Kommunalpolitik Warum die Liste Streit gegen das neue Verkehrskonzept am Bitburger Beda-Platz ist
Bitburg · Der Verkehr soll rund laufen am Beda-Platz. Das hat der Stadtrat entschieden. Kritik gibt es trotzdem.
In der Stadtratssitzung selbst haben sich die Vertreter der Liste Streit mit Begründungen zurückgehalten, warum sie gegen das Verkehrskonzept für den Beda-Platz gestimmt haben. Deutlich wurde dennoch, dass die Fraktion kein Freund des linksdrehenden Einbahnrings ist, der künftig rund um den Platz führen soll (der TV berichtete). Fraktionsvorsitzender Willi Notte erklärt warum.
Die Liste Streit erinnert an die „ursprüngliche Idee“ des Beda-Platzes. „Der wurde in den 70er Jahren im Sinne eines römischen Forums mit einer umgebenden Bebauung mit Säulengängen, die fortgesetzt werden sollten, und mit einer Umfahrung hergerichtet“, sagt Notte. Er hält es für einen „historischen Fehler“, dass die CDU damals nicht dem Vorschlag der SPD folgte, ein Parkdeck anzulegen.
Die Bitburger Verkehrspolitik baue seit 20 Jahren auf einen Innenstadtring zusammen mit der Nord-Ost Tangente auf. Bei der Variante, die nun beschlossen wurde, sei „vieles nicht zu Ende gedacht“. Mit dem jetzt beschlossenen Konzept entwerte man den Beda-Platz, weil dieser durch eine viel befahrene Straße durchtrennt werde.
Zudem sei man schon mehr als verwundert, warum es nach zehn Jahren des Planens bis vor Kurzem nicht gelungen ist, ein Verkehrskonzept zu entwickeln. Schließlich sei doch klar, dass das zu den Genehmigungsvoraussetzungen gehöre. Passiert sei aber nichts. Dafür jetzt ein „Schnellschuss“, nur damit man endlich sagen kann, dass es weiter geht.
Bauausschuss und Stadtrat seien im Glauben gelassen worden, es gäbe eine einvernehmliche Lösung aller Anrainer. Dem sei aber nicht so. Viele Anlieger seien „einfach nur entsetzt“, sagt Notte.
Zudem bemängelt die Fraktion den kompletten Prozess: „Was mich besonders stört ist, dass wir für ein Projekt dieser Größenordnung überhaupt keine gestalterischen Vorgaben gemacht haben, wir wurden in die verkehrstechnische Planung nicht eingebunden, und es gab mit dem Durchführen eines Gestaltungsdialogs nur einen sehr bescheidenen Versuch, andere zu beteiligen. Vom Ergebnis dieses Dialogs ist rein gar nichts übrig geblieben.“
Weitere Kritikpunkte: Auf dem Beda-Platz fallen etwa 100 Parkplätze weg und manche Wege werden komplizierter und das bringt mehr Verkehr auf den Beda-Platz, während „um unser eigentliches Stadtzentrum herum der Verkehr abnehmen wird.“ Für Notte ist das ein Nachteil: „Unser Zentrum und unsere Fußgängerzone leben nun einmal von der Frequenz.“
Zwar sei die Liste Streit von Anfang an für die Bit Galerie gewesen, „weil mit ihr eine große innerstädtische Brachfläche verschwindet, und weil wir uns mit einer Galerie, die nicht wie eine Trutzburg da steht, sondern sich nach außen öffnet und die Innenstadt belebt, große Synergieeffekte erhoffen.“ Aber es müsse besser gehen, als das, was jetzt auf dem Tisch liegt.
