Zwischen Aktion und Irritation

Zwischen Aktion und Irritation

Landrat Roger Graef (CDU) ist am Montag für weitere zweieinhalb Jahre zum Vorsitzenden des Zweckverbands (ZV) Flugplatz gewählt worden. Bitburgs Bürgermeister Joachim Streit (FWG) trat zur Wahl nicht an.

Bitburg. Nach der in den vergangenen Tagen in der Öffentlichkeit ausgetragenen Diskussion um den Vorsitz im Zweckverband Flugplatz Bitburg ist am Montag eine Entscheidung gefallen. Im zweiten Wahlgang erreichte Landrat Roger Graef die erforderliche Mehrheit der Stimmen, nachdem im ersten Durchgang die Vertreter der Stadt Bitburg mit Nein votiert hatten. Die Wahlordnung sieht vor, dass der Vorsitzende die Stimmen der Mehrheit aller Vertretergruppen (Stadt Bitburg, Eifelkreis, Verbandsgemeinde Bitburg-Land, Ortsgemeinden Röhl und Scharfbillig) erhält. Bitburgs Bürgermeister Joachim Streit verzichtete auf eine Kandidatur, weil es ansonsten womöglich zu einem Losentscheid gekommen wäre. Streit sagte: "Das will ich uns nicht antun."Diskussion mit Leidenschaft

Stattdessen stellte sich Joachim Streit für die Wiederwahl als Erster Stellvertreter zur Verfügung. Diese Wahl ging im ersten Gang über die Bühne, so dass sich Roger Graef und Joachim Streit am Ende gegenseitig vereidigen konnten.Dem Wahl-Procedere war noch einmal eine teils leidenschaftliche Diskussion vorausgegangen. Da es laut Joachim Streit zu einer Umschichtung von Geldern aus dem Zweckverband zur Flugplatz GmbH kommen soll, hatte er darum gebeten, die Wahl zu verschieben. Schließlich sei dieses Umschichten von besonderer Tragweite für die Kasse der Stadt Bitburg und erweitere damit den Anspruch auf den Vorstandsposten. Laut ZV-Geschäftsführer Helmut Berscheid ist die Diskussion um diese Haushaltsvariante noch nicht zu Ende. Es handele sich um einen so genannten Vorteilsausgleich im fliegerischen Teil, der der GmbH zu Gute kommen solle.Landrat Graef nannte die Argumentation Streits "nicht nachvollziehbar". Ohnehin habe ihn die Diskussion in den letzten Tagen irritiert, während Axel Simon heftig dafür warb, aktionsfähig zu bleiben.Bewerbung ist "legitim"

Patrick Schnieder (CDU) schlug zur Wahl schließlich Roger Graef vor. Gleichzeitig forderte er Streit auf, diesen Vorschlag zu unterstützen und "die Posse" der vergangen Tage zu beenden. Mit Streits Behauptung von der "Dolchstoßlegende" sei die Spitze erreicht. Dass der Bitburger Bürgermeister sich inzwischen als Opfer bezeichne, sei eine Unverfrorenheit, wenngleich die Bewerbung selbst legitim sei. Heiner Gillen (SPD) schlug derweil Joachim Streit vor. "Ich sehe die Sache emotionsloser", sagte er und erinnerte noch einmal an die ursprüngliche Vereinbarung der Rotation. "Wahlen sind Wahlen, weil wir was wählen dürfen", sagte Gillen und ergänzte an die Adresse Schnieders: "Ich habe da ein anderes Demokratieverständnis."Joachim Streit betonte noch einmal, die Dinge so dargestellt zu haben, wie er sie als Bürgermeister der Stadt Bitburg empfinde. Aber so sei das nun einmal: Wenn man offen, ehrlich und geradlinig vorgehe, werde man gefasst. Zudem habe er nie jemanden persönlich angegriffen. "Nur du, lieber Patrick", sagte der Bitburger Bürgermeister mit Blick auf CDU-Mann Schnieder. Joachim Streit: "Das gehört zur Politik, aber ich halte das aus." Meinung Unnötiger Disput Die Möglichkeit des aktiven Meinungsaustauschs gehört zu den Wesensmerkmalen der Demokratie. Davon ist in der Diskussion um den Vorsitz im Zweckverband Flugplatz in den vergangenen Tagen ausgiebig Gebrauch gemacht worden. Gleichwohl war der Disput in dieser Schärfe am Ende unnötig, weil er von der eigentlichen Intention Joachim Streits ablenkte und der Sache um ein Haar Schaden zugefügt hätte. Zu dieser Schärfe hat besonders die CDU beigetragen. Einerseits bezeichnet sie die Bewerbung Streits als legitim, gleichzeitig wirft sie ihm vor, Graef gegenüber die menschliche Komponente vermissen zu lassen. Komisch. Dabei wird niemand abstreiten, dass die Stadt Bitburg - einmal abgesehen von der Rotationsvereinbarung - einen Anspruch auf den Posten besitzt, zumal der Bürgermeister in der Tat klar und deutlich argumentiert und Roger Graefs große Verdienste nie außer Acht gelassen hat. Die Aufgeregtheiten liegen derweil darin begründet, dass die Union in der Aktivität Streits einen weiteren Schachzug sieht mit Blick auf die Landratswahl 2009. Dass sie da nervös wird, kann man letztlich sogar verstehen. m.reuter@volksfreund.de