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Feuerwehr-Streit in Bitburg geht weiter: Bürgermeister will Geschäfte nicht übertragen

FOTO: TV / Nathalie Hartl
Bitburg. Dass der Bitburger Bürgermeister keinerlei Bereitschaft signalisiert, das Feuerwehrgeschäft auf einen Beigeordneten zu übertragen, sorgt für Unverständnis – im Stadtrat, in den Stadtteilen und bei der Feuerwehr. Von Uwe Hentschel

Als Bürgermeister Joachim Kandels vor wenigen Tagen in seiner Haushaltsrede auf das Thema Feuerwehr zu sprechen kam, hat er deutlich gemacht, dass er von den Maßnahmen zur Wiederherstellung der Einsatzfähigkeit, die von der Wehrführung kamen, wenig hält. Unter anderem wurde vorgeschlagen, alle Geschäfte, die die Feuerwehr betreffen, auf einen Beigeordneten zu übertragen. Das kommt für Kandels nicht in Frage. Und während er sprach, war vielen Mitgliedern des Stadtrats anzusehen, dass sie sich da etwas anderes erhofft hatten.

Hermann Josef Fuchs, Mitglied der FBL-Fraktion und Ortsvorsteher in Matzen, hatte wenige Minuten zuvor noch erklärt, dass er das vorgeschlagene Maßnahmenpaket der Feuerwehrführung als „Maximalforderung“ sehe und es deshalb durchaus noch Handlungsspielraum gebe. „Es müssen beide Seiten nachgeben und einen Schritt zurückgehen“, hatte Fuchs gesagt. Die wenig später folgende Erkenntnis, dass Bürgermeister Joachim Kandels dazu offensichtlich nicht bereit ist, ließ den Kopf des Ortsvorstehers hinter seinen Händen verschwinden.

Und seinen Kollegen aus den anderen Stadtteilen, die in den Zuschauerreihen saßen, blickten ebenfalls ratlos in die Runde. So beispielsweise der Mötscher Ortsvorsteher Heiko Jakobs und dessen Kollege Thomas Kröffges aus Masholder. Von „großer Fassungslosigkeit“ und „persönlicher  Enttäuschung“ spricht Jakobs am Tag nach der Stadtratssitzung. In den Vorschlag, das Feuerwehrgeschäft auf einen Beigeordneten beziehungsweise Dezernenten zu übertragen, hätten die Ortsbeiräte in Mötsch und Masholder große Hoffnungen gelegt, erklärt Jakobs. Dem schließt sich auch Kröffges an. In einem gemeinsamen Schreiben an den Bürgermeister und die Stadtratsfraktionen hatten er und Jakobs für diesen Lösungsansatz geworben. „Dass über unsere Stellungnahme in der Ratssitzung dann gar nicht gesprochen wird, hat mich schon sehr gewundert“, so Kröffges.

„Uns allen ist bewusst, dass der eingereichte Vorschlag der Wehrleitung ein ambitionierter Diskussionsvorschlag war“, räumt auch Jakobs ein. So zählt zu den vorgeschlagenen Maßnahmen nicht nur die Einrichtung eines Feuerwehrdezernenten, sondern auch die Wiederernennung des Wehrleiters Manfred Burbach „auf Probe“, was Kandels aber bereits im Sommer verweigert hatte – und das aus nachvollziehbaren Gründen, wie das Verwaltungsgericht geurteilt hat. Natürlich beinhalte der Maßnahmenkatalog der Wehrführung auch indiskutable Vorschläge, sagt der Mötscher Orts-Chef. „Doch er wäre ein konstruktiver Ansatz gewesen, an dem wir hätten gemeinsam feilen können“, so Jakobs.

„In unserem ganzen Schreiben ist weder von Forderungen die Rede, noch haben wir ein Ultimatum gestellt“, sagt Alexander Kewes, stellvertretender Wehrführer der Feuerwehr Stadtmitte. Er hatte den Maßnahmenkatalog stellvertretend für die gesamte Wehrführung  im Vorfeld der Sitzung an alle Fraktionsvorsitzenden geschickt.

Der Bürgermeister selbst wurde nicht angeschrieben – und zeigte sich darüber in seiner Haushaltsrede auch entsprechend verärgert. „Ich erwarte, dass, bevor über mögliche Ansätze öffentlich verhandelt wird, ich als Bürgermeister darüber informiert werden sollte, um mir die Zeit einer rechtlichen Betrachtung zu ermöglichen“, so Kandels.

Vielleicht habe man da einen Fehler gemacht, räumt Kewes ein. „Und man kann der Feuerwehr auch vorwerfen, dass sie mit ihren Vorschlägen recht lange gebraucht hat“, fügt er hinzu. „Doch dass die Vorschläge so in Gänze abgelehnt werden, hat uns dann doch überrascht“, sagt der Feuerwehrmann.

Was den gescheiterten CDU-Antrag zur Schaffung eines hauptamtlichen Wehrleiters betrifft, so wäre das zwar ohnehin nicht das gewesen, was den Mitgliedern der Feuerwehr vorschwebt, um die Situation zu normalisieren, sagt Kewes, „aber es war immerhin mal ein Vorschlag“. Von Kandels selbst sei bislang noch gar nichts gekommen. Stattdessen entstehe der Eindruck, dass der Stadt-Chef versuche, die Sache auszusitzen. „Für uns liegt der Ball jetzt beim Bürgermeister“, so der stellvertretende Wehrführer. Wie die Feuerwehr mit der jetzigen Situation umgehen werde, darüber müsse man erst mal beraten, sagt Kewes und erklärt: „Ich weiß auch nicht mehr weiter.“