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VG Bitburger Land investiert laut Haushalt 4,4 Millionen Euro

Kommunalpolitik : Kurz und schmerzlos den Haushalt im Bitburger Land beschlossen

Die Verbandsgemeinde Bitburger Land rechnet für 2021 mit Ausgaben in Höhe von 4,4 Millionen Euro.

(uhe) Für den Rat der VG Bitburger Land ist das ein absoluter Rekord: Trotz umfangreicher Tagesordnung ist die Haushaltssitzung in deutlich weniger als anderthalb Stunden abgearbeitet. Der Tagesordnungspunkt zur Haushaltssatzung selbst nimmt gerade einmal sieben Minuten in Anspruch.

Keine Haushaltsreden – darauf hatte sich der Ältestenrat im Vorfeld der Sitzung verständigt. Und noch etwas zeichnet die Sitzung in der Bitburger Stadthalle aus. Ein Drittel der Ratsmitglieder fehlt und als Zuhörer teilnehmende Gemeindevertreter sind auch so gut wie keine im Raum. Alles in allem also eine recht trost- und leidenschaftslose Veranstaltung, in der die von der Verwaltung für 2021 vorgelegte Haushaltssatzung auch ohne Einwände einstimmig genehmigt wird.

Im Ergebnishaushalt, also der Gegenüberstellung von Erträgen und Aufwendungen, weist das Zahlenwerk der Verwaltung einen Fehlbetrag von knapp 418 000 Euro aus. Was die geplanten Investitionen betrifft, so rechnet die VG mit Ausgaben von mehr als 4,4 Millionen Euro, von denen nach Abzug der zu erwartenden Zuschüsse 3,48 Millionen Euro übrigbleiben, die wiederum über Kredite finanziert werden müssen.

Die mit Abstand höchsten Investitionen sind dabei im Bereich des Brandschutzes vorgesehen: 2,265 Millionen Euro sollen in die Gebäude, Fahrzeuge und sonstige technische Ausstattung der Wehren fließen. Im Bereich der Schulen sollen 495 000 Euro investiert werden.

Für Ratsmitglied Matthias Francois stellt sich in diesem Zusammenhang eine Frage: „Ist eigentlich absehbar, wann die jährlich immensen Aufwendungen im Bereich des Brandschutzes endlich zurückgefahren werden können?“, möchte der Fraktionssprecher der CDU wissen. Die wenig Hoffnung machende Antwort darauf kommt vom bei der Sitzung ebenfalls anwesenden Wehrleiter Klaus-Peter Dimmer. Wie der Wehrleiter erklärt, stünden noch einige Sanierungs- und Neubauprojekte von Feuerwehrgerätehäusern an. Zudem seien auch noch größere Ausgaben bei den Geräten sowie bei der Umstellung von der analogen auf die digitale Alarmierung zu erwarten. Immerhin: Bei den Ausgaben für die Fahrzeuge rechnet Dimmer für die kommenden Jahre mit einem Rückgang.

Die Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen ist auch das, was im Bereich Brandschutz den größten Anteil der geplanten Investitionen ausmacht. Knapp 1,5 Millionen Euro und damit ein Drittel der gesamten VG-Investitionen werden 2021 in den Fuhrpark der Wehren investiert. Die größte Investition – sowohl was den Bereich Brandschutz als auch den gesamten Investitionsplan der VG betrifft – ist dabei mit 520 000 Euro die Anschaffung eines Rüstwagens für die Freiwillige Feuerwehr in Idenheim.