Die Geschichte vom verlorenen Sportplatz

Die Oberweiser gehen leer aus: Das Oberverwaltungsgericht Koblenz hat entschieden, dass weder Camping- noch Sportplatz in Oberweis von der Verbands- auf die Ortsgemeinde zurückübertragen werden. Damit bleibt vorerst alles beim Alten.

 Streitobjekt Sportplatz: Das Oberverwaltungsgericht Koblenz hat entschieden, dass die Ortsgemeinde Oberweis keinen Anspruch auf die Rückübertragung von Sport- und Campingplatz hat. TV-Foto: Katharina Hammermann

Streitobjekt Sportplatz: Das Oberverwaltungsgericht Koblenz hat entschieden, dass die Ortsgemeinde Oberweis keinen Anspruch auf die Rückübertragung von Sport- und Campingplatz hat. TV-Foto: Katharina Hammermann

Oberweis. "Die Ortsgemeinde Oberweis hat insgesamt verloren", sagt Manfred Stamm, Richter des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Koblenz. Die Kommune hatte darauf geklagt, dass Sport- und Campingplatz, für deren Bau und Unterhaltung seit 1975 die Verbandsgemeinde (VG) Bitburg-Land zuständig ist, an sie zurückfallen. Ohne Erfolg. Beides soll weiterhin in der Verantwortung der VG bleiben. So eindeutig dieses Fazit auch sein mag - der Rechtsstreit zwischen der Gemeinde Oberweis und der Verbandsgemeinde Bitburg-Land ist damit nicht zwangsläufig beendet. Denn die Oberweiser überlegen, beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen die Nicht-Zulassung der Revision einzulegen. So einen Rechtsstreit hat es noch nicht gegeben

Es ist ein Rechtsstreit, wie es ihn in Rheinland-Pfalz noch nicht gegeben hat. Um zu verstehen, worum es dabei geht, ist zunächst ein Blick in die Vergangenheit notwendig: 1975 hatte Oberweis Camping- wie Sportplatz auf die VG übertragen. Diese verpachtete den Campingplatz an Alwin Köhler, unter dessen Leitung er sich zu einem der besten des Landes mauserte. Inmitten des Fünf-Sterne-Platzes liegt der Oberweiser Sportplatz. Gleich daneben das Freibad. Es ist das finanzielle Sorgenkind - denn wie fast alle kommunalen Bäder sorgt es für ein dickes Minus in der VG-Kasse. Also schmiedete man einen Plan: Der Campingplatz sollte an Köhler verkauft werden. Falls er den teuren Betrieb des Schwimmbades auf seine Kappe nähme, sollte er die Option erhalten, auch den Sportplatz zu kaufen. Dies kam Köhler entgegen, weil er so die Stellplätze vergrößern könnte. VG und Pächter waren zufrieden. Nur die Gemeinde Oberweis nicht. Denn sie hätte sich einen neuen Sportplatz bauen müssen, Kosten: rund 900 000 Euro, ohne Grunderwerb und Zuwege. Die VG hätte ihr jedoch nur 150 000 Euro für den alten Sportplatz bezahlt. Oberweis wehrte sich und forderte den Komplex mit der Begründung zurück, Camping- und Sportplatz seien 1975 rechtswidrig übernommen worden. So entbrannte ein Rechtsstreit, der nach diversen Etappen vor dem OVG nun seinen Höhepunkt erreicht hat: Weder Sport- noch Campingplatz gehen an die Gemeinde zurück. Die Begründung: Egal, ob die Übertragung 1975 rechtswidrig war oder nicht - nach mehr als 30 Jahren ist die Angelegenheit verjährt. Das Klagerecht habe die Gemeinde verwirkt, da sie sich nicht rechtzeitig um eine gerichtliche Einigung bemüht habe. Zudem haben Ortsgemeinden laut OVG keinen eigenen Anspruch auf die Rückübertragung von Selbstverwaltungsaufgaben. Darüber habe der VG-Rat zu entscheiden. Und der hatte sich 2007 dagegen entschieden. STIMMEN "Ich finde es sehr erfreulich, dass unsere Rechtsauffassung in dieser unerwarteten Klarheit bestätigt wurde", sagt Jürgen Backes, Bürgermeister der VG Bitburg-Land. Dennoch bedauere er, dass es überhaupt so weit kommen musste. Weit weniger nüchtern klingt die Betrachtung auf der Oberweiser Seite. "Wir sind von der Vorgehensweise der VG sehr enttäuscht", sagt Ortsbürgermeister Erwin Schmidt. Das Gemeinwohl werde hinter die wirtschaftlichen Interessen eines Einzelnen gestellt. Die Oberweiser befürchten nun den Verlust ihres Sportplatzes - denn nach Auffassung des Gerichts benötigt eine Gemeinde mit nur 600 Einwohnern so etwas nicht. "Auf der anderen Seite wird gepredigt: ,Holt die Jugend von der Straße'", sagt Schmidt. Der Oberweiser Sportverein habe 200 Mitglieder und leiste eine gute Jugendarbeit. "Wenn der Sportplatz weg ist, hat der Verein keine Möglichkeiten mehr." Das will Schmidt verhindern. "Es gibt wieder die Chance, dass wir hier eine Zukunft haben", sagt Alwin Köhler, der Pächter des Campingplatzes. Doch sowohl Verhandlungen mit der VG als auch weitere Investitionen müssten warten bis klar sei, wie es weitergehe. (kah)

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