Am 15. Juni berichtete der TV vom fristlosen Rücktritt des Gerolsteiner Stadtbürgermeisters Karl-Heinz Schwartz. Im gleichen Artikel wurden der erste Beigeordnete Hermann Lux (SPD) und Fraktionssprecher Herbert Lames (SPD) wie folgt zitiert: "Vor allem spielte der Beigeordnete (Lux) auf die Angriffe vonseiten der Grünen und der Bürgerunion Vulkaneifel in den vergangenen Wochen an." Lux (erster Beigeordneter): "Wie er (Schwartz) dort wieder angegriffen (von Steen) wurde, das war schon kriminell."

Lames (Fraktionssprecher SPD): "Das haben wir Herrn Steen zu verdanken. Unmöglich, wie der ihn angefeindet hat." Die zitierten Herren nehmen in Kauf, dass sie mit ihrem substanzlosen Schwadronieren sich selbst massiv ins Unrecht setzen. Vor allem Herr Lux in seiner Verantwortung als Vertreter des Stadtbürgermeisters müsste doch eigentlich wissen, dass die der Bürgerunion und Steen unberechtigt gemachten Vorwürfe auf ihn selbst zurückfallen, indem er die Meinungsäußerungen des Stadtrats Steen aus einer nichtöffentlichen und vertraulichen Sitzung ohne jeden Realitätsbezug öffentlich als "kriminell" und als "Angriff" diffamiert.

Da Herr Lux nun die Amtsgeschäfte des Stadtbürgermeisters wahrnimmt, sollte er bei den Betroffenen Abbitte leisten und sich selbst und Herrn Lames umgehend ein Ordnungsgeld androhen und verordnen.

Dieser Vorgang zeigt nachdrücklich, über welch höchst bedenkliches Politik-, Demokratie- und Rechtsverständnis die Herren Lux und Lames verfügen.

Übrigens: Wo bleibt hier die Dienstaufsichtsverpflichtung von Bürgermeister Matthias Pauly oder der Kommunalaufsicht? Wo bleibt die Solidarität der übrigen Stadtratsmitglieder in der Abwehr solch billiger Hetze? Und wo bleibt der kritische Kommentar des berichtenden TV-Redakteurs?

Hans Stief, Gerolstein

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