Ärztliche Versorgung Eifeler Ärzte dürfen nun doch Medicus Genossenschaft gründen
Bitburg/Mainz · Die Kassenärztliche Vereinigung stellt der Eifeler Ärztegenossenschaft erstmals eine Zulassung in Aussicht.
Und sie dreht sich doch. Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Rheinland-Pfalz hat nach Monaten eine Kehrtwende hingelegt. Bei einem Gespräch mit Medicus-Vorstand Michael Jager in Mainz wurde der Eifeler Ärzte-Genossenschaft erstmals versprochen, dass einer Zulassung auf den Betrieb eines Medizinischen Versorgungszentrums „nichts mehr im Wege“ stünde.
Die Medicus eG – ein Zusammenschluss von 13 Ärzten – will sich gegen den drohenden Hausarztmangel auf dem Land stark machen und in den Praxen der Mitglieder sowie frei werdenden Praxen oder noch zu gründenden Zweigstellen Mediziner in Voll- oder Teilzeit einstellen. Das geht aber nur mit einer Zulassung. Und genau daran ist das Ganze bisher gescheitert.
Denn der Zulassungsausschuss der KV hat den Antrag der Medicus eG im April abgelehnt (der TV berichtete). Begründung: Regressrisiken, die etwa entstehen, wenn ein Arzt zu viele teure Medikamente oder Massagen verschreibt, schienen nicht genug abgesichert. Kern des Konflikts zwischen KV und der Genossenschaft: Die KV bestand auf selbstschuldnerischen Bürgschaften jedes einzelnen Medicus-Mitglieds, die Eifeler Ärzte hingegen wollen das Regressrisiko über eine Versicherung bei der R+V abdecken. Daran hat sich auch nichts geändert. Woher der Wandel?
Als der Medicus eG die Zulassung verwehrt wurde, ging ein Aufschrei durch die Eifel. Es hagelte Protest in Leserbriefen, die die TV-Redaktion erreichten, Landrat Joachim Streit stellte gar den Sinn der KV in Frage, vom Kreistag bis zum Verbandsgemeinderat Arzfeld wurde in Resolutionen von allen kommunalpolitischen Gremien gefordert, dass der Zulassungsantrag neu verhandelt werden müsse, die Landtagsabgeordneten Michael Billen und Nico Steinbach brachten das Thema im Landtag aufs Tableau und schließlich kontaktierten die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, der Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder sowie der CDU-Ortsverband Bitburg in dieser Sache den Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Und der brachte die Wende.
Spahn nämlich interpretiert die Gesetzeslage genau so wie die Medicus eG: Im Falle einer Genossenschaft sind von den Mitgliedern – anders als bei einer GmbH – keine selbstschuldnerischen Bürgschaften vorgesehen. Deshalb könne er die Ablehnung des Zulassungsantrags durch die KV „nicht nachvollziehen“ (der TV berichtete). Das muss gesessen haben. Mainz rudert zurück. Die KV-Pressestelle verkündet: „Mit dieser überraschend eindeutigen Interpretation des Gesetzes durch Minister Spahn sind den Bedenken der KV gegen eine Zulassung der Medicus eG als Träger eines Medizinischen Versorgungszentrums die Grundlagen entzogen.“
„Das habe ich nicht erwartet“, sagt Medicus-Vorstand Jager, der seit zwei Jahren für diese Idee kämpft. Er rechnet damit, dass die Genossenschaft im September im Berufungsverfahren dann tatsächlich eine Zulassung bekommt. Nach dem Gespräch in Mainz – „das ging ganz schnell in einer Dreiviertel Stunde“ – sagt Jager nur noch: „Mir fällt ein Stein vom Herzen.“
