Gemeinde Irrel erzielt Vergleich vor Gericht
Irrel · Erleichterung bei der Ortsgemeinde Irrel: Der Rechtsstreit um gezahlte Fördergelder für den Bau der Gemeindehalle Irrel konnte gestern vor dem Trierer Verwaltungsgericht mit einem für die Gemeinde günstigen Vergleich beendet werden. Statt der vom Land zurückverlangten rund 450 000 Euro muss Irrel lediglich 215 000 Euro zurückzahlen.
"Wir sind damit sehr zufrieden", sagte Irrels Ortsbürgermeister Heinz Haas auf TV-Nachfrage.
Anlass für den Rechtsstreit waren Unstimmigkeiten über die Förderhöhe der vor mehr als zehn Jahren für 3,47 Millionen Deutsche Mark gebauten Gemeindehalle. Das Land hatte das Projekt zu 70 Prozent bezuschusst, verlangte nun aber einen Teil der Fördermittel zurück, weil es umsatzsteuerrechtliche Unstimmigkeiten beim Kaufpreis gab und Irrel die Halle an einen Gastronomiebetrieb verpachtet hatte und daraus Einnahmen erzielte, was einer Förderung entgegensteht. neb
