Zwei Alte und ein Neuer

BITBURG. (har) Beigeordnetenwahl ohne Überraschungen: Herbert Mohnen, Josef Biewer und Leo Hülpes sind die Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bitburg-Land. Sie wurden gewählt bei der konstituierenden Sitzung des Gremiums, bei der es auch um die interkommunale Zusammenarbeit von Bitburg und Bitburg-Land ging.

Die Apelle von SPD und FWG blieben ungehört. Die CDU im Verbandsgemeinderat Bitburg-Land stellt in der kommenden Legislaturperiode alle drei Beigeordneten. In geheimer Wahl bestätigt in ihrem Ämtern wurden Herbert Mohnen (CDU, Dockendorf) und Josef Biewer (CDU, Bickendorf). Nachfolger von Rudolf Leisen (FWG, Wißmannsdorf) wurde Leo Hülpes (CDU, Wiersdorf).Bestand der VG und der Ortsgemeinden festigen

Verlief die Wahl von Mohnen noch ohne größere Probleme ab, so meldete erwartungsgemäß SPD-Fraktionschef Gerd Zillien die Ansprüche seiner Partei an, als es um den Zweiten Beigeordneten ging. Er stellte fest, dass es hilfreich sein könnte, eine Beigeordnete zu haben, die über hervorragende Kontakte verfügt. Diese Kandidatin sei die Landtagsabgeordnete Monika Fink. CDU-Fraktionschef Matthias Francois gab zurück, dass das Engagement für die VG nichts mit einem Amt zu tun habe. Er erwarte, dass sich alle Mitglieder des Rats für die Verbandsgemeinde Bitburg-Land einsetzen. Die unterschiedlichen Vorlieben für die Kandidaten machten sich dann auch in der Abstimmung bemerkbar. Für Josef Biewer stimmten 22 Ratsmitglieder, für Monika Fink neun Räte und damit mutmaßlich nur die Mitglieder der SPD-Fraktion. Bei der Besetzung des Postens des dritten Beigeordneten zeigte sich, dass in diesem Fall die FWG mit ihrem Besetzungswunsch allein auf weiter Flur stand. Zuvor hatte die CDU noch einmal festgestellt, dass man der FWG einen Beigeordneten angeboten habe. Einzige Bedingung: Der Kandidat sollte Erfahrung in der Ratsarbeit haben. Der FWG-Kandidat Werner Schulz (ohne Ratserfahrung) kam auf vier (FWG-) Stimmen. Für Leo Hülpes votierten 16 Räte. Das sind zwei weniger als die CDU Stimmen im Rat hat. Acht Wahlzettel waren ungültig, drei Räte enthielten sich der Stimme. Nachdem die Beigeordneten-Hürde genommen war und die Ausschussmitglieder im Schnellverfahren bestimmt worden waren, nutzen Bürgermeister Jürgen Backes und Vertreter von CDU, SPD und FWG die Gelegenheit zu grundsätzlichen Bemerkungen. Backes nannte neben den Standards wie Wirtschaftsförderung und der Förderung des Tourismus auch die Entwicklung der Kooperation von VG Bitburg-Land und Stadt Bitburg als eine der Ziele für die kommenden Jahre. Ziel der zu führenden Verhandlungen müsse sein "den Bestand der Verbandsgemeinde und der Ortsgemeinden zu festigen", sagte Backes. Ziel der Zusammenarbeit dürfe nicht sein, auf schleichendem Weg die Ortsgemeinden zu zerstören. Auch Matthias Francois wandte sich gegen eine Verschmelzung von Bitburg und Bitburg-Land. Er gab einer Zusammenarbeit in einzelnen Teilbereichen nur dann eine Chance, wenn dadurch Geld eingespart werden könne. Ganz anderes sah dies Gerd Zillien beklagte die Perspektivlosigkeit beim Thema Zusammenarbeit. "Es fehlt der Mut voranzukommen", sagte der SPDler, der eine externe Prüfung möglicher Einsparungen forderte. In die gleiche Kerbe schlug Willi Fink (FWG). "Wir müssen mit der Stadt ins Geschäft kommen", forderte er. Anders sei es auf Dauer nicht möglich, die erreichten Standards in der VG zu halten.

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort