Wer mit wem und wie?

Mit wem könnte die Verbandsgemeinde (VG) Irrel fusionieren? Und welchen Vorteil hätte das überhaupt? In der Sitzung des VG-Rats am Donnerstag stellte Bürgermeister Hans-Michael Bröhl einige Berechnungen der Verwaltung vor.

Irrel. "Herr Bürgermeister, Sie können gar nicht abtreten. Sie müssen das hier zu Ende bringen." Mit "das hier" meinte Rita Baur (FWG) am Donnerstag bei der VG-Ratssitzung die Kommunalreform (siehe auch Extra). Ein eher seltenes Lob vom politischen Kontrahenten - diesem vorausgegangen war ein mehr als einstündiges Referat des VG-Chefs Hans-Michael Bröhl (CDU) über die mögliche Zukunft der VG Irrel nach der Reform. "Wir müssen das machen, was dem Bürger am meisten nützt", sagte Bröhl eingangs seines Vortrags. Bürgernähe, schlankere und effizientere Verwaltungsstrukturen seien das Ziel.

Ob dies mit einer bloßen Gebietsreform zu erreichen sei, ließ er bewusst offen, präsentierte dem Rat aber einige Vergleichszahlen, wie die Zukunft der VG Irrel ohne, aber auch mit unterschiedlichen Fusions-Partnern aussehen könnte. "Es sind rein rechnerische, keine tatsächlichen Zahlen", schickte Bröhl seinen Ausführungen voraus - gestützt auf Angaben der kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsvereinfachung, des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz und der Einwohnermeldeämter.

Die VG Irrel, ohne Fusion: 9130 Einwohner zählt die VG in 17 Ortsgemeinden. Eine Prognose bis 2020 geht von einem Bevölkerungszuwachs von bis zu vier Prozent aus. Die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt 392 Euro.

Fusion mit der VG Neuerburg: Die neue VG hätte 18 918 Einwohner, verteilt auf 66 Ortsgemeinden, wobei die Einwohner-Entwicklung bis 2020 tendenziell abnehmen würde. Die Pro-Kopf-Verschuldung würde auf 453 Euro steigen. 1,13 Stellen in der Verwaltung könnten laut dem Rechnungshof-Gutachten zum Personalbedarf eingespart werden, da die neu geschaffenen Kommune aber nach der Fusion wesentlich mehr Einwohner hätte, könnten die Besoldungsstufen der Beamten in der Verwaltung erhöht werden. Die Folge: Jeder Einwohner müsste dann 4,96 Euro mehr für die Personalausgaben der VG zahlen.

Fusion mit Bitburg-Land: In der neuen VG würden 26 319 Einwohner in 68 Ortsgemeinden leben, bis 2020 würde die Bevölkerungszahl aber ebenfalls abnehmen. Die Schulden pro Einwohner würden auf 337 Euro sinken. In der Verwaltung könnten nach den Berechnungen des Rechnungshofes 3,73 Stellen eingespart werden, da sich aber auch hier die Besoldungsstufen ändern würden, würde dies für den Einwohner nur eine Ersparnis von 2,15 Euro bedeuten.

Fusion mit Trier-Land: 30 816 Einwohner in 28 Ortsgemeinden sowie 23 Ortsteilen hätte die neue VG. Auch hier gäbe es bis 2020 einen Bevölkerungsrückgang. Die Pro-Kopf-Verschuldung würde zurückgehen auf 334 Euro. 2,31 Stellen könnten eingespart werden, für den Einzelnen würde das eine Ersparnis bei den Personalausgaben von 24,24 Euro bedeuten.

Auf der Grundlage der vorgestellten Zahlen sollen nun weitere Gespräche mit dem Ministerium des Innern und für Sport geführt werden, dem stimmte der Rat einstimmig zu. Eine Bewertung der Bestandsanalyse wollte Bröhl am Donnerstag nicht abgeben, nur zu einer Äußerung ließ er sich hinreißen: "Das Land ist gefordert, auch über andere Optionen der kommunalen Zusammenarbeit außer der Fusion nachzudenken und dafür die gesetzlichen Möglichkeiten zu schaffen."

Extra
Die Kommunalreform: Die VG Irrel gehört zu den Kommunen, die sich bis Mitte 2012 freiwillig um einen Zusammenschluss mit einer anderen VG bemühen sollen. Als Anreiz lockt das Land mit einer einwohnerbezogenen Zuwendung, günstigen finanziellen Förderungen von Infrastrukturprojekten und fachlicher Beratung und Unterstützung bei der Fusion. Ziel der Reform ist, die Verwaltungen effizient, kostengünstig und bürgernah zu strukturieren. (neb) ma/dr

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