Kommunalpolitik Im Rathaus ist der Weg nach oben schwierig
Bitburg · Und der zu einem neuen Aufzug auch: Zum zweiten Mal lehnt der Bauausschuss ein Angebot ab. Es ist mit rund 110 000 Euro erneut zu teuer.
Wenn man zwei Anläufe nehmen muss und immer noch nicht weiter kommt, ist das ärgerlich. So war das auch am Mittwoch im Bauausschuss der Stadt Bitburg. Abermals stand die Sache mit dem neuen Aufzug fürs Rathaus auf dem Programm. Abermals sollte beschlossen werden, den Auftrag an die Firma mit dem günstigsten Angebot zu vergeben. Aber schon wieder lag dieses Angebot mit rund 110 000 Euro deutlich über den Preisvorstellungen. Nach der Kostenschätzung eines Ingenieurbüros wären 75 000 Euro realistisch. Und jetzt 35 000 Euro mehr?
Wer gut zu Fuß ist, spart sich besser den Druck auf den weißen, quadratischen Schalter neben der Stahltür im Erdgeschoss des Rathauses. Denn einmal gedrückt, setzt sich das kleine Räumchen in dem Schacht hinter dieser Tür nur schleppend in Bewegung. Dieser Aufzug ist kein Gefährt, mit dem man in irgendeiner Weise schnell fährt. Das Problem: Die Trägheit wird leider auch nicht durch Zuverlässigkeit ausgeglichen.
Nach Angaben Verwaltung ist der 1985 installierte Aufzug schon öfter steckengeblieben. Zudem ist den Tragseilen nicht mehr zu trauen. Der Lift muss jeden Monat von einem Fachbetrieb überprüft werden. Nun hat der TÜV die Betriebserlaubnis „letztmalig“ bis Juli verlängert. Danach ist Schluss.
Die Zeit läuft also. Dass ist auch in Verwaltung und Bauausschuss klar. Aber das Angebot, das nun nach der zweiten Ausschreibung auf dem Tisch lag, wurde aber erneut für „zu teuer“ befunden.
„Dieser Preis ist inakzeptabel“, sagte Bauunternehmer Jürgen Weiler (CDU). Er habe erst vor wenigen Wochen Aufträge für vergleichbare Aufzügen vergeben, die hätten gerade mal die Hälfte gekostet. Er bot an, sich mal umzuhören. Denn begeistert ist keiner im Ausschuss von der Idee eines mehr als 100 000-Euro-Aufzugs. „Ich verstehe nicht, wie die Kostenschätzung und die Angebote so weit auseinanderliegen können“, sagte Rainer Bertram (Liste Streit). Die Erklärung der Verwaltung kam von Ruth Weigel: „Preise hängen immer auch von der Auftragslage der Firmen ab. Kann sein, dass wir in ein, zwei Jahren auch günstigere Angebote bekommen können.“ So lange kann die Stadt aber nicht warten. Ein öffentliches Haus muss schließlich auch für Menschen erreichbar sein, die nicht mehr so gut zu Fuß sind.
Dennoch hat sich der Bauausschuss nicht durchringen können, den Auftrag zu vergeben. Das Thema wurde im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung weiter besprochen.
Auf TV-Anfrage erklärt Bauamtsleiter Berthold Steffes am Folgetag: „Der Ausschuss ist der Meinung, dass die Ausschreibung aufgehoben werden sollte.“ Das wäre dann das zweite Mal. Die Verwaltung würde derzeit „rechtliche Möglichkeiten“ für eine solche Aufhebung prüfen.
Das Problem umreißt Steffes grob so: „Wir müssen als öffentliche Hand öffentlich ausschreiben und können nur unter bestimmten Bedingungen erneut ausschreiben oder freihändig Aufträge vergeben.“
Diese Bedingungen, die in der so genannten Vergabeordnung für Bauleistungen (VOB) festgeschrieben sind, würden nun geprüft. Einfach ist die Sache mit dem Aufzug nicht. Und wie es weitergeht ist offen.
