Bitburg. Josef Junk macht aus seiner Position keinen Hehl. "Ich werde das respektieren, aber akzeptieren kann ich das nicht", sagt der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bitburg-Land und bezieht sich damit auf die vom Werkausschuss vorgeschlagene Erhöhung der Schmutzwassergebühr von 3,50 Euro auf 3,60 Euro pro Kubikmeter. Zehn Cent sind für Junk zu wenig, und deshalb hatte die Verwaltung vorgeschlagen, die Gebühren um 24 Cent auf 3,74 Euro anzuheben. Nur so könne der Betriebszweig Abwasser, für den in 2010 erneut mit einem Verlust von 170 000 Euro gerechnet wird, kostendeckend wirtschaften, sagte Junk. Der Ausschuss jedoch hätte sich "entgegen der betriebswirtschaftlichen Notwendigkeit" dazu nicht durchringen können.

Das Gremium hat nun eine Erhöhung von zehn Cent beschlossen. Sowie ein Anheben der Wassergrundpreises. Je nach Größe des Wasserzählers und der damit zulässigen Dauerbelastung steigen die Grundgebühren somit zwischen 15 und 105 Euro pro Jahr. Matthias Francois (CDU) betont die Notwendigkeit dieser Anhebung, die auch von keinem der übrigen Ratsmitglieder infrage gestellt wurde. Schließlich seien bei der Wasserversorgung ein Rückgang des Verbrauchs um vier Prozent (,30 000 Kubikmeter) und damit auch weniger Einnahmen zu verzeichnen, sagte Francois, wohingegen die Vorhaltekosten gleich geblieben seien.

Ebenfalls rückläufig sind die Steuereinnahmen. So sei der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer von 2008 auf 2009 um rund 100 000 Euro gesunken, sagte Junk. Die Verschuldung im Kernhaushalt habe damit Ende 2009 bei 5,56 Millionen Euro gelegen, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 325 Euro entspreche. Die Schulden stammten überwiegend aus den in vergangenen Jahren getätigten Investitionen in Feuerwehren, Schulen und Radwege.

Insgesamt steht im Haushaltsplan 2010, der vom Rat einstimmig genehmigt wurde, ein Defizit von knapp 412 000 Euro. Mitverantwortlich für den Fehlbetrag sind Investitionen bei den Schulen und Feuerwehren. So sind rund 160 000 Euro für die Sanierung der Grundschulen Rittersdorf, Dudeldorf und Seffern/Bickendorf eingeplant. Rund 194 000 Euro fließen in die Infrastruktur der Feuerwehren, vor allem in die Umstellung auf Digitalfunk.