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Streifzug durch den Paragrafen-Dschungel

Streifzug durch den Paragrafen-Dschungel

Die Wahlen sind vorüber, viele Bürgermeister und Mitglieder der Orts- und Verbandsgemeinderäte sind in ihren Ämtern bestätigt worden. Aber auch zahlreiche Neulinge sind darunter. An sie richtet sich eine Vortragsreihe der Volkshochschule in Zusammenarbeit mit der Verbandsgemeinde (VG) Prüm. Erstes Thema war die Gemeindeordnung, über die Wolfram Probst, Fachbereichsleiter Organisation der Prümer Verwaltung, referierte.

Prüm. (sn) Selbst in der kleinsten staatlichen Einheit, der Gemeinde, hat alles seine Ordnung. Dass die Sitzungen zum Teil noch in Wohnzimmern der Bürgermeister stattfinden, sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass auch dort die Gemeindeordnung gilt. Gemeindeordnung - was ist das eigentlich? Wolfram Probst, Büroleiter der VG Prüm, hat tagtäglich damit zu tun. Mit rund 50 interessierten Kommunalpolitikern ging er auf einen "Streifzug" durch den Paragrafendschungel.

So erfuhren die Teilnehmer, dass ein Gemeinderat ein Verwaltungsorgan und kein Parlament ist. Sie lernten, dass eine Gemeinde freie Selbstverwaltungsaufgaben hat, wie Kultur- und Sportförderung, Ortsbildgestaltung oder Dorferneuerung. Aber auch Pflichtaufgaben gibt es. Dazu gehören Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung oder Schulträgerschaft. Der Bürgermeister vertritt die Gemeinde nach außen. Er bereitet die Beschlüsse vor und führt sie aus. In dringenden Fällen darf der Bürgermeister Eilentscheidungen treffen. Außerdem hat er die Organisationsgewalt. Klingt gewaltig, meint aber nur, dass er Vorgesetzter der Gemeindebediensteten ist. Diese sogar auf eigene Faust einstellen und entlassen darf. "Machen Sie das nicht allein, schalten Sie trotzdem den Rat ein!", riet Probst. Diese und andere Tipps gab der Fachmann während seines Vortrags.

Ein positives Fazit zogen die Teilnehmer nach der Veranstaltung: Siggi Schmitz, erster Beigeordneter des Ortsgemeinderats Sellerich, mit fünfjähriger Ratserfahrung: "Ich habe vor fünf Jahren schon die Seminarreihe besucht und fand die sehr gut. Vieles habe ich mir schon bei der Lektüre des Kommunalbreviers angelesen. Wenn ich was mache, dann mache ich es auch richtig", begründet er seine wiederholte Teilnahme an der Vortragsreihe. Mit dabei sind auch drei weitere Mitglieder des Sellericher OG-Rats. Darunter Rita Sohns, die an diesem Abend "viel über Sachen gehört hat, die ihr vorher total fremd waren". Sie findet besonders gut, dass der Referent später seine Power-Point-Präsentation verteilt hat, "dann hat man was zum Nachschlagen."

Johannes Reuschen, Stadtratsmitglied in Prüm, lobt das "Super-Angebot". Ihm gefällt, dass die Dozenten alle von der VG Prüm sind. Der gelernte Verwaltungsfachwirt ist zwar vom Fach, findet das Gehörte dennoch informativ. Das Kommunalbrevier hat das Prümer Stadtratsmitglied Herbert Berens-Knauf bereits studiert. Dennoch habe ihm "der Schnelldurchgang" an diesem Abend interessiert.

Weiter geht es am Donnerstag, 24. September, 19.30 Uhr, im Ratssaal der VG mit dem Thema "Baurecht - aus dem Blickwinkel der Ortsgemeinden".