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Analyse: Vieles läuft, manches stockt: Bitburg 2018

Analyse : Vieles läuft, manches stockt: Bitburg 2018

Manchmal beschleicht einen das Gefühl, dass wenig in dieser Stadt so voran geht, wie es voran gehen könnte. Und tatsächlich gibt es Projekte, die sich lange – für manche schon zu lange – ziehen, wie der Rückblick auf 2018 zeigt.

Keine Frage: Eine Stadt verändert sich nicht von heute auf morgen. Was der Rat beschließt, zeichnet sich oft erst Jahre später ins Stadtbild. Das war bei der Stadthalle so. Und auch bei der Umgestaltung des Spittels. Von Stillstand kann in Bitburg also keine Rede sein. In dieser Stadt läuft mehr als frisch gezapftes Pils vom Fass. Aber nicht alles läuft rund. Ein Rückblick auf Projekte, die die kommunalpolitische Arbeit 2018 geprägt haben:

Wo es einfach klappt: Die Bagger graben sich Abschnitt für Abschnitt durch die Fußgängerzone. 2018 hat die Stadt 1,3 Millionen Euro in den Ausbau von Petersstraße, Petersplatz und einem Stück der oberen Hauptstraße samt Seitengasse investiert. Obwohl es lärmt, staubt und rüttelt, gibt es in der Geschäftsmeile keinen Aufstand.

Passanten beobachten interessiert das Baggerballett und in der Petersstraße haben Anlieger gezeigt, wie man mit etwas Phantasie und Pflanzen den Kunden den grünen Teppich mitten durch die Baustelle ausrollt.

Die Arbeiten für den neuen Petersplatz laufen und die Konzepte für die Umgestaltung der Innenstadtbereiche Grüner See, Am Markt und Maximiner Wäldchen, für das der Bauverein 500 000 Euro spendet, sind beschlossene Sache. Hier geht’s voran.

Auch die knapp zwei Millionen Euro teure Sanierung des Cascade-Bads, lief wie wie am Schnürchen. Dieses Großprojekt der städt­ischen Tochtergesellschaft BVB sprengte weder den eng gesteckten Zeitplan, noch den Kostenrahmen. Leitungen, Technik und Elektrik wurden erneuert. Und alles funktionierte binnen von drei Monaten. Viel Geld wurde hinter den Wänden verbaut. Und pünktlich zur beginnenden Wintersaison haben Erlebnisbad und Sauna zum 1. November wieder eröffnet.

Ein Projekt, wo es bis zur Eröffnung noch etwas dauern wird, das aber seit  2018 beschlossene Sache ist, ist der Ausbau des Mötscher Jugendheims zum Dorfgemeinschaftshaus. Geschätzte Kosten: 1,4 Millionen Euro. Das Konzept hat auf Anhieb alle im Bauausschuss und Stadtrat überzeugt. Es wurde von den Vereinen vor Ort mit Hilfe eines Architekten unter Leitung des Ortsvorstehers erstellt – ohne vorab Gremien oder Verwaltung einzubeziehen – und passt. Das war beim Ausbau der Alten Schule in Stahl anders, wo der Architekt mehrfach umplanen musste, um verschiedene Wünsche zu berücksichtigen, Kosten gedeckelt wurden, am Ende ein Verwaltungsangestellter plante und es schließlich mit 1,1 Millionen Euro doch teurer wurde als erwünscht. Immerhin: 2018 hat die Stadt das Stahler Dorfgemeinschaftshaus nach jahrelangem Hickhack feierlich eröffnet.

Fazit: Diese drei Großprojekte – Innenstadtausbau samt Platzgestaltung, Cascade-Sanierung und Dorfgemeinschaftshaus Mötsch – zeigen, dass es immer dann klappt, wenn die Projektleitung nach vorne zieht, die politischen Gremien das Vorhaben mittragen statt hin, her, vor und zurück zu überlegen, und Menschen mit Herzblut sich dafür einsetzen.

