Unstimmigkeit in Fließemer Gemeindekasse nicht geklärt - Ermittlungen wegen Verdachts der Untreue
Fließem/Bitburg/Trier · Der Ortsgemeinderat Fließem hat den Termin für die Neuwahl des Ortsbürgermeisters festgelegt. Klaus Schnarrbach hatte zum Jahreswechsel um seine Entlassung gebeten. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den 70-Jährigen unter anderem wegen des Verdachts der Untreue.
Fließem/Bitburg/Trier. Aus eigener Initiative - so sieht es zumindest aus - hat Klaus Schnarrbach mit Wirkung zum 31.Dezember 2016 sein ehrenamtliches Bürgermeisteramt in Fließem niedergelegt. Im Herbst vergangenen Jahres war aus Fließem in der Verbandsgemeinde Bitburger Land zu hören, dass in der Gemeindekasse Geld fehlen würde. Seitdem ermittelt die Staatsanwaltschaft Trier gegen den mittlerweile zurückgetretenen Ortsbürgermeister Klaus Schnarrbach. Was war passiert? Im Herbst 2016 hatten Ratsmitglieder Schnarrbach in einer Gemeinderatssitzung zur Rede gestellt. Kritisch nachgefragt wurde, warum die jährlichen Gebühreneinnahmen für das Gemeindehaus so gering seien. Das Gemeindehaus sei stark frequentiert und anhand der bestehenden Gebührensatzung müssten erheblich höhere Beiträge eingehen.Streit während Sitzung
Doch eine klare Antwort unter anderem darauf, warum das gut gebuchte Gemeindehaus kaum Geld einbringe, blieb Schnarrbach schuldig. Nach einem heftigen Streit mit den Ratsmitgliedern verließ er während der Sitzung den Saal. So steht es im Wortprotokoll. Der Ortsgemeinderat regelte die Vermietung des Gemeindehauses neu und war sich einig, "dass die Vermietung generell nur noch bargeldlos abgewickelt werden soll."
Außerdem warfen die Ratsmitglieder ihrem ehemaligen Ortschef vor, dass er dem Rat seit 2013 "die Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Photovoltaikanlage vorenthalte". Im Protokoll einer weiteren Gemeinderatssitzung, wo es um die Entlastungen für die Haushaltsjahre 2009 und 2010 ging, ist vermerkt: " Viele Ausgabenbelege des Ortsbürgermeisters sind nicht lesbar." Seit Monaten ermittelt nun schon die Staatsanwaltschaft Trier, die nun erstmals mit Details zu den Ermittlungen gegen den ehemaligen Ortsbürgermeister herausrückt:
Das Verfahren werde, wie die Staatsanwaltschaft auf eine TV-Anfrage hin mitteilt, wegen des Verdachts der Untreue geführt "Dem Beschuldigten werden Unregelmäßigkeiten im Rahmen seiner Amtsführung als Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Fließem vorgeworfen." Es bestehe insbesondere der Verdacht, der Beschuldigte habe über einen längeren Zeitraum Mietzahlungen für die Benutzung des Gemeindehauses der Ortsgemeinde Fließem in bar vereinnahmt, diese Einnahmen jedoch nicht an die Verbandsgemeinde weitergeleitet. Zur Höhe eines etwaigen Schadens der Gemeinde kann die Staatsanhwaltschaft noch keine Angaben machen. Dies sei noch Gegenstand der laufenden Ermittlungen. Im Laufe des Verfahrens sei die Wohnung des ehemaligen Ortsbürgermeisters durchsucht worden, erklärt die Behörde. "Die hierbei sichergestellten Unterlagen werden derzeit ausgewertet."
Der Trierische Volksfreund hatte Schnarrbach schon 2016, als er noch im Amt war, mit den Vorwürfen konfrontiert. "Es gibt gewisse finanzielle Unstimmigkeiten. Da sind Verrechnungen schiefgelaufen, und Beträge schief gebucht worden. Es fehlt aber kein Geld", hatte er da zu Protokoll gegeben. Nachdem nun eine ausführliche Stellungnahme der Staatsanwaltschaft vorliegt, hat der TV Schnarrbach um eine ausführlichere Erklärung gebeten:Erklärung angekündigt
"Es ist alles hochgekocht worden", sagt Schnarrbach, der sich immer noch nicht im Detail zu den Vorwürfen äußern möchte, "solange die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen mich laufen, müssen wir das mal abwarten." Er werde jedoch in absehbarer Zeit und in Absprache mit seinem Rechtsanwalt eine ausführliche Erklärung, an der er derzeit arbeite, zu den Vorwürfen abgeben, sagt der ehemalige Ortschef. Dass er seinen Posten nach einer Amtszeit von 32 Jahren nun plötzlich vor Ablauf der Amtsperiode an den Nagel gehangen hat, habe aber "nichts mit den Vorwürfen aus dem Gemeinderat oder den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zu tun", erklärt Schnarrbach. Vielmehr habe er zum Jahreswechsel sowieso aufhören wollen. Doch wer denkt, Schnarrbachs politische Laufbahn sei gänzlich beendet, der irrt. Als Kreistags- und Verbandsgemeinderatsmitglied werde er weiter lokalpolitisch aktiv bleiben, sagt der 70-Jährige.
Egal wie die Angelegenheit für Schnarrbach ausgeht, die Gemeinde Fließem braucht einen neuen Ortsbürgermeister: Am Sonntag, 12. März, können die Fließemer bei einer Urwahl ihre Stimme abgeben. Wer kandidiert? Nach TV-Informationen wurde noch kein Hut in den Ring geworfen. Bis ein neuer Bürgermeister gewählt ist, führt die erste Beigeordnete, Anja Esch, die Amtsgeschäfte der Gemeinde Fließem.
