Viel Geld und am Ende doch zu wenig
Bitburg · Zum Jahresende stehen in den Gremien der Stadt wieder die Haushaltsberatungen an. Auf Grundlage des derzeit aktuellen Haushalts wird in diesem Jahr mit Einnahmen von mehr als 22 Millionen Euro gerechnet. Der TV zeigt, wo das ganze Geld herkommt und warum es Ende dann doch nicht reicht.
Bitburg. Ohne Steuern ginge gar nichts. Denn mit Bußgeldbescheiden, Verwaltungsgebühren und Mieteinnahmen lässt sich kein Haushalt sanieren. Wobei das auch mit Hilfe von Steuern nicht immer gelingt, wie der Fall Bitburg zeigt. Dort liegt der derzeitige Schuldenstand bei rund 18 Millionen Euro. Und obwohl sich die Stadt vorgenommen hat, drastisch zu sparen, um diesen Schuldenberg abzubauen, will das einfach nicht gelingen - trotz enormer Steuereinnahmen.
Was reinkommt: 22,2 Millionen Euro wird die Stadt laut Haushaltsansatz in diesem Jahr durch Steuern, Zuweisungen und Ausgleichszahlungen einnehmen. Größter Brocken ist dabei mit 12,2 Millionen Euro die Gewerbesteuer. Weitere 3,154 Millionen Euro kommen über die Grundsteuer B, die für bebaute, bebaubare Grundstücke sowie Gebäude anfällt. Aufgrund der allgemeinen Zunahme von Neubauten rechnet die Stadt hierbei mit 60 000 Euro mehr als im Vorjahr. Bei der Grundsteuer A, die für landwirtschaftliche Flächen anfällt, betragen die erwarteten Einnahmen lediglich 38 000 Euro. Weitere Einnahmequellen sind die Gemeindeanteile an der Umsatz- und der Einkommensteuer. Für 2013 geht man von mehr als 5,2 Millionen Euro aus. Hinzu kommen 400 000 Euro Vergnügungssteuer, 50 000 Euro Hundesteuer sowie 384 000 Euro als sogenannter Familienleistungsausgleich. Der Rest bilden Umlagen oder Schlüsselzuweisungen, für die jeweils individuelle Faktoren wie Steuer-, Finanz- und Bedarfsmesszahl entscheidend sind.
Was direkt wieder weg ist: Von den 22,2 Millionen Euro ist mehr als die Hälfte im Grunde nur ein durchlaufender Posten. 2,34 Millionen Euro der in diesem Jahr eingenommenen Gewerbesteuer gehen als Umlage an Land und Bund. Weitere 590 000 Euro kommen aus der Finanzausgleichsumlage, die sich nach der Steuerkraftmesszahl, also den Steuereinnahmen pro Einwohner, richtet. Da Bitburg mit seiner Messzahl knapp 50 Prozent über dem Landesschnitt liegt, muss ein entsprechend hoher Ausgleich gezahlt werden.
Weitere 244 000 Euro sind sonstige Transferleistungen, wobei der richtig fette Posten die Kreisumlage ist. Diese liegt bei 8,414 Millionen Euro und hat sich damit für die Stadt seit 2009 um rund 980 000 Euro erhöht. Zieht man dann noch die Zinsen ab, so kommt man auf einen Rest von 9,6 Millionen Euro.
Warum der Rest nicht reicht: Knapp zehn Millionen Euro bleiben von Steuereinnahmen, Ausgleichszahlungen und Zuweisungen. Und das sind zwar die größten, aber längst nicht alle Einnahmequellen. Rund 1,4 Millionen Euro kommen beispielsweise über Verwaltungsgebühren und weitere 200 000 Euro über Parkgebühren herein. Und trotzdem reicht es nicht.
Das liegt zum einen an den Personalkosten von rund 8,2 Millionen Euro, an den Ausgaben für die Unterhaltung der städtischen Infrastruktur und an den Investitionen, die in diesem Jahr bei geplanten vier Millionen Euro liegen. Rechnet man all das zusammen, so erhöht sich der Schuldenberg laut Haushaltsansatz gegenüber 2012 um weitere 600 000 Euro auf 18,4 Millionen Euro. Am Ende fehlt also wieder etwas. Vorerst aber nur auf dem Papier.
Schulden unverändert
Denn da sich große Projekte wie die Sanierung der Eissporthalle (siehe Extra) oder aber der Umbau des Dorfgemeinschaftshauses in Stahl auf das kommende Jahr verschoben haben, wird weniger Geld benötigt. Statt der ursprünglich geplanten zwei Millionen muss die Stadt nun laut Verwaltung maximal eine Million Euro über neue Kredite finanzieren.
So wird derzeit sogar damit gerechnet, dass sich der Schuldenberg in diesem Jahr nun doch nicht erhöht.Extra
Die größte Investition im aktuellen Haushalt ist die Sanierung der Eissporthalle, für die 942 700 Euro eingeplant sind. Diese Summe wird in diesem Jahr aber nicht mehr benötigt, da mit dem Projekt erst nach der Wintersaison, also im April 2014, begonnen werden soll. Rund 60 Prozent der Kosten werden allein in die Dachsanierung gesteckt. Der Rest entfällt unter anderem auf die Erneuerung der Umkleidekabinen, Sanitäranlagen und Bodenbeläge. Zwar hatte der Stadtrat die Sanierung der Eissporthalle bereits im August 2012 beschlossen und deshalb auch in den aktuellen Haushalt aufgenommen - allerdings nur unter der Bedingung, dass das Land einen Großteil der Kosten übernimmt. Der Zuschussbescheid, auf den die Kommunalpolitiker lange gewartet hatten, liegt inzwischen vor. Demnach wird sich das Land mit 390 000 Euro beteiligen. uhe
