Stundenlohn wie in Indien

SPEICHER. Im Rat der Verbandsgemeinde (VG) Speicher denken die Mandatsträger über die Wiedereinführung von Sitzungsgeldern nach. Gleichzeitig wurde am Montagabend der Haushalt 2005 verabschiedet. Dessen Defizit beträgt 335 800 Euro.

Im Jahr 2001 setzte der Speicherer Verbandsgemeinderat ein Zeichen: Angesichts der prekären Haushaltsentwicklung strichen sich die Räte ihre Sitzungsgelder, um im allgemeinen Sparkonzert der Kommunen in vorbildlicher Weise den Takt mit anzugeben. Drei Jahre später hört man im Töpferort andere Töne: Zumindest die SPD-Fraktion wirbt offen dafür, die Zahlung von Sitzungsgeldern für Rats- und Ausschusssitzungen in Höhe von 15 Euro wieder einzuführen. Zudem plädieren die Genossen dafür, den Fraktionschefs weitere 15 Euro pro Ratssitzung zu zahlen. Die VG Speicher würde die Wiedereinführung von Sitzungsgeldern pro Jahr rund 6000 Euro kosten. Damit stünden die Speicherer allerdings nicht allein. Eine telefonische Umfrage der Verwaltung ergab, dass auch in Kyllburg (15 Euro), Bitburg-Land und Wittlich-Land (jeweils 25 Euro) und in Trier-Land (20 Euro) Sitzungsgelder für den ehrenamtlichen Aufwand gezahlt werden. Für Gerhard Schneider (SPD) war am Montag deshalb klar: 6000 Euro seien eigentlich ein stolzer Betrag, aber im Haushalt befänden sich auch andere Posten, die fragwürdig seien. Schneider: "Deshalb stellt sich die Frage, warum wir dann auf Sitzungsgelder verzichten sollten.""Nicht bei den Kleinen sparen"

Während CDU-Fraktionschef Wolfgang Faber ("Wir haben das noch nicht zu Ende diskutiert") ebenso wie Bürgermeister Rudolf Becker (CDU) für eine Vertagung plädierten, sprang Michael Mohr (CDU) seinem SPD-Ratskollegen zur Seite. Das Signal, die Sitzungsgelder wieder einzuführen, sei richtig, befand Mohr und verwies auf die zurzeit geführte Diskussion um schlanke Verwaltungsstrukturen. Seiner Meinung nach sei es nämlich falsch, "dass bei den Kleinen gespart werden muss". Vielmehr solle man darüber nachdenken, in den Ministerien eine Verwaltungsebene abzuschaffen. Mit dem aus 15 Euro zu errechnenden Stundenlohn sei zudem ein Kinderlohn in Indien schon hoch finanziert", gab Mohr zu bedenken. Dem stimmte Robert Reuter (SPD) zu. Es könne schließlich nicht angehen, dass die Mandatsträger für die ehrenamtliche Arbeit Geld aus eigener Tasche verwendeten. Außerdem würde dieser zusätzliche finanzielle Aufwand andere Menschen abschrecken, die ebenfalls ein Mandat anstrebten. Peter Schilling (CDU) sah dies anders. Er wies auf die Erhöhung des Wassergelds hin und stellte klar: "Die Bürger sind schon genug gebeutelt." Der Speicherer VG-Rat wird sich nun in einer seiner nächsten Sitzungen abschließend mit dem Thema beschäftigen.Defizit hält sich noch in Grenzen

Mit ihrem Haushalt steht die VG Speicher unterdessen zwar in den Miesen, im Vergleich zu anderen Verbandsgemeinden hält sich das Defizit aber noch einigermaßen in Grenzen: "Nur" 335 800 Euro Fehlbedarf schlagen dieses Mal zu Buche, wobei im Verwaltungshaushalt die Einnahmen bei 3,12 Millionen Euro und die Ausgaben bei 3,45 Millionen Euro liegen. Der Vermögensetat ist mit 477 200 Euro ausgeglichen. Wegen einer Änderung der so genannten Entgeltsgestaltung kommt auf die Bürger demnächst allerdings eine kleine Änderung zu: Die Wassergebühren steigen von momentan 1,18 Euro pro Kubikmeter um zehn Cent auf 1,28 Euro. Gleichzeitig bleiben die Schmutzwassergebühren mit 2,10 Euro und die wiederkehrenden Beiträge mit 0,23 Euro pro Quadratmeter stabil. Bürgermeister Becker begründete die Erhöhung des Wassergelds besonders mit dem zurückgegangenen Verbrauch. Dazu komme die Kündigung der US-Siedlungen in Speicher und Herforst. Durch die Erhöhung rechnet die Verwaltung mit 11 000 Euro Gewinn, was laut Rudolf Becker eine Familie mit drei Kindern pro Jahr mit 10,50 Euro zusätzlich belaste. "Moderat", fanden dies sowohl Wolfgang Faber als auch Gerhard Schneider. Während die Erhöhung des Wasserpreises einstimmig angenommen wurde, lehnten fünf SPD-Räte den Haushaltsplan ab. Im Verlauf der Debatte hatte Werner Pick (SPD) besonders den Anstieg der Personalkosten und die Finanzierung des Kylltalradwegs angemahnt.