Wo es sich irgendwie zieht: Ob Housing, Rettungswache oder Parkhaus – gearbeitet wird an diesen Themen schon lange, durchaus mit Fortschritten in der Sache. Aber so weit, dass die Bagger rollen, ist keines dieser Projekte gediehen. Beim Parkhaus ist inzwischen die Standortfrage geklärt. Es bleibt am Annenhof – was eigentlich auch schon eher klar war. Für 2019 haben die Werke Planungskosten von rund einer halben Million Euro im Haushalt einkalkuliert. Bis 2021 wird es aber noch dauern, bevor gebaut wird.

Ob sich der Sache mit der Rettungswache auch so lange zieht? Hier ist noch offen, wo die überhaupt entstehen soll. Der Stadtrat hat in der letzten Sitzung 2018 im nichtöffentlichen Teil dafür gestimmt, die alte Auktionshalle der Rinder-Union West zu kaufen. Das ist einer von insgesamt vier möglichen Standorten, die für die neue Rettungswache im Gespräch sind. Die Entscheidung, wo gebaut wird, soll dann 2019 fallen. Aber damit gibt es noch lange keinen abgesegneten Plan, geschweige denn eine fertige Rettungswache. In der Zwischenzeit kommt die Stadt nicht umhin, 400 000 Euro in das alte Gebäude in der Mötscher Straße zu investieren. Der Brandschutz macht’s nötig.

Mit der Housing haben sich Bitburgs Kommunalpolitiker 2018 vorrangig hinter verschlossenen Türen beschäftigt. Es gab nichtöffentliche Workshops mit Vertretern von Stadt, Politik, Wirtschaft und Planern. Herausgekommen sind drei „Szenarien“, wie die Planer das bei ihrer Präsentation genannt haben. Dabei geht es um den altbekannten Mix von Wohnen, Freizeit und Gewerbe (Szenario eins) – in Szenario zwei ergänzt um ein medizinisches Dienstleistungs- und Berufsbildungszentrum und in Szenario drei ist obendrein an ein Zentrum für Öko-Technologie-Firmen gedacht. So wünscht man sich das. Nun soll das Büro einen „Maßnahmenplan“ entwickeln. Es zeichnet sich ab, dass die Stadt das Konversionsprojekt im Verbund „der kommunalen Familie“ angehen will. Also im Prinzip der bewährte Zweckverband, womöglich in einer etwas anderen Zusammensetzung.

Fazit: Zwei Jahre nachdem klar ist, dass aus der Landesgartenschau für Bitburg nichts wird, sind schöne Ideen, die man noch umfangreich um die Vorschläge der Bürger aus den Workshops im Vorfeld der Landesgartenschau-Bewerbung ergänzen könnte, nicht so richtig befriedigend. Nach wie vor ist offen, wer die Konversion federführend übernimmt. Bei der Kaserne ging es von dem Moment an, in dem der Zweckverband am Ruder war, zügig und erfolgreich. Und Zeit spielt eine Rolle. Jeder Winter, der durch die leerstehenden Gemäuer zieht, hinterlässt Spuren und das kostet. 

Zeit ist Geld zeigt auch das Beispiel Rettungswache. Obgleich die Stadt neu bauen will, kam sie nicht umhin, noch mal 400 000 Euro in die alte Wache zu stecken. Und was das marode Parkhaus angeht, kann man Bitburg nur wünschen, dass der Beschluss, wie genau denn das neue Gebäude aussehen und funktionieren soll, nicht so lange dauert wie die Standortentscheidung. Etwas mehr Entscheidungsfreude täte Bitburg gut.

Wo es durch Höhen und Tiefen geht: Die Sache mit der großen städtischen Kindertagesstätte in der Kaserne ist von Beginn an von Pleiten, Pech und Pannen geprägt gewesen. Ergebnis: Auch vier Jahre nach der einmütigen Entscheidung für diese Kita, existiert diese bisher nach wie vor nur auf dem Papier. 2018 stellte sich heraus, das nach Jahren des Planens und Umplanens der Bedarf an Kita-Plätzen inzwischen gestiegen ist. Und wieder muss umgeplant werden. Vor 2021 wird in dieser Kita kein Kind spielen. Unterdessen musste eine Übergangs-Kita her. Die hat schließlich ein Unternehmer für die Stadt gebaut, in der alten Kaserne.

Fazit: Hinterher ist man immer schlauer. Aber der Vorschlag, für die Planung der Kita einen Architekten einzustellen, wäre rückblickend hilfreich gewesen. So müssen auch die Architektenleistungen immer wieder bezahlt werden. Das hausintern zu stemmen, ist eine Variante, die beim nächsten Projekt dieser Art ernsthaft in Erwägung gezogen werden sollte.

Wo gerade nichts geht: Der Beda-Platz, Bitburgs Platz der geplatzten Träume. Was wurde schon alles geplant. Und doch nichts gebaut. Am Konzept für die Bit-Galerie haben die Projektentwickler Jahre gefeilt, es mehrfach geändert, aber seit gut zwei Jahren steht es in seiner jetzigen Form und etwa genauso lange ist auch klar, dass ein weiterer Investor in direkter Nachbarschaft ein großes Wohnhaus errichten will. An den Rahmenbedingungen hat sich also über die vergangenen Jahre nichts Wesentliches geändert.

Der Abschluss des Bebauungsplanverfahrens, ursprünglich auch von Seiten der Verwaltung für 2018 in Aussicht gestellt, hat sich zunächst auf Anfang 2019 verschoben. Doch auch daraus wird nichts. Auf der Zielgerade muss irgendwann die Idee aufgeschlagen sein, dass die Stadt die Chance nutzen könnte, den kompletten Verkehr rund um den Beda-Platz neu zu regeln. Mehr Leben bringt halt eben auch mehr Verkehr.

Bei einer Entlastung der Knotenpunkte, an denen es schon heute eng ist, baute die Stadt erst auf den Innenstadtring, der aber nach Protesten 2015 abgeschafft wurde. Was stattdessen die neuralgischen Punkte rund um den Beda-Platz entlasten soll, war im Anschluss kein Thema mehr. In der Schublade gab es noch die Idee einer Spange über den Beda-Platz, um diesen besser anzubingen. Aber nachdem die Sparkasse Pläne vorlegte, den Platz insgesamt aufzuwerten und keine Zufahrtsstraße mittendurch haben will, wurden die Dinge „komplex“, wie es Bürgermeister Joachim Kandels mal ausgedrückt hat. Nun braucht es eine komplett neue Planung.

Baurecht gibt es erst, wenn ein Verkehrskonzept steht und um das hinzubekommen hat die Stadt 2018 einen Projektleiter, eine Art „Mediator“, eingeschaltet. Ein „mehrheitsfähiges Konzept“ soll in Kürze präsentiert werden. Das hat Bürgermeister Kandels in Aussicht gestellt. Bis das abgesegnet und alle Verfahrensschritte durchlaufen hat, ist das Frühjahr 2019 längst Geschichte.

Fazit: Der Platz könnte einen richtigen Schub nach vorne machen: Mehr Leben, weniger Hinterhof, mehr Grün, weniger Brache, mehr Wohnraum, weniger Leerstand. Es ist richtig, für dieses Quartier mit Wachstumspotenzial auch ein schlüssiges Verkehrskonzept auf die Beine zu stellen. Überraschend ist, dass das nicht schon längst angegangen wurde. Die Idee, wenn auch an sich gut, schien auf der Zielgeraden irgendwie vom Himmel gefallen zu sein. Ähnlich wie die Idee, mal alle Grundstückseigentümer und Bauinteressenten an einen Tisch zu bringen. Davon unabhängig hätte es für das große Wohnhaus schneller Baurecht geben können, aber das verhinderte der Bauausschuss mehrheitlich.