Egal ob mit oder ohne Sportplatz: Speicher muss Steuern erhöhen
Speicher. (kah) Ist der in Speicher geplante Kunstrasenplatz schuld daran, dass die Ortsgemeinde ihre Grund- und Gewerbesteuern 2011 anhebt? Diese Frage erhitzt im Töpferort vor der heutigen Haushaltssitzung des Ortsgemeinderats (der TV berichtete) die Gemüter. "Die Steuererhöhung hat definitiv nichts mit dem Sportplatz zu tun", sagt Willi Steinbach, zweiter Vorsitzender des Fördervereins Kunstrasenplatz.
Ursache dafür sei vielmehr die unzureichende Finanzausstattung der Kommune. Auch bei jedem anderen Bauprojekt hätte die Kommunalaufsicht eine Steuererhöhung verlangt. Ähnlich sieht dies auch Ernst Follmann vom Gewerbeverein. Es gebe noch genügend andere Projekte, für die die Gemeinde Geld brauche.
Die Kommunalaufsicht sagt dazu Folgendes: "Bei beabsichtigten Investitionen muss die Gemeinde eine schlüssige Gesamtfinanzierung nachweisen. Diesen Finanzierungsnachweis sehen wir im Zusammenhang mit dem Kunstrasenplatz als erbracht an, wenn die Hebesätze für die Grundsteuern A und B auf 500 Prozent und der Hebesatz für die Gewerbesteuer auf 380 Prozent erhöht werden." Konkreter Anlass für die Steuererhöhung ist also der Sportplatz. Allerdings betont die Behörde, dass die desolate Haushaltssituation Speichers auch ohne den Sportplatz eine Erhöhung der Steuern zwingend erfordert hätte. Kurz: An Steuererhöhungen führt in Speicher kein Weg vorbei, ganz egal, ob die Gemeinde investieren will oder nicht.
