt sich Widerstand in Steffeln: Die Bürger dort wollen sich der VG Gerolstein anschließen.
Steffeln. Klare Ansage aus der Gemeinde im Oberen Kylltal: Der Ortsgemeinderat in Steffeln "erwartet, dass das Steffeler Bürgervotum von den politisch Handelnden … angemessen berücksichtigt wird. Konkret bedeutet dies, dass der Gemeinde Steffeln zugestanden wird, nicht zur VG Prüm wechseln zu müssen."So steht es in einer Mitteilung, die der Rat an den TV gesandt hat. Man habe sich aufgrund der Berichterstattung über das "Ja" von Innenminister Roger Lewentz zu Fusionsverhandlungen zwischen der Oberen Kyll und Prüm zusammen- und das Schreiben aufgesetzt, sagt Werner Grasediek, der vom Rat und Ortsbürgermeister Werner Schweisthal beauftragt wurde, damit an die Öffentlichkeit zu gehen.
Der Hintergrund: Die Einwohner des Dorfs und seiner Ortsteile Auel und Lehnerath hatten vorigen September mit klarer Mehrheit dafür votiert, bei der Kommunalreform zur VG Gerolstein wechseln zu dürfen (der TV berichtete). Und diesem Bürgerentscheid, sagt Grasediek, "fühlt sich der Gemeinderat verpflichtet."
Die Steffeler folgten damit dem Beispiel der Einwohner von Hallschlag, Ormont, Reuth, Kerschenbach, Scheid und Stadtkyll, die sich ihrerseits bereits 2012 für den Wechsel in die VG Prüm ausgesprochen hatten. Die Bürger dieser Gemeinden, schreiben nun die Steffeler, könne man nur beglückwünschen. Zumal, sagt Grasediek, ein Hallschlager "nie auf die Idee käme", nach Gerolstein einkaufen zu fahren. Der orientiere sich eben woanders hin. In Steffeln sei aber "die mentale Großrichtung" eine andere - eben kyllabwärts. "Von den politisch Verantwortlichen", heißt es in dem Schreiben weiter, "wird immer wieder betont, bei grundlegenden Entscheidungen die Bürger mitzunehmen."
Deshalb dürften jetzt auch nicht allein "die finanziellen Rahmenbedingungen die entscheidende Rolle bei der Fusion spielen", sondern auch "mentale Befindlichkeiten und infrastrukturelle Gründe".
Das gelte auch für die Einwohner der anderen Dörfer an der Oberen Kyll, die bisher nicht nach ihrem Willen gefragt worden seien. Deshalb ermuntere man die Verantwortlichen dort, ebenfalls "die Meinung der von ihnen vertretenen Bürger bei dieser wichtigen kommunalen Frage einzuholen".
Was in Steffeln, Auel und Lehnerath passieren wird, wenn die Bürger ihren Mehrheitswillen nicht bekommen, vermag Grasediek nicht zu sagen: "Ich bin kein Prophet. Aber ich glaube, es würde nicht zu Selbstverbrennungen kommen." Dennoch fordere man Respekt ein - "vor dem Souverän". Und das sei nun einmal der Bürger.
Dessen Wunsch werde man auch in die Überlegungen zur Gebietsänderung der VG Obere Kyll einbeziehen, teilt Joachim Winkler, Pressesprecher des Innenministeriums, auf TV-Anfrage mit. Die Möglichkeit einer Eingliederung der Ortsgemeinde Steffeln in die VG Gerolstein werde dabei näher geprüft, denn: "Das Gesetz lässt ausnahmsweise eine Aufteilung der Ortsgemeinden einer VG auf mehrere andere Verbandsgemeinden zu."
Meinung
Kein Klein-Klein
Jetzt gilt es: Nachdem der Weg frei zu sein scheint für eine kreisübergreifende Fusion der Verbandsgemeinden Prüm und Obere Kyll, können die Verhandlungen beginnen. Mitten hinein flattert das Schreiben des Steffeler Gemeinderats, der verständlicherweise auf den Willen seiner Bürger pocht. Das muss man nicht als Störfeuer verstehen, auch wenn es die Gespräche nicht gerade erleichtert. Aber es gilt zunächst: In Ruhe alles abarbeiten, bevor man sich im Klein-Klein verliert. Für Bürgerentscheide in den anderen Gemeinden der Oberen Kyll scheint es jedoch zu spät: Die hätte es bereits viel früher geben müssen, um noch Wirkung zu zeigen. fp.linden@volksfreund.deExtra
Wie reagiert man in Daun, Gerolstein, Prüm und Jünkerath auf das Schreiben aus Steffeln? Sehr unterschiedlich:
Heinz-Peter Thiel, parteiloser Landrat des Kreises Vulkaneifel, unterstützt das Ansinnen aus Steffeln, das einem Verbleib im Kreis Vulkaneifel gleichkäme. Vor dem Hintergrund demografischer, wirtschaftlicher und haushalterischer Entwicklungen Steffelns sowie "der Tatsache einer kaum messbaren soziokulturellen Orientierung zur Verbandsgemeinde Prüm", sei der Fusionswunsch mit der Verbandsgemeinde Gerolstein "konsequent und zukunftsorientiert". Thiel sagt unmissverständlich: "Die Ortsgemeinde Steffeln hat sich umfassend mit den Vor- und Nachteilen diverser Fusionsbemühungen der Verbandsgemeinde Obere Kyll auseinandergesetzt. Die Steffeler haben mir ihre Beweggründe dargestellt. Ich werde die Ortsgemeinde daher im weiteren Prozess unterstützen."
In die gleiche Kerbe schlägt Matthias Pauly (CDU), Bürgermeister der VG Gerolstein, die nicht fusionieren muss. Er sagt: "Wenn die Gemeinden die Keimzellen unserer Demokratie sind, dann ist das Ansinnen der Steffeler urdemokratisch und ernsthaft zu behandeln." Den Steffelern stehe - wie anderen Kommunen auch - das Recht zu, mit Gerolstein Fusionsgespräche aufzunehmen. Ende dieser Woche komme die "Arbeitsgruppe Fusion" nochmals zusammen, "um eine gemeinsame Position zu erarbeiten und das weitere Vorgehen zu besprechen".
Der Prümer VG-Chef Aloysius Söhngen (CDU) reagiert gelassen: Man werde "auch das" in aller Ruhe diskutieren, sagt er.
Für Diane Schmitz, parteilose Bürgermeisterin der VG Obere Kyll, gilt: "Ich habe einen einstimmigen Ratsbeschluss, mit der gesamten VG nach Prüm zu wechseln." Sollte der Wille der Steffeler Berücksichtigung finden, müsse das in Mainz entschieden werden. mh/fpl
