Wirtschaft Verdienen am Vergnügen: Speicher erhöht Steuern für Spielautomaten
Speicher · Die Verbandsgemeinde Speicher beschließt, Glücksspiel stärker zu besteuern. Betreiber von Spielautomaten fühlen sich ausgebeutet.
Um zehn Uhr morgens ist im Speicherer Tanztreff schon was los. Ein Mann liest die Zeitung. Vor ihm dampft eine Kaffeetasse. Hinter ihm schiebt eine Frau einen Zehner in den Schlitz eines Automaten und drückt den Startknopf. Die Walzen auf dem Bildschirm drehen sich, verheißen Gewinne, vor allem für den Wirt und den Betreiber der einarmigen Banditen.
Ab nächstem Jahr wird es für die weniger zu holen geben. Denn der Verbandsgemeinderat Speicher hat in der jüngsten Sitzung beschlossen, die Vergnügungssteuer zum ersten Januar 2019 anzupassen. Dabei ist das Gremium einer Empfehlung des Gemeinde- und Städtebunds gefolgt. Der Sinn: Verwaltungsaufwand zu reduzieren. Allerdings rechnet die Kommune durch das neue System auch mit höheren Steuereinnahmen.
Der Rat hat verfügt, jeden Cent, den Kunden in einarmige Banditen werfen, mit fünf Prozent zu besteuern. Früher bekam die Kommune zwölf Prozent vom Einspielergebnis. Das klingt im ersten Moment nach einem höheren Steuersatz. Doch der Eindruck täuscht. Denn es wird ja mehr in einen Automaten geworfen als in der Kasse bleibt. Die Geräte zahlen Gewinne aus. Alle paar Spiele geht den Betreibern also Geld verloren. Der Umsatz schrumpft. Versteuern müssen sie aber nicht den Umsatz, sondern den Einsatz.
Deshalb rechnet die Verbandsgemeinde durch die Neufassung der Steuer mit einem jährlichen Plus von 1500 Euro. Mit rund 30 850 Euro profitierte die Kommune bisher vom Glücksspiel. 2019 sollen es nach Schätzungen 32 330 Euro sein. Eine beachtliche Summe, bedenkt man, dass die VG nicht gerade eine Hochburg des Glücksspiels ist. Immerhin gibt es hier keine einzige Spielhalle. Etwa ein Dutzend Automaten hängen in Kneipen. Die heimischen Firmen, die sie aufstellen, wollte der Hauptausschuss nicht zu sehr belasten. Und empfahl dem VG-Rat daher, den Steuersatz auf 4,8 Prozent festzusetzen. Ein Vorschlag, dem zwar Bürgermeister Manfred Rodens (CDU) etwas abgewinnen konnte, nicht aber die Sozialdemokraten im Rat. SPD-Fraktionschef Oswald Krummeich plädierte für einen Steuersatz von fünf Prozent: „1500 Euro werden den Betrieben nicht wehtun und der Gemeinde guttun.“ Dieser Argumentation folgte der Rat letztlich.
Die VG Speicher ist damit eine der ersten Kommunen in der Region, die den Spieleinwurf der Automaten versteuern. Bis dato gab es das neue System nur in Bitburg. Als es eingeführt wurde, wurden dort Proteste von Spielhallenbetreibern laut. Und auch die Betriebe aus dem Speicherer Land sind nicht froh über die Neufassung. „Es wird immer mehr abgezwackt“, sagt der Chef einer Firma, die Spielhallen und Automaten in der Region betreibt. Er glaubt, dass die Steuererhöhung das Kneipensterben befördert: „Das Geld aus den Automaten fehlt Wirten, die ohnehin Probleme haben.“ Automaten-Betreiber Rolf Hermann gibt dem Kollegen Recht: „In Trier haben wegen der Steuer Kneipen zugemacht.“ Insgesamt seien die Abgaben auch in Speicher zu hoch: „Die melken die Kuh solange bis sie keine Milch mehr geben kann.“
