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Was hat sich in der Verbandsgemeinde Südeifel die letzten fünf Jahre getan? Eine Analyse

Analyse : Nach Knatsch folgt Konsens

Die zwangsfusionierte Verbandsgemeinde (VG) Südeifel hat sich zusammengerauft. Die Windkraftplanung, die Schließung des Neuerburger Krankenhauses und das marode Schwimmbad in Irrel hielten den Rat in Atem. Am Sonntag, 26. Mai, wird der Rat der VG Südeifel neu gewählt.

  Erzwungene Fusion:  Liebe auf den ersten Blick war es nicht – und trotzdem mussten die Verbandsgemeinde (VG) Irrel und die VG Neuerburg sich zusammentun. Das Land Rheinland-Pfalz wollte es so. Am 1. Juli 2014 sollte die große Hochzeit sein, doch die Braut war nicht willens. Die VG Irrel klagte gegen die Zwangsfusion beim Verfassungsgerichtshof in Koblenz – und verlor.

Das ist jetzt alles schon fünf Jahre her – man glaubt es kaum. Zuvor, am 25. Mai 2014, wurde Moritz Petry (CDU) mit 64,91 Prozent für acht Jahre zum Bürgermeister der neuen VG Südeifel gewählt. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Norbert Schneider (parteilos), ehemaliger Bürgermeister der  Alt-VG Neuerburg, hatte überraschend kurz vor der Wahl aus privaten Gründen seine Kandidatur zurückgezogen.

Petry hatte damals immer wieder versucht, deutlich zu machen, dass die Klage gegen die Fusion sich nicht gegen die Menschen im Neuerburger Land richte. Ein gewisses Misstrauen bestand zu Anfang der erzwungenen Fusion trotzdem. Anders gesagt: Die Voraussetzungen für einen Neustart als Bürgermeister der neuen VG hätten besser sein können.

Kein guter Start im Rat: Den ersten Knatsch gab es schon bei der Beigeordneten-Wahl. Als Erster Beigeordneter war par ordre du mufti Norbert Schneider gesetzt, parteilos zwar, aber im Wahlkampf von der SPD unterstützt. Die CDU beanspruchte den zweiten Posten für sich,  da sie mit 13 Mandaten die stärkste Fraktion im Rat bildete. Der dritte Posten ging an die FWG und nicht – wie von der SPD erwartet – an sie als zweitstärkste Fraktion. Außerdem bekam die SPD einen Platz weniger in den Ausschüssen. Das sah zunächst nach keinem guten Beginn für eine harmonische Zusammenarbeit im Rat aus. Doch nachdem Schneider pensioniert wurde, rückte Winfried Horn (SPD) als Dritter Beigeordneter nach. Das Gleichgewicht war wieder hergestellt.

Windkraft – aus zwei Plänen wurde einer: Nach anfänglichen Kräftemessen und Misstrauensbekundungen wurde die Arbeit im Rat harmonischer. Schließlich standen große Entscheidungen an. So mussten unter anderem die bereits aufgestellten Flächennutzungspläne Windkraft der alten Verbandsgemeinden zusammengeführt werden. Das Problem dabei: Die Abstandsregelungen zwischen Windrädern und Ortslagen beziehungsweise Außengehöften hatten die Verbandsgemeinden unterschiedlich geregelt. Dann grätschte noch das Land mit neuen Vorgaben in die Planung. Plötzlich galt eine neue Abstandsregelung. War es erst Kommunen überlassen, Mindestabstände individuell festzulegen, galt nun ein Mindestabstand von 1000 Metern. Ein Großteil der Planungen war damit hinfällig. Der Flächennutzungsplan Windkraft wurde eine Steißgeburt – schmerzhaft und von gefühlt unendlicher Dauer.  Der VG-Rat hat den Plan kürzlich verabschiedet, nun fehlen noch die Beschlüsse der Ortsgemeinden.

Aus für das Krankenhaus: Kopfzerbrechen bereitete auch die Schließung des St.-Josef-Krankenhauses in Neuerburg am 30. September 2014. Die Marienhaus GmbH hatte ihren Rückzug erklärt. Die Einrichtung sollte daraufhin  in ein Gesundheitszentrum umgewandelt werden, was zunächst misslang. Erst als die Stadt Neuerburg das Ruder übernahm und eine gemeinnützige Gesellschaft gründete, nahm das Projekt wieder Fahrt auf.

Sanierung oder Neubau? Schlecht steht es auch um das Schwimmbad in Irrel. Eine Sanierung des mehr als 45 Jahre alten Bades erschien zunächst zu teuer. Stattdessen liebäugelte die VG Südeifel damit, gemeinsam mit der luxemburgischen Gemeinde Echternach ein neues Schwimmbad in Echternacherbrück zu bauen. Obwohl es kein Spaßbad werden sollte, wurden die Kosten auf mehr  als 14 Millionen Euro geschätzt.

Doch das Mammutprojekt lag bislang auf Eis, da die Förderung unklar war und der Eifelkreis andere Sportstätten in der Planung vorgezogen hat. Stattdessen soll nun das alte Bad in Irrel saniert werden. Erst in dieser Woche wurde bekannt, dass der Bund die Sanierung mit knapp 3,7 Millionen Euro aus den Mitteln des Programms zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur fördert. Das bedeutet gleichzeitig auch das Aus für das grenzüberschreitende Schwimmbadprojekt.

Dinos erobern die Südeifel: Zum Erfolgsschlager hat sich der Dinosaurierpark in der Teufelsschlucht in Ernzen entwickelt, der jetzt in seine fünfte Saison geht und schwarze Zahlen schreibt. Die gute Bilanz des Freizeitparks hat auch die letzten kritischen Stimmen im Rat zum Verstummen gebracht.

Rat wächst zusammen: Im Laufe der Jahre legt sich die anfängliche Disharmonie im Rat.  Die Stimmung wird fühlbar harmonischer. Natürlich wird diskutiert und auch mal heftig kritisiert – was bei sechs Fraktionen im Rat auch völlig normal ist. Aber man gewinnt den Eindruck, dass die neue VG im Laufe der Zeit nicht nur auf dem Papier besteht, sondern sich auch inhaltlich mit Leben füllt. So wurde aus der Zwangsehe zwar noch keine Liebesheirat, aber die Ehepartner haben sich miteinander arrangiert. Ein weiterer positiver Effekt ist die Verringerung des Schuldenbergs.

So wurde die Gesamtverschuldung in den vergangenen fünf Jahren (2014-2018) um knapp 9,3 Millionen Euro zurückgefahren. Die Liquiditätskredite konnten von 19,9 auf 12 Millionen Euro rückgeführt werden. Nach der Fusion wurden in der Verwaltung sozialverträglich sechs Stellen in der Verwaltung eingespart.

 Dinopark
Dinopark Foto: dinopark/Dinopark Ernzen

Fazit: Auch weiterhin wird sicher mit Argusaugen beobachtet werden, ob es im ganzen VG-Gebiet gerecht zugeht und das Pendel nicht zugunsten der Alt-VG Irrel oder der Alt-VG Neuerburg stärker ausschlägt. Auf die neuen Machtverhältnisse im Rat darf man gespannt sein. Da außer bei der FWG die alten Listenführer wieder antreten, ist davon auszugehen, dass die Zusammenarbeit im neuen Verbandsgemeinderat weiter in bewährter Manier vonstatten geht.