Zur Zusammenarbeit der Stadt Bitburg und der VG Bitburg Land

Aus dem Archiv Mai 2007 : Keine Traumhochzeit zwischen Stadt und Verbandsgemeinde

Wenn schon nicht aus Liebe, dann wenigstens aus Vernunft: Die Stadt Cochem bekundete im Mai 2007, dass sie sich freiwillig mit der Verbandsgemeinde (VG) Cochem-Land zusammenschließen will. Der TV hat bei Stadt Bitburg und VG Bitburg Land nachgefragt, ob dieses Modell für Bitburg und Umgebung Vorbildcharakter haben könnte. Hier die Gründe von damals, die bis heute keine Fortschritte zuließen - nicht einmal ein Bürgerbüro.

Eine Stadt, zwei Rathäuser: Weil Bitburg eine verbandsfreie Stadt ist, hat sie zwei Verwaltungen: eine für die Stadt, eine für die VG Bitburg-Land. Neben Wittlich ist Bitburg die einzige Stadt in der Region, die sich zwei Rathäuser leistet. Geht es nach den Bürgermeistern Jürgen Backes (VG) und Joachim Streit (Stadt), wird sich das in Zukunft auch nicht ändern. Denn Cochem mit Bitburg zu vergleichen, das ist für Stadt und VG wie ein Vergleich zwischen Äpfeln und Birnen: "Cochem und Cochem-Land könnten nur dann als Modell dienen, wenn diese Gebietskörperschaften repräsentativ für das ganze Land wären. Dies ist jedoch nicht der Fall", sagt Christof Müller von der VG-Verwaltung stellvertretend für Backes und Streit, der zu diesem Thema nichts sagen wollte: "Wir hatten uns darauf verständigt, dass die VG alle Antworten diesbezüglich gibt." Während in Cochem und der VG Cochem-Land insgesamt rund 17 000 Menschen leben, sind es in Bitburg und der umliegenden VG rund 30 000. Müller: "Das ,neue Gebilde' Cochem wird ja noch nicht einmal so groß wie Bitburg-Land es bereits heute ist." Vor rund drei Jahren hatten Stadt und VG eine Präambel über ihre Zusammenarbeit unterzeichnet, die aber die Eigenständigkeit der beiden Kommunen betonte. Viel passiert ist seitdem nicht: Ein gemeinsames Bürgerbüro, wie es damals angedacht war, wurde bislang nicht realisiert. Die Chancen dafür stehen auch für die Zukunft schlecht. "Eine Zusammenfassung dieser Büros bringt keine spürbare Verbesserung der Servicequalität für die Bürger von Stadt und Land." Eine gute Zusammenarbeit zwischen Stadt und VG gebe es aber trotzdem, so zum Beispiel bei der Kulturgemeinschaft, der Volkshochschule oder im Flugplatzzweckverband. Nach den Erfahrungen mit Gesprächen, Verhandlungen und Präambel haben Stadt und VG mittlerweile offensichtlich verstanden, dass Papier geduldig ist. Müller: "Bei uns wird Kooperation gelebt." Meinung Vergleich zwecklos Bitburg ist nicht Cochem. Auch wenn beide Städte (noch) verbandsfrei sind: Was für die eine Stadt purer Luxus ist, ist für die andere eine Notwendigkeit. Für eine kleine Stadt wie Cochem ist es sinnvoll, sich mit der VG Cochem-Land zusammenzuschließen. Bei einer so geringen Einwohnerzahl kann auch eine Verwaltung die bisherigen Aufgaben wahrnehmen. Anders sieht das im Fall Bitburg aus. Die Formel ist einfach: Je dezentraler die Verwaltung, desto größer die Bürgernähe. Das gilt vor allem für so große kommunale Einheiten, wie es die Stadt Bitburg und die VG Bitburg-Land sind. Deshalb sollten sie eigenständig bleiben. Ob das das Land im Zuge der kommunalen Gebietsreform genauso sieht, wird sich zeigen. Stadt und VG sollten ihre Zusammenarbeit gerade in diesem Hinblick verstärken, um auf mögliche Reformen vorbereitet zu sein [Link auf r.schaal@volksfreund.de]

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