Weniger Geld für mehr Plätze

BITBURG. Der Kreis Bitburg-Prüm bezuschusst den Bau des Alten- und Pflegeheims in Irrel mit 200 000 Euro. Das sind rund 600 000 Euro weniger als bisher geplant.

Richtfestfür das Alten-Pflegeheim in Irrel wird am Freitag, 11 Uhr,gefeiert. Viele warme Worte werden dann gesprochen werden, dochim Hintergrund brodelt es. Grund: Das Land ist aus der Förderungausgestiegen, und der Kreis hat seine zugesagten Zuschuss von 600000 auf 200 000 Euro zusammengestrichen. 100 000 Euro will dieVerbandsgemeinde Irrel aufbringen. Hauptgrund für die Entscheidung des Kreistags in seiner Sitzung am Dienstag war laut Beschlussvorschlag, dass es vom Land keine Investitionskostenzuschüsse in der bisherigen Form mehr gibt. Vielmehr werden Gelder über die Investitions- und Strukturbank (ISB) verteilt. Im Endeffekt ist dies einer direkten Förderung vergleichbar, auch wenn es offiziell keine Förderung in der bisherigen Art ist, sagte die Landtagsabgeordnete Monika Fink (SPD) am Mittwoch.

Die fehlenden Landesmittel reißen eine große Finanzierungslücke in die Kalkulation des Saarländischen Schwesternverbands, der Träger der Einrichtung ist. Rund 3,4 Millionen Euro werden investiert. Ein Haus mit 40 Betten soll entstehen, für die es nach Angaben der Verwaltung auch einen Bedarf gibt.

Das Land Rheinland-Pfalz sollte rund 1,2 Millionen zahlen, die Genehmigung zum vorzeitigen Baubeginn war erteilt. Dazu sollten rund 800 000 Euro vom Kreis und rund 400 000 Euro von der Verbandsgemeinde Irrel kommen. 600 000 Euro wollte der Verband als Eigenmittel in das Projekt einbringen. Den Sinneswandel des Kreises begründete Landrat Roger Graef damit, dass andere Kommunen ganz aus der Finanzierung von Alten- und Pflegeheimen ausgestiegen sind, nachdem das Land Förderzusagen zurückzog. Dass der Kreis dennoch einen Beitrag leistet, erklärte der Landrat mit dem Wunsch nach einer Gleichbehandlung der verschiedenen Heime. Schließlich wurden auch andere Einrichtungen im Kreis mit öffentlichem Geld gefördert. Die geförderten Objekte befinden sich allesamt in Trägerschaft von caritativen Verbänden und Organisationen. Private Heime kommen nicht in den Genuss von öffentlichen Zuschüssen.

Grund für das Fördern ist auch die Befürchtung, dass dem Heim eine Unterbelegung droht, da die Kosten für Irreler Plätze teurer sind, als die in geförderten Häusern. Die Kosten für den Platz errechnen sich nämlich aus einem Anteil für die Pflege, zu dem ein Investitionskostenanteil addiert wird. Dieser Anteil steigt, wenn die öffentliche Förderung sinkt. Und damit wird der Platz in Irrel teurer.

Auf einem ganz anderen Gebiet hat das Herunterfahren einen für die Haushälter positiven Effekt. Das Defizit des Kreises wird verringert. Das ist auch dringend nötig. Schließlich hat die Aufsichts- und Dienstleistungdirektion den Haushalt des Kreises Bitburg-Prüm bisher nicht genehmigt. Zu viele Ausgaben und zu viele Verpflichtungsermächtigungen, monierte die Trierer Behörde. Da passt es, dass angesichts eines noch weiter in die Miesen gehenden Nachtrags 600 000 Euro weniger ausgegeben werden müssen.

Der Saarländische Schwesternverband war am Dienstag für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

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