"Weg mit den Wasserköpfen!"

"Weg mit den Wasserköpfen!"

JÜNKERATH. Zu den kleinsten Verbandsgemeinden der Eifel gehört die Obere Kyll. Deren Rathauschef Werner Arenz ist nicht nur als erfahrener Verwaltungsmann bekannt, sondern auch als jemand, der aus seinem Herzen keine Mördergrube macht. Im TV-Interview nimmt er zum Thema Gebietsreform dezidiert Stellung.

Die Verbandsgemeinde Obere Kyll hat sich in den vergangenen Jahren besonders auf dem Gebiet des Tourismus etabliert. Wo müssen Sie noch nachjustieren?Arenz: Wir wollen das hohe Niveau halten und noch etwas zulegen. Insbesondere das Thema Geologie wird stärker in den Vordergrund treten. Nicht umsonst arbeiten wir mit Hochdruck an der Realisation "Eichholzmaar", das die geologischen Besonderheiten im Raum Steffeln abrunden soll. Meine persönliche Meinung ist, dass wir uns vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung verstärkt um das Gäste-Segment Senioren kümmern müssen. Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit Ihren Kollegen in NRW?Arenz: Wie seit jeher ausgesprochen gut, erfolgreich und kreativ. Wir sind meines Wissens die Ersten, die eine touristische Arbeitsgemeinschaft mit gutem Erfolg realisiert haben. Dieser AG gehören die Gemeinden Nettersheim, Blankenheim und Dahlem sowie die Verbandsgemeinde Obere Kyll an. Ein Sorgenkind war lange Zeit das Freibad Stadtkyll. Wie steht es um dessen Zukunft?Arenz: Das Sorgenkind wird in den nächsten Jahren noch ein solches bleiben. Es wird jedoch liebevoll gehegt und gepflegt, weil es für unsere Bürger, aber auch für unsere Feriengäste eine wichtige Infrastruktureinrichtung ist. Wir haben, was die Finanzierung der notwendigen Sanierung anbetrifft, eine Förderanfrage an das Ministerium des Innern und für Sport gerichtet, weil dort ein neues Förderprogramm aufgelegt worden ist. Ohne Hilfe des Landes ist die Überlebensfähigkeit unseres Sorgenkindes ungewiss. Man munkelt, dass nach der Landtagswahl eine Gebiets- und Funktionalreform auf Rheinland-Pfalz zukommt. Sehen Sie Ihre Tage als Verbandsgemeinde-Bürgermeister schon gezählt?Arenz: Ganz sicher sind meine Tage als VG-Bürgermeister gezählt, denn Ende 2009 läuft meine zweite Amtszeit ab, und dann werde ich mich wieder zur Wahl stellen - sofern der liebe Gott meine Gesundheit erhält. Niemand weiß derzeit, wie eine Gebiets- und Funktionalreform aussehen könnte. Das Ganze ist natürlich auch abhängig vom Ausgang der Landtagswahlen. Aber es wird etwas geschehen!Arenz: Dass sowohl an einer Gebietsreform als auch an einer Funktionalreform auf Dauer kein Weg vorbeiführt, ist in Fachkreisen völlig unstrittig. Welche Aufgabenverlagerungen aber stattfinden werden, welche Ebenen besonders betroffen sein werden, und wie man sich mit Blick auf die sich wandelnde Gesellschaft aufstellen wird, kann zurzeit niemand sagen. Ich biete den künftig Verantwortlichen im Lande Rheinland-Pfalz, insbesondere dem künftigen Ministerpräsidenten, dessen Nachname mit dem Buchstaben B beginnt, gerne an, meine revolutionären Ideen dazu einzubringen. Indes zweifele ich aber sehr daran, dass jemand diese tief greifenden Vorschläge überhaupt hören möchte, weil dann nichts mehr so wäre, wie es einmal war und das bei deutlich geringeren Kosten. Dies ist beileibe keine Anmaßung, denn ich weiß, wovon ich rede. Wie wichtig und wie sinnvoll ist denn eine solche Reform?Arenz: Eine Reform benötigt zunächst eine Aufgabenkritik, und zwar von oben nach unten, so wie die kluge Hausfrau auch die Treppe kehrt. Die aufgeblähten Wasserköpfe der Ministerien müssen auf das zurückgeführt werden, was sie ursprünglich einmal waren - also müssen sie weg von den Verwaltungsaufgaben, denn das können nachgeordnete Stellen besser und preiswerter. Und dann?Arenz: Erst wenn diese Ebene grundlegend und radikal reformiert worden ist, kann man sich ernsthaft mit dem Verteilen der Aufgaben von oben nach unten unterhalten; alles andere wäre reine Spekulation und unseriös. Wobei der Grundsatz gelten müsste: Jede Reform hat sich so zu gestalten, dass sie möglichst viel Bürgernähe bringt. Aber dieses Ansetzen ganz oben ist das, was ich eben meinte. Das wird wohl kaum einer hören wollen, denn es ist kaum anzunehmen, dass Regierungsverantwortliche sich selbst gerne in Frage stellen lassen. Oder klarer im Bild ausgedrückt: Wer sägt sich schon gerne selbst den Ast ab, auf dem er sitzt? Was halten Sie denn von den Vorschlägen der FDP, die Verbandsgemeinden schlicht aufzulösen?Arenz: Dieser Vorschlag ist genauso sinnig, wie die damalige Forderung der FDP im Koalitionsvertrag, die Bezirksregierungen abzuschaffen. Natürlich kann man mir vorwerfen, dass ich befangen wäre und eben auch nicht den Ast absägen möchte, auf dem ich sitze. Das wäre aber zu kurz gesprungen. Die Verbandsgemeindeebene ist letztlich untrennbar mit dem Schicksal der Ortsgemeindeebene verbunden. Wer die Axt an die eine Ebene legt, haut die andere dann auch um. Ist dies Absicht oder schlicht Dummheit oder gar nur ein medienwirksames Spektakel eines einzelnen, recht wortgewaltigen Ministers, der andererseits froh sein kann, tüchtige Staatssekretäre und Mitarbeiter zu haben? Also alles eine Frage der Bürgernähe?Arenz: Natürlich können Landkreise zusammengelegt werden und auch auf Verbandsgemeindeebene darf dies kein Tabu sein. Aber nochmals: Dies hat sich in der Tat alles am Grundsatz der Bürgernähe zu orientieren, insbesondere auf dem Lande. Wem nützt es, wenn die Mitglieder einer immer älter werdenden Gesellschaft Tagesreisen unternehmen müssen, nur um einen Personalausweis abzuholen? S Mit Bürgermeister Werner Arenz sprach unser Redakteur Manfred Reuter.