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Kommunalpolitik
CDU startet in den Wahlkampf

Der Film ist Programm: Die CDU hat „Bock auf Bitburg“ und will Schluss machen mit der Meckerei und der Zerrederei von Themen und Idee.
Der Film ist Programm: Die CDU hat „Bock auf Bitburg“ und will Schluss machen mit der Meckerei und der Zerrederei von Themen und Idee.
Bitburg. Sie haben „Bock auf Bitburg“, wie das Logo zeigt, wollen Schluss machen mit Zögern, Meckern und Zweifeln und im Bitburger Stadtrat „neun Sitze plus“ erobern. Die CDU hat die Kandidatenliste für den Wahlkampf aufgestellt. Von Dagmar Schommer
Dagmar Schommer

So, wie es im Moment läuft, läuft es nach Ansicht der CDU in Bitburg nicht optimal. Es geht den Christdemokraten zu schleppend voran. Das wurde schon in den vergangenen Stadtratssitzungen deutlich (der TV berichtete). Nun ist der Wunsch nach mehr Tempo und Zielorientiertheit offizielles Wahlprogramm. „Bitburg braucht mehr Mut“, sagt Stadtverbandsvorsitzender Andreas Gerten bei der Versammlung im Eifelbräu.

Von 160 Mitgliedern sind knapp 40 mit dabei. „Eine gute Quote“, wie Kreisverbandsvorsitzender Michael Billen wie auch Fraktions-Chef Michael Ludwig finden. Mehr sei in der heutigen Zeit, wenn nicht gerade große Streitthemen oder Personaldiskussionen anstünden, nicht zu erwarten. Was die Kandidaten für Stadtrat und Kreistag (siehe Info) angeht, ist sich die Truppe im Eifelbräu einig. Maximal ein, zwei Gegenstimmen gibt es bei einzelnen Bewerbern – ansonsten wird die Liste einhellig aufgestellt. Mit dem Ergebnis sind am Ende alle zufrieden.

Junge haben ebenso eine Chance wie verdiente langjährige Ratsmitglieder. Personaldiskussionen gibt es keine. Wer bisher in Rat und Ausschüssen dabei war, lobt Teamgeist und Zusammenhalt. Weniger lobend fällt der Blick auf die fast vergangene Legislaturperiode aus. Auch wenn Stadtverbands-Chef Gerten an Erfolge wie das Drängen auf die Gründung eines Arbeitskreises für die Feuerwehr oder den Brief an Gesundheitsminister Jens Spahn erinnert, der sich für die  Eifeler Ärzte-Genossenschaft eingesetzt hat: Insgesamt könnte es aus Sicht der CDU besser laufen.

„Der Bürger erkennt, wenn Dinge schleppen und nicht vorangehen“, sagte Fraktions-Chef Ludwig und nannte als Beispiele den geplanten Neubau von Parkhaus und Rettungswache, die Regelung des Innenstadtverkehrs und den nicht vorhandenen Plan für die Konversion der Housing. „Es gibt immer wieder Situationen, in denen stabile Mehrheiten fehlen“, sagt Ludwig. Für seine Mannschaft wünscht er sich bei der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 „neun Sitze plus“ und erklärt: „Wir hängen uns nicht rein, um auf der Stelle zu treten.“

Acht Sitze hält die CDU derzeit – und ging damit vor Liste Streit, FBL und Grünen (jeweils fünf Sitze) sowie SPD (vier) und FDP (einer) als stärkste Fraktion aus der Kommunalwahl 2014 hervor. Nun wünscht man sich mehr. „Wir wollen was bewegen“, sagt Ludwig, „und, dass wieder Verlässlichkeit einkehrt“. Für die Christdemokraten ist es ein Unding, dass im Bauausschuss von den Vertretern der anderen Fraktionen der jahrelang geplante Umzug des Rewe-Markts in der Saarstraße gestoppt wurde (der TV berichtete).

Später steht Projektplaner Stefan Kutscheid Seite an Seite mit Bürgermeister Joachim Kandels beim Bier, und beide berichten, dass man bei der Sache mit dem Verkehrskonzept rund um Bit-Galerie und Beda-Platz „auf einem guten Weg“ sei – und eine Lösung in Sicht sei. Doch noch bevor die beiden von ihrem gemeinsamen Besuch der Immobilienmesse Expo Real in München erzählen (ausführlicher Bericht folgt), läuft im Saal der neue CDU-Image-Film über die Leinwand.

Das Motto: „Bock auf Bitburg“. Und das wirkt nicht aufgesetzt. Gleiches gilt für die Stimmung der Mitglieder untereinander. Die passt. „Ich will für die Stadt, in der ich lebe, was erreichen“, sagt Partei-Neuzugang Ralph Flegel. 

Der Slogan „Schluss mit Zögern, Schluss mit Meckern, Schluss mit Zweifeln. Wir wollen gestalten“ bezieht sich vor allem auf die Ratsarbeit. Da wird der CDU zu viel „zerredet“. Keine Frage: Für die Christdemokraten hat der Wahlkampf begonnen. Mal sehen, wer sich als Nächstes sich aus der Deckung wagt.