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Trotz Minus keine Resignation

Trotz Minus keine Resignation

PRÜM. (mr) Desolate Finanzen auch in der Abteistadt: Der Prümer Stadtrat hat am Donnerstag seinen Haushalt für 2005 verabschiedet. Zwischen Einnahmen und Ausgaben klafft eine Lücke in Höhe von etwas mehr als einer Millionen Euro.

Trotz trüber Aussichten am Finanz-Horizont ging der Haushalt 2005 nicht nur schnell, sondern sogar ohne Gejammere über die Bühne. Während der Verwaltungshaushalt in Einnahmen mit 5,9 Millionen Euro angesetzt ist, stehen Ausgaben von 6,93 Millionen Euro gegenüber. Damit beläuft sich der Fehlbedarf auf 1,03 Millionen Euro. Der Vermögensetat ist mit jeweils 519 000 Euro pflichtgemäß ausgeglichen. Das Defizit ist neben der bekannten Finanzschwäche der Stadt Prüm unter anderem auf folgende Tatsachen zurückzuführen: Weniger Einnahmen bei der Gewerbesteuer (591 000 Euro), Mehrausgaben bei der Gewerbesteuerumlage (118 000 Euro) und Mehrbelastung durch die Kreisumlage (42 000 Euro). Außerdem schlägt die Erhöhung der Verbandsgemeindeumlage mit rund 45 000 negativ zu Buche (der TV berichtete). Der Schuldenstand liegt zur Zeit bei 6,3 Millionen Euro. Größere Investitionen sind im neuen Etat nicht vorgesehen. "Der Haushalt ist von Armut geprägt", betonte Bürgermeisterin Mathilde Weinandy (CDU). Für Investitionen sei kaum noch Spielraum vorhanden. Gleichwohl profitiere die Stadt von den Investitionen der vergangenen Jahre. So sei es positiv, dass Prüm "noch nicht von Wegzügen geprägt" sei, im Gegenteil: Viele junge Leute hätten sich im Laufe der vergangenen Jahre neu angesiedelt. Mathilde Weinandy riet unterdessen allen Bürgern, ihre Ansprüche an die Stadt zu überprüfen und zu überlegen, was man sich noch leisten könne.Die Situation ist "fast aussichtslos"

CDU-Fraktionschef Horst Follmann appellierte an den Rat, nicht zu resignieren. Vielmehr solle überlegt werden, wo noch Nie-schen seien. Follmann nannte unter anderem die Erschließung von Bauland und die Verbesserung des Verkehrsflusses. Von einer "fast aussichtslosen Situation" sprach FWG-Fraktionssprecher Dirk Kleis (WG Kleis). Über einzelne Haushaltsposten zu diskutieren, bringe den Rat nicht weiter. Vielmehr seien Bund und Land in der Pflicht, Änderungen am Finanzausgleich vorzunehmen. Kleis schlug das Erstellen eines Stadtentwicklungskonzepts, das für den Rat bindenden Charakter haben müsse, vor. Dem hatten Markus Fischbach (SPD) und Norbert Baur (PBB) nicht viel hinzuzufügen. Während Fischbach vorschlug, Räum- und Streudienste vom Bauhof übernehmen zu lassen und zum Verkauf der städtischen Häuser an der Gartenstraße einen Makler einzuschalten, wies Baur darauf hin, den Ski-Lift in der Wolfsschlucht zu verkaufen zu können. Bei einer Enthaltung stimmte der Rat dem Zahlenwerk zu. In einem weiteren Tagesordnungspunkt beschäftigte sich das Gremium mit einem Antrag der SPD-Fraktion, die vorschlägt, die Spiegelstraße wieder zur Einbahnstraße zur erklären. Die Genossen sehen besonders an der Kreuzung Ritzstraße/Hahnstraße einen Gefahrenpunkt. Außerdem sei die Spiegelstraße aufwärts sehr oft zugeparkt, was erhebliche Staus zufolge habe. Nach einem Vorschlag von Marzellus Boos (FWG-Liste Kleis) werden sich demnächst die Fraktionssprecher treffen, um über Sofortmaßnahmen zur Verkehrsführung zu beraten.