Wenn der Vorgänger den Nachfolger beerbt
Der Arzfelder CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder ist als CDU-Fraktionschef im Kreistag Bitburg-Prüm zurückgetreten. Der von ihm genannte Grund: zu viel Arbeit in Berlin. Beerbt ihn nun sein Vorgänger Michael Billen?
Bitburg. Sechseinhalb Jahre stand Patrick Schnieder an der Spitze der CDU-Fraktion im Eifelkreis Bitburg-Prüm. Am Montagabend teilte der 42-Jährige in einer Fraktionssitzung mit, dass er sein Amt "mit sofortiger Wirkung" niederlege. Auch dem Kreisausschuss, dem wichtigsten Gremium neben dem Kreistag, gehört Schnieder künftig nicht mehr an.
Nur sein Kreistagsmandat wolle er behalten, sagte der Arzfelder Christdemokrat gestern unserer Zeitung. Als Grund für seinen plötzlichen Rücktritt nennt Schnieder die starke Beanspruchung durch sein Bundestagsmandat. "Das ist rein zeitlich nicht mehr alles unter einen Hut zu bringen", sagte Schnieder dem TV. "Mein Bundestagsmandat erfordert einen hohen Arbeitseinsatz, Abendtermine und vor allem auch fremdbestimmte Termine, so dass es deshalb ständig zu Kollisionen mit Terminen im Kreistag, Ältestenrat und in den Ausschüssen kommt."
Die spannendste Frage, wer Schnieder als Bitburg-Prümer CDU-Fraktionschef beerbt, ist einstweilen noch unbeantwortet. Weil in der Sitzung am Montag nach Angaben Schnieders nur etwa die Hälfte der 17 CDU-Kreistagsmitglieder anwesend war, soll über die Personalie erst am nächsten Montag entschieden werden. Ob der zurückgetretene Fraktionsvorsitzende in der Sitzung selbst einen Vorschlag machen wird, steht laut Schnieder noch nicht fest. "Wenn, dann sage ich das in der Fraktion."
Naheliegend wäre, dass Schnieders Vize, der Prümer Verbandsbürgermeister Aloysius Söhngen, das Amt von seinem Vorgänger übernimmt; zumal Söhngen im Winter 2004 den damals scheidenden CDU-Fraktionschef Michael Billen beerben wollte. Er verlor damals allerdings das Duell gegen Patrick Schnieder.
Ob er seinen Hut am Montag in den Ring werfen wird, ließ Aloysius Söhngen gestern offen. "Da müssen wir noch drüber reden", sagte er auf Anfrage unserer Zeitung. Allerdings verweist auch der Prümer Verbandsbürgermeister auf die starke zeitliche Beanspruchung, seit er auch noch Vorsitzender des rheinland-pfälzischen Gemeinde- und Städtebundes ist.
Mehrere CDU-Funktionäre halten es indes für wahrscheinlich, dass am Montag ein alter Bekannter wieder die CDU-Fraktionsführung übernehmen wird: Patrick Schnieders Amtsvorgänger Michael Billen. Der seit der Polizeidaten-Affäre umstrittene Bitburg-Prümer CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete wollte sich auf TV-Anfrage gestern nicht zu den Spekulationen äußern, meinte bloß: "Ich habe Respekt vor der Entscheidung von Patrick Schnieder."
Tritt der Kaschenbacher an, dürfte er auch gewinnen. Die Mehrzahl der 17 CDU-Kreistagsmitglieder stehe hinter Billen, heißt es.
Meinung
Rücktritt zur Unzeit
Wenn ein CDU-Fraktionschef Knall auf Fall sein Amt niederlegt, bringt das Unruhe in eine Partei. Patrick Schnieders Rücktritt kommt für die Christdemokraten zur Unzeit, auch wenn seine Begründung nachvollziehbar klingt. In knapp fünf Wochen ist Landtagswahl; und die Bitburg-Prümer CDUler sind ohnehin alles andere als ein einträchtig trällernder Chor. Jetzt sieht es so aus, als sei auch die Kreistagsfraktion heillos zerstritten. Noch geht Schnieders politischer Intimfeind auf Tauchstation. Aber dass der machtbewusste und wiedererstarkte Michael Billen für den CDU-Fraktionsvorsitz kandidieren wird, ist so gut wie sicher. Billens Gegner in den eigenen Reihen werden darauf vertrauen, dass er bei der Landtagswahl den Kürzeren zieht. Dann wären auch Billens regionale Parteiämter bald Geschichte. r.seydewitz@volksfreund.de
