Von Plakaten, Farben und Formen

Die Prümer Stadtratsmitglieder spielen mit dem Gedanken, Richtlinien für ein einheitliches Stadtbild festzulegen. Die Idee einer förmlichen Gestaltungssatzung hat hingegen nur wenige Anhänger.

Prüm. (cus) Die SPD-Fraktion im Prümer Stadtrat brachte zur Sitzung am Mittwochabend einen Antrag ein, der zu kontroverser Diskussion führte. Kernsatz: "Die Stadt Prüm erkennt die Notwendigkeit, sich auf Grund ihrer alten und historischen Bausubstanz sowie der Aufgabe als Mittelzentrum im Prümer Land eine Gestaltungssatzung zu geben."Zur Begründung verwies Fraktionssprecher Markus Fischbach auf das Problem der Plakate, Banner und Werbetafeln, für die es keine einheitliche Regelung gebe. Fragen zur Platzgestaltung, Beleuchtung und Pflasterung könnten ebenfalls auf diese Weise geklärt werden. Beispiele von Gemeinden mit Gestaltungssatzungen gebe es im Internet viele."Eine solche Satzung kann auch von Neuerungen abhalten", gab CDU-Fraktionssprecher Horst Follmann zu bedenken. "Wir haben doch Möglichkeiten durch den Bau- und Planungsausschuss." Für Brennpunkte wie den Hahnplatz könne jeweils eine Regelung getroffen werden.FWG-Fraktionssprecher Dirk Kleis sieht zwar Regelungsbedarf, will aber den Entscheidungsspielraum des Rats ungern stark einschränken. Birgit Nolte-Schuster (SPD) sieht die Gestaltungssatzung als "Chance, Eckpunkte auszuformulieren"."Wir wollen es von Fall zu Fall mit dem Gewerbe und den Bürgern verabschieden", sagte Ferdinand Malburg (Prümer Bürgerbewegung). Erich Reichertz (FWG) verwies auf "bestimmte Missstände", die sich durch eine verbindliche Richtlinie abstellen ließen. Darüber könne sich der Bau- und Planungsausschuss durchaus Gedanken machen.Federführend ist der Bauausschuss

Stadtbürgermeisterin Mathilde Weinandy (CDU) ist in der Region bisher nur Bernkastel-Kues als Stadt mit Gestaltungssatzung bekannt. Für das, was darin geregelt werden könne, gebe es ganz bestimmte Grenzen.Weinandy formulierte aus den Anregungen in der Diskussion schließlich einen Kompromissvorschlag, dem der Rat geschlossen zustimmte. Demnach können alle Mitglieder des Stadtrats sowie des Bau- und Planungsausschusses "Vorschläge zur Orientierung in der Stadt" abgeben. Die Federführung liegt dabei zunächst beim Ausschuss. Die Vorschläge werden dann dem Stadtrat in einer Sitzung vorgelegt, der dazu einen Beschluss fassen kann.Weiterer Bericht zur Stadtratssitzung folgt.

